Welthandel

Während in den USA Strafzölle erlassen werden, entwickeln sich in der Asien-Pazifik-Region neue Freihandelsabkommen. Der erfolgreiche Abschluss der CPTPP und möglicherweise von RCEP führen zu Verschiebungen im Welthandel. Die EU sollte ihre Handelspolitik zügig reformieren, um auch von diesen Entwicklungen zu profitieren.

Wie soll die internationale Gemeinschaft reagieren, wenn der nordkoreanische Diktator sein Atomprogramm fortführt? Mit gezielten Sanktionen, basierend auf einer breiten internationalen Kooperation und der Bereitschaft zum Dialog. Nur so können mittel- bis langfristig die Erfolgschancen von Sanktionen maximiert werden.

Es ist ein umfassendes und anspruchsvolles Abkommen, das zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC-Rebellen nach über 50 Jahren des Kampfes unterzeichnet wurde. Dennoch mögen viele Kolumbianer noch nicht recht an einen Erfolg glauben. Und es fehlt auch noch immer ein Konzept zur Wiedereingliederung der Rebellen.

Der türkische Staats- und Parteichef Recep Tayyip Erdo­gan und seine AKP sind mit der Europäischen Union groß und mächtig geworden. Zugleich stieg aber auch ihre Abhängigkeit von der Gemeinschaft. Käme es wirklich zum Bruch, dann hätte die Türkei deutlich mehr zu ­verlieren als die EU.

In den 1970er Jahren kaufte er New Yorker Passanten wahlweise das Wort „Yes“ oder „No“ für einen Dollar ab, und in den 1980ern stürmte er als Teil des Popduos Yello weltweit die Charts: Dieter Meier, Musiker, Künstler und Bio-Unternehmer, betreibt in Argentinien Viehzucht und Weinanbau. Warum das trotz allem funktioniert, erzählt er im IP-Interview.

Beim Welthandel kommt viel auf das amerikanisch-chinesische Verhältnis an. Nach Donald Trumps aggressiven Tönen gegenüber China im Wahlkampf verlief sein erstes Gipfeltreffen mit Xi Jinping Anfang April geradezu harmonisch. Das Weiße Haus dürfte aber weiterhin versuchen auszutesten, welche Konzessionen es Peking entlocken kann.

Beinahe wäre auch das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada nach langjährigen Verhandlungen gekippt. Dann verlegte man sich auf die Begründung, dass dadurch ja gemeinsame demokratische Werte gefördert würden. Ein Modell für die Zukunft ist das nicht.

Eine nationalistische Wirtschaftspolitik wollte Donald Trump im Wahlkampf – kann er sie durchsetzen? Die Gefahr, dass das Weiße Haus in der Handelspolitik auf Protektionismus setzt, ist nicht gebannt. Doch Deutschland und die EU haben Möglichkeiten, solchen Entwicklungen entgegenzuwirken.

Wenn es darum geht, Druck auf andere Staaten auszuüben, gelten Sanktionen als probates Mittel unterhalb der Schwelle militärischer Gewalt. Mit Recht? Handelt es sich bei diesen Strafmaßnahmen nicht um reine Symbolpolitik? Und treffen sie am Ende nicht die Regierenden, sondern nur die Bevölkerung? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.

Abschottung, Deregulierung, Schuldenmacherei, Abschied von der Klimapolitik: Nicht allzu viel von dem, was über die ökonomischen Pläne des künftigen US-Präsidenten bekannt ist, bietet Anlass zum Optimismus. Einem nicht allzu langen Rausch dürfte ein umso längerer Kater folgen – und den wird gerade die Exportnation Deutschland zu spüren bekommen.

In den vergangenen Jahrzehnten sind weltweit deutlich mehr Geldströme geflossen und Güter gehandelt worden als je zuvor. Politiker und Wirtschaftsvertreter werden nicht müde zu betonen, der Globalisierung gehöre nach wie vor die Zukunft. Doch wächst das Unbehagen in vielen westlichen Gesellschaften. Wer hat recht? Sieben Thesen auf dem Prüfstand.

Wer Europa bewahren will, muss Afrika retten. Von außen kann dies niemand tun. Aber Europa sollte und kann jene Staaten unterstützen, die demokratische Strukturen aufbauen und in die Jugend investieren – und endlich seine desaströse Handelspolitik beenden. Ein Auszug aus dem soeben erschienenen Buch „Die neue Völkerwanderung“.