Wehrpotential

Eine nationale Armee, die Kriege produziert statt zu schlichten, plündernde und mordende Milizen, mangelnde Kooperation zwischen kongolesischen Truppen und der UN-Mission – angesichts des Chaos im Kongo drohen die Erfolge des internationalen Engagements unterzugehen. Die kommenden Wahlen wecken Erwartungen – die allerdings nur erfüllt werden können, wenn die internationale Gemeinschaft das Land nicht sich selbst überlässt.

Seit mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der gemeinsame Feind verloren ging, tun sich Amerikaner und Europäer schwer bei der einst so erfolgreichen Kooperation auf dem Feld der Rüstungsindustrie. Nach wie vor jedoch spricht vieles für enge Zusammenarbeit – trotz, oder gerade wegen der wachsenden Technologielücke zwischen den Partnern.

Wächst mit China auch militärisch eine neue, potenziell bedrohliche Supermacht heran? Der heutige Rüstungsstand des Landes kann die amerikanischen, japanischen oder australischen Befürchtungen vor Chinas Militärmacht nicht begründen. Im Gegenteil: China ist in der strategischen Defensive. Aber wie wird sich die Lage langfristig entwickeln?

Sind staatliche Akteure tatsächlich immer weniger die zentralen Monopolisten heutiger Kriege? Nimmt die Privatisierung organisierter Gewaltanwendung in Räumen begrenzter Staatlichkeit zu? Empirische Daten belegen, dass sich selbst demokratische Staaten privatisierter Gewaltstrategien bedienen und so den Sicherheitsmarkt vorantreiben.

Der Nahe Osten wandelt sich, und der Libanon hat endlich wieder die Chance, seinen eigenen Weg zu finden. Alle Teile der Bevölkerung protestieren vereint gegen die syrische Vorherrschaft. Kann endlich die konfessionelle Spaltung des Landes überwunden werden? Die Opposition will zur langen Tradition konstitutioneller Politik zurückkehren.

Mit hoher Intensität ist in den letzten Wochen über die Notwendigkeit der Beschaffung des Luftverteidigungssystems MEADS debattiert worden. Während der Verteidigungsminister und die Fachpolitiker der SPD das System unterstützen, behaupten andere Vertreter aus den Regierungsfraktionen, es hielte gründlicher Überprüfung nicht stand.

Die Erklärung Pjöngjangs, über Nuklearwaffen zu verfügen und die Mitwirkung an den Sechs-Parteien-Gesprächen auszusetzen, fordert die internationale Gemeinschaft heraus. Besonders China muss jetzt Farbe bekennen und seine Unterstützung für Nordkorea überdenken.

Beschafft sich der Iran Atomwaffen, bedeutet dies das sichere Ende des nuklearen Nichtverbreitungsregimes. Doch solange die USA mit einem gewaltsamen Umsturz im Iran drohen, wird Teheran seine Ambitionen nicht aufgeben. Die Verhandlungen der EU mit dem Iran bieten die beste Chance, um eine Eskalation abzuwenden. Das Ergebnis sollte der UN-Sicherheitsrat durch eine Resolution international absichern.

Noch vor wenigen Jahren wäre undenkbar gewesen, wie eng heute mancherorts Akteure der Entwicklungspolitik
und des Militärs zusammenarbeiten, etwa in Afghanistan. Die Möglichkeiten,
Vorteile und Risiken dieser Kooperation erörtern die Autoren, die für das Deutsche Institut für
Entwicklungspolitik tätig sind.

Die amerikanische Streitkräftestruktur wurde nach dem 11. September einer grundlegenden
Überprüfung unterzogen. In der Folge kündigte der Präsident den Abzug von rund 70 000 der in
Übersee stationierten Soldaten an, davon die Hälfte aus Deutschland. Helga Haftendorn, die
lange Jahre Politische Wissenschaft an der Freien Universität Berlin lehrte, kann in diesem Truppenabzug keine Gefährdung
der Sicherheit Deutschlands erkennen.

Für die Vereinigten Staaten stellen Nuklearwaffen, chemische oder biologische Waffen im Besitz
echter oder vermeintlicher Feinde des Landes eine Bedrohung dar. Seit Amtsantritt der Regierung
von Präsident George W. Bush wird in Washington intensiv über neue Nuklearwaffen nachgedacht,
um dieser Bedrohung begegnen zu können. Michael A. Levi von der Brookings Institution
in Washington unterzieht „Amerikas nukleares Abenteuer“ einer kritischen Prüfung.