Politisches System

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Eine Kraft, mit der man rechnen muss

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Geschlossenheit wahren, der Ukraine zum Sieg verhelfen, China abschrecken: Wie die Demokratie ihre Talfahrt stoppen und die autoritäre Herausforderung meistern kann.

Autor*in/nen
Anders Fogh-Rasmussen

Geteilte Verantwortung

Der Parlamentsvorbehalt ist sinnvoll - doch darf er das Regierungshandeln nicht behindern

Seit dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 entscheidet das Parlament über Einsätze der Bundeswehr im Rahmen von Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes. Inzwischen hat es mehreren Out-of-area-Einsätzen zugestimmt – nach kontroverser Debatte. Die Frage ist, ob dieses Prozedere das Regierungshandeln stützt oder eher hemmt.

Autor*in/nen
Hans-Ulrich Klose
IP
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„Jetzt werden wir ein normaler Staat“

Egon Bahr über die Vereinigung und das Ende der Scheckbuchdiplomatie

Zum Tode von Egon Bahr: Anlässlich des 60. Geburtstags der Bundesrepublik Deutschland sprach die IP 2009 mit dem Architekten der "neuen Ostpolitik" und des Konzepts "Wandel durch Annäherung" über die neunziger Jahre. Im Jahrzehnt nach der Wiedervereinigung wurde Deutschland wieder Mittelmacht – aber eine, die im Westlichen Bündnis verankert bleibt.

Autor*in/nen
Egon Bahr
IP
Veröffentlichungsdatum

„Eine Politik der Verantwortung“

Hans-Dietrich Genscher über die neue Weltordnung

Die Bundeswehr leistet heute unter anderem Einsätze in Afghanistan, Bosnien-Herzegowina und vor den Küsten Somalias und des Libanon. Was aber ist Deutschlands, was Europas Rolle in einer Welt, die so vernetzt ist wie noch nie zuvor? Ist Europa zu wenig vorausschauend, wie Henry Kissinger meint? Oder treibende Kraft für eine neue Weltordnung, die auf der Ebenbürtigkeit der Völker, Staaten und Nationen beruht?

Autor*in/nen
Hans-Dietrich Genscher
IP
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Kassensturz am Kap

Südafrikas Zukunft wird sich an der Wirtschaftspolitik entscheiden

Wenige Wochen vor den Wahlen steht Südafrika vor einer ganzen Reihe politischer Herausforderungen. Gewalt, Korruption, Arbeitslosigkeit, Bildungsmängel, Defizite bei der Integration in die „Rainbow Nation“: Die Liste ist lang. In den Griff bekommen kann die Schwierigkeiten nur, wer die dahinter stehenden ökonomischen Probleme löst.

Autor*in/nen
Andreas Freytag
IP
Veröffentlichungsdatum

Juristische Jahrhundertpleite

Internationale Presse

Nach dem ergebnislosen Politkowskaja-Prozess lässt Russlands Presse kein gutes Haar an Staatsanwaltschaft und Ermittlern

Autor*in/nen
Stefan Scholl
IP
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Das Ende der Tyrannei

Die Bush-Doktrin belebt das revolutionäre Ider der Freiheit wieder

Das amerikanische Zeitalter ist vorüber. Im Jahr 2025, so der Bericht des „National Intelligence Council“, werden andere Mächte das einstige Vorbild ersetzt haben. Oder täuschen wir uns? Ja, sagt John Lewis Gaddis. Es geht um ein revolutionäres Ideal, das in einer uramerikanischen Tradition wurzelt: die Welt von Tyrannen zu befreien – ohne vorzuschreiben, was die Menschen mit ihrer Freiheit anfangen möchten.

Autor*in/nen
John Lewis Gaddis
IP
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Kampf der Giganten

Die Krise in Thailand ist vor allem eine Auseinandersetzung der Eliten

Was wird aus der thailändischen Demokratie? Die staatlichen Institutionen sind instabil, die Politiker korrupt, die Gesellschaft ist gespalten. Nur ein Kompromiss zwischen den Eliten könnte diese Probleme bewältigen. Sonst bleibt der Großteil der Bevölkerung weiter vom politischen System ausgeschlossen – schlimmstenfalls droht ein Bürgerkrieg.

Autor*in/nen
Marco Bünte
IP
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Opium fürs Volk

Peking setzt auf Populismus statt auf Liberalisierung

Fische verteilen und das Angeln verbieten – so lässt sich der Erfolg von Staatspräsident Hu Jintao mit einem Sprichwort beschreiben. Mit Initiativen in der Gesundheits-, Landwirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik machte er sich bei Millionen seiner Landsleute beliebt. Deren Lebensverhältnisse verbessern sich. Doch demokratische Reformen sind nicht in Sicht.

Autor*in/nen
Yu Liu
IP
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Koffer aus Caracas

Compañero Fidel, Hurrikan Hugo und die Grenzen des Linkspopulismus in Lateinamerika

Autor*in/nen
Carlos Widmann
IP
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Abschied von Amerika?

Kostenpflichtig

Warum die USA Führungsmacht bleiben: Ein transatlantischer Austausch zur Wahl

Autor*in/nen
Jan Techau
Karl Kaiser
IP
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Senkrechtstarter und Schmuddelkinder

Buchkritik

Wohin steuern Peking und Neu-Delhi? Die Urteile über die zwei bevölkerungsreichsten Staaten der Welt rangieren auf einer Skala zwischen kommende Weltmächte und der Verdammung als Autokratie (China), defizitäre Demokratie (Indien), als Sicherheitsrisiko und Umweltsünder. Vier Neuerscheinungen führen die Diskussion weiter.

Autor*in/nen
Dirk Nabers
IP
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Sieger und Sünder

Amerikanischer Wahlkampf im Namen Gottes

Autor*in/nen
Otto Kallscheuer
IP
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