Außenpolitik hat Konjunktur. Das öffentliche Interesse an mehr Informationen und Austausch wächst. Deshalb sollten Experten aus Denkfabriken nicht nur Politiker und Ministerien beraten, sondern auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren – in modernen Formaten und mit verständlicher Sprache.
Eine Replik auf Robert S. Leikens Verabschiedung des Integrationspostulats
Eine gelingende Integration ist auch eine Frage des Maßstabs. Während Robert S. Leiken als deren Bestandteil die Übernahme kultureller Standards erachtet (IP 3/2006), hält Markus Linden dem die Einbindung durch das deliberative Verfahren des demokratischen Rechtsstaates entgegen. Mit zwei Mechanismen kann die Demokratie Integration und Akzeptanz hervorbringen: Repräsentation und Partizipation.
Wenn sie die Interessen der Bürger nicht mehr bedient, verlieren sie das Interesse: zu Richard Rortys Thesen
Nach den Wahlen grassierte die Kritik an den Medien. Aber was wäre Demokratie ohne sie?
Warum in die Ferne schweifen, wenn Wunschdenken so nahe liegt
Als eine Richtungsentscheidung wollten beide politische Lager die vorgezogene Bundestagswahl 2005 verstanden wissen. Doch zumindest ein Bereich kam in der Auseinandersetzung um die große Weichenstellung für die Zukunft der Republik so gut wie überhaupt nicht vor: die Außenpolitik. Der Exportweltmeister will von der Welt nichts wissen, und Politiker aller Parteien befördern die allgemeine Ignoranz.
Seltsame Theorien zum Ende Israels und die lebendige Debatte im ägyptischen Wahlkampf
One-Man-Show vs. neue Nüchternheit: Noch nie waren Inhalte so zentral im Wahlkampf
In Russlands „nahem Ausland“ bröckeln die Fassaden
Wohin treibt die GUS? Wird sie bald vollends zerfallen? Wer lernt als nächstes vom „Beispiel Ukraine“? Mit wachsendem Unbehagen beobachtet der Kreml, dass die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sich immer weniger von Moskau aus steuern lassen; die außenpolitischen Strategen sind ziemlich ratlos. Allerdings hat Europa auch keine Idee, wie es mit dem stürmischen Freiheitsdrang im Osten umgehen soll.
Der Krieg hat seine Rolle als Motor des Zeitgeists ausgespielt
Noch im vergangenen März schien der Irak-Krieg der Schalthebel der Weltpolitik zu sein, das größte politische Ereignis im 21. Jahrhundert. Doch siehe da, einige Wahlen und viele Anschläge später zeigt sich: Es ist Krieg, aber niemand schaut hin. Die Europäer haben andere Sorgen.
Corporate Diplomacy: Wie sich die Außenpolitik vernetzt
Staaten sind längst nicht mehr die einzigen außenpolitischen Akteure. Transnationale Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen verfügen oft über weit höhere Budgets, größere Auslandsvertretungen und besseres Spezialwissen. Eine enge Partnerschaft zwischen den Akteuren ist wünschenswert. Auch das Völkerrecht sollte den veränderten Umständen auf der Weltbühne Rechnung tragen.
Es hilft wenig, sich über populistische Parteien zu beklagen; man wird schon nach den Ursachen ihrer Resonanz fragen müssen
Auch der neue Präsident des Irans muss alte Probleme lösen
Anstatt sich in intellektuellen Plänkeleien zu verlieren, so der Geistige Führer Ali Khamenei an die Adresse der Reformer, sollten sie sich lieber der Wirtschaft widmen. Denn ohne Auskommen gäbe es keine Religion, Moral oder Hoffnung. Nach den Wahlen üben die Konservativen alle Macht aus. Nun sind sie auch allein dafür verantwortlich, die großen Versprechen einzulösen und für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Welchen Platz nimmt Frankreich heute in der Welt ein?
Einen Platz, der vor allem auf Selbstüberschätzung beruht. Der Präsident ist nach dem Scheitern des Verfassungsreferendums geschwächt wie nie zuvor. Die Außenpolitik bleibt undurchsichtig und in den Händen des „Palasts“. Neue Strategien werden nicht erdacht. Dennoch fühlt sich Frankreich unter Jacques Chirac als Grande Nation und beansprucht eine führende Rolle in Europa und der Welt. Aber dazu fehlt die Kraft.