01. Dezember 2005

Lange Schachpartie

Realität und Perspektiven der chinesischen Militärpolitik

Wächst mit China auch militärisch eine neue, potenziell bedrohliche Supermacht heran? Der heutige Rüstungsstand des Landes kann die amerikanischen, japanischen oder australischen Befürchtungen vor Chinas Militärmacht nicht begründen. Im Gegenteil: China ist in der strategischen Defensive. Aber wie wird sich die Lage langfristig entwickeln?

Die Diskussion über den angenommenen militärischen Machtzuwachs Chinas und dessen weitere Entwicklung ist zu einem strategischen Leitthema der internationalen Beziehungen geworden. Zwar sind der reale Aufwand der Volksrepublik für ihre Rüstung und die Umwandlung der bestehenden, aus der Zeit nach dem Korea-Krieg und dem Vietnam-Krieg überkommenen Streitkräftestrukturen nicht bekannt und auch nur schwer einschätzbar. Doch gehen vor allem die amerikanischen Annahmen von einer Konzentra-tion der Pekinger Staatspolitik auf das Militär und auf eine technologisch zu erneuernde Bewaffnung vor allem der Streitkräfte mit strategischer Verwendung und größerer Reichweite aus.1 Dabei werden frühereZuwächse an operativen Fähigkeiten und die Umsetzung von Budgets in produktive Investitionen in die Rüstung hochgerechnet, um die Prognosen zu begründen: So kommen die amerikanischen Analysen zu der Einschätzung, dass China etwa das Dreifache von dem für Rüstung ausgibt, was der veröffentlichte Haushalt derzeit ausweist und der chinesische Verteidigungsminister im Oktober 2005 in Peking angab.

Es wird eine kontinuierliche Steigerung der strategischen Fähigkeiten und insgesamt eine operative Stärkung des chinesischen Militärs vorausgesetzt, wobeiein regelmäßiger realer Zuwachs an Fähigkeiten und die Optimierung des Mitteleinsatzes zugrunde gelegt werden. Ob dies der Realität in China entspricht, ist das große Rätsel. Unbestreitbar ist hingegen, dass Chinas wirtschaftliche Expansion und technologische Innovation auch die Streitkräfte stärken und neue militärische Kapazitäten schaffen werden. Insoweit ist die Sorge vor einer militärisch gedeckten chinesischen Einflussexpansion und eines künftigen Eindringens in Südostasien verständlich.

Ebenso nachvollziehbar sind japanische Sorgen und mögliche Reaktionen Tokios für eine Aufrüstung Japans. Die Frage nach einer weiteren Zielsetzung Pekings über das Südchinesische Meer hinaus in Richtung Pazifik und Indischen Ozean bleibt noch offen. Aber es ist unvermeidlich, dass diese Frage in den USA im Hinblick auf den erwarteten kontinuierlichen Machtzuwachs des aufstrebenden Chinas undden konfliktträchtigen chinesischen Anspruch auf Taiwan erörtert wird.2

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice brachte die Politik und Strategie der USA gegenüber China und Ostasien als Ganzes im Sommer 2005 in einem kurzen Satz auf den Punkt: Es sei die Aufgabe der USA, „den Pazifik zu verteidigen“. China erwähnte sie dabei zwar nicht, doch es war klar, dass damit weder Russland noch Indien als mögliche Angreifer oder gefährliche Störer gemeint waren, sondern die chinesische Kontinentalmacht an den Randmeeren, also am ostasiatischen Küstenvorfeld, mit direktem Zugang zum Pazifik, in unmittelbarer Nachbarschaft zu Korea, Japan und Taiwan, den strategischen Positionen der pazifischen Macht Amerikas. Der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld übte anlässlich seines Besuchs in Peking Mitte Oktober 2005 öffentlich Kritik an der chinesischen Rüstungspolitik und wies auf die Konfrontationsrisiken, vor allem um Taiwan, hin. Er stellte die offiziellen Angaben der chinesischen Regierung zum Militär- und Rüstungshaushaltin  Frage. Rumsfeld diskutierte diese Streitfragen in Peking mit dem chinesischen Verteidigungsminister General Cao Gangchuan, der behauptete, die offizielle Angabe von 30,2 Milliarden Dollar sei exakt und vollständig.3

Der heutige Rüstungsstand Chinas

Um eine strategische Herausforderung darzustellen, müsste China allerdings zunächst maritime Macht aufbieten mit einer angriffsfähigen, weiträumig beweglichen, operativ flexiblen, d.h. an schnell veränderliche Lagen schnell anpassungsfähigen und unter dem Druck von Feindeinwirkung standfesten, dazu auch vom Land her unterstützten Hochseeflotte. Davon ist China noch immer weit entfernt.

Seemacht bedeutet aber auchLuftmacht über See unabhängig vom Land. Auch diese dritte Dimension ist von China über die Küsten hinaus noch nicht erschlossen: Ohne mehrere Flugzeugträger mit ihren sichernden Geleitschiffen und einer potenten Logistik an der Küste auf geschützten Stützpunkten, ohne zu ausgreifenden Operationen fähige Unterseestreitkräfte mit mittleren und großen U-Booten mit der Fähigkeit, zielsichere Flugkörper unter Wasser zu starten, wird die Landmacht China der amerikanischen Flotte und Japan nicht einmal die Seeherrschaft über die Randmeere streitig machen können, geschweige denn den Westpazifik oder die Zugänge zu Südostasien für ein Eindringen in den Indischen Ozean.

Selbst wenn die Zahl der 69 U-Boote, der rund 20 Zerstörer und der etwa 40 Fregatten mit modernsten Schiffen und Waffensystemen erheblich ver größert würde, wäre die neue chinesische Seemacht bei weitem noch keine Konkurrenz für die amerikanische, weil sie keine Abschirmung in der Luft und keine Stützpunkte jenseits der Küsten Chinas hätte.

Das erste wirkliche Anzeichen weiter reichender chinesischer Seemachtambitionen wäre deshalb der Bau großer Flugzeugträger und geeigneter See-Kampfflugzeuge. Das notwendige Merkmal einer strategischen Offensivfähigkeit in alle Richtungen, das aber auch das Merkmal der Abschreckungsfähigkeit als Rückhalt der eigenen Verteidigung in strategischer Defensive sein kann, wäre der Aufbau einer Interkontinentalraketen-Streitmacht, verbunden mit satellitärer Globalaufklärung und Flugkörperabwehr.

Bisher hat China rund 30 Interkontinentalraketen für nukleare Gefechtsköpfe, 110 Mittelstreckenraketen für nukleare und konventionelle Gefechtsköpfe und 450 bis 500 Kurzstreckenraketen, die von ihrer küstennahen Dislozierung gegenüber der Insel eine Reichweite bis nach Taiwan haben. Dort sind die Raketenstellungen von See her und aus der Luft besonders verwundbar. Die chinesische Luftwaffe stellt etwa 1000 Jagdflugzeuge und 700 Jagdbomber verschiedener Typen, aber die Marine nur etwa 20 landgestützte Kampfflugzeuge. Für eine auf die Küste beschränkte taktische Luftraumkontrolle mag dies ausreichen, aber nicht für die Abschirmung offensiver Seeoperationen und Seelandungen über das Küstenvorfeld hinaus.4

Deshalb können weder der gegenwärtige Rüstungsstand Chinas noch die Perspektive der nächsten fünf bis zehn Jahre die amerikanischen, japanischen oder australischen Befürchtungen gegenüber China als Militärmacht begründen. Es handelt sich vielmehr um die längere Sicht über das kommende Jahrzehnt 2010 bis 2020 hinaus.

Muss China seine Rüstung beschränken?

Warum sollte China – als großes Land mit langen Küsten, einer küstennahen Konzentration seiner Bevölkerung und industriellen Infrastruktur in wachsenden Ballungszentren sowie des Außenhandels über die Seehäfen bei zunehmender wirtschaftlicher Abhängigkeit von Energieeinfuhren und Warenausfuhr – nicht auf die offene See militärisch ausgreifen und sich eine plausible nukleare Abschreckungsfähigkeit mit modernen Raketen, eine Satellitenaufklärung und eine wirksame Luftverteidigung im Küstengebiet zulegen dürfen? Warum also sollte es seine Rüstung beschränken müssen? Diese Frage ist in der amerikanischen Diskussion schon laut geworden. „Warum ist es nicht natürlich für eine kontinentale Nation wie China, das volle Spektrum militärischer Fähigkeiten zu besitzen, warum sollte die chinesische Marine nicht die Fähigkeit haben, wenigstens mehrere hundert Seemeilen um die Peripherie (Chinas) zu patrouillieren und die Seeverbindungen außerhalb Asiens zu schützen, um den Seehandel und die Energiezufuhr zu sichern?“, fragte im Herbst 2005 der Direktor des China Policy Program der George Washington-Universität, David Shambaugh.5

Um diese geopolitische Frage richtig zu beantworten, sind vier Faktoren zu beachten; auch sie lassen sich in Fragen kleiden:

  1. Welche legitimen Sicherheitsinteressen hat China jenseits der Randmeere vor seinen Küsten, gegenüber Japan, Korea, Taiwan und Vietnam?
  2. Welche militärisch-maritimen Mittel braucht China, um sich in Krisenzeiten den ungehinderten Zugang durch die südostasiatische Insel- und Halbinselwelt bis zum Persischen Golf für den Transport von Erdöl zu sichern, um ihn notfalls mit Waffengewalt zu erzwingen?
  3. Welche realen legitimen Sicherheitsinteressen muss Japan gegenüber China mit welchen militärischen Mitteln in den Randmeeren wahren und wie kann Korea abgeschirmt werden?
  4. Welche legitimen internationalen und nationalen Sicherheitsinteressen hat Amerika im Westpazifik, in Südostasien und in den asiatischen Randmeeren vor den Küsten Chinas zu verteidigen?

Die legitimen Sicherheitsinteressen Chinas jenseits der Randmeere

Wie jedes andere Land muss China, selbstals Kontinentalmacht, die strategische und operative militärische Kontrolle über seine auch den Randmeeren vorgelagerte Peripherie ausüben können. Chinas Geschichte seit dem 17. Jahrhundert lehrt, dass ohne eine solche Kontrolle fremde Interessen und Einflüsse sich in China selbst festsetzen, ausbreiten und schließlich die Souveränität, territoriale Integrität und Einheit des großen Landes zerstören können. Unabhängig von den derzeitigen Verhältnissen und Absichten muss China auf längere Sicht mit der Möglichkeit einer Wiederkehr handelspolitischer Ambitionen fremder Mächte zur Beherrschung des großen chinesischen Marktes rechnen, wie vor hundert Jahren durch den Handelsimperialismus der europäischen Mächte, an dem sich auch Amerika und Japan beteiligten. Selbst militärische Interventionen zur Unterstützung solcher ökonomischen Zwecke sind in der Zukunft im Falle einer erneuten Schwäche oder Lähmung Chinas nicht ausgeschlossen.

Vorfeldbeherrschung ist darum eine unbedingte strategische Notwendig keit, ja eine Grundvoraussetzung der politischen Unabhängigkeit und des internationalen Einflusses Chinas. Sie wäre es sicherlich ebenso, wenn Taiwan wieder unter der Kontrolle Pekings wäre oder wenn im Gegenteil China Taiwan die Unabhängigkeit zubilligen würde. Der Taiwan-Konflikt, der in Peking als zentrale Schlüsselfrage der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität, aber auch langfristig der Sicherheit Chinas angesehen wird,6lässt sich in der geopolitisch-strategischen Perspektive nicht auf Aggressionstendenzen in Peking reduzieren. Dieser Konflikt hat eine strategische Dimension im Westpazifik und am Rande Südostasiens. So wird die Perspektive auch in Hanoi, Singapur, Djakarta und Bangkok und natürlich in Wa-shington wahrgenommen. Es geht in dieser Dimension von Raum und Zeit um die Ausdehnung oder Abgrenzung der maritimen InteressenChinas und der USA, aber auch Japans und Australiens als amerikanische Verbündete mit eigenen Sicherheitsbedürfnissen gegenüber einer Machtexpansion Chinas. Dies betrifft den Seehandel und allgemein die Hochseeschifffahrt sowie Flottenpräsenz auf dem Meer.

Über das Vorfeld hinaus wird Weltgeltung für China wie für jedes andere große Land auf der Grundlage eigener maritimer und anderer strategischer Fähigkeiten zur Machtentfaltung beruhen. Diese muss sich weder gegen Japan noch gegen Russland im Fernen Osten, geschweige denn gegen das ferne Amerika richten. Aber sie wird den Westpazifik und den Zugang zum Indischen Ozean auch nicht den USA als einer externen Vormacht überlassen, selbst wenn keine eigenen maritimen Vormachtambitionen in dieser Region reifen sollten. Daraus könnte eine maritime Machtkonkurrenz entstehen, die in militärische Konfrontationen mündet. Natürliche strategische Tendenzen lassen sich nicht unterdrücken, sondern nur politisch begrenzen, kontrollieren und steuern.

Die in Peking angesichts der amerikanischen Nationalen Sicherheitsstrategie seit 2002 geäußerten Sorgen über mögliche Interventionsabsichten und militärische Aktivitäten der USA entlang der Peripherie Chinas führen in ihrer politischen Konsequenz zu der Annahme einer entstehenden langfristigen Rivalität zwischen beiden Mächten nicht nur im Küstenvorfeld der Randmeere Ostasiens, sondern auch im Westpazifik.7 Unter diesen Prämissen müsste China sich für begrenzte militärische Konfrontationen mit den USA in dieser Region rüsten. Taiwan erscheint dabei nicht nur als mögliche politische Ursache, sondern auch als strategischer Dreh- und Angelpunkt.

Solche Vorbereitungen würden eine nationale Kraftanstrengung notwendig machen: China braucht für seine Rüstung postmoderne Technologie in den oben genannten Bereichen, insbesondere aber bei den strategischen und operativen Aufklärungs-, Informations- und Kommunikationsmitteln, bei den Techniken der Zielerfassung und der Steuerung von Präzisionswaffen in bewegliche Ziele bei hoher Zielwirkung der Munition. Daher resultiert das drängende chinesische Interesse an fortgeschrittener Technologie aus Europa und Russland. Chinesisch-russische Streitkräfteübungen sollen diesem Ziel ebenso dienen wie der Beeindruckung Amerikas und Japans, haben aber auch den Zweck, China auf dem asiatischen Festland den Rücken freizuhalten und ein Gegengewicht gegenüber der weit überlegenen Weltmacht USA darzustellen, selbst wenn ein solches Gewicht nicht wirklich auf die Waage gebracht werden kann. Dabei muss dies keineswegs als Kriegsvorbereitung oder konfrontative Offensivstrategie eingestuft werden: China ist in der strategischen Defensive.

Welche militärisch-maritimen Mittel braucht China?

Das Aufgebot von bis zu 500 Raketenwerfern in Stellung gegenüber Taiwan und die Kampfflugzeuge auf dem Festland mit Einsatzreichweiten zur Insel stellen ein operatives Angriffspotenzial dar, das aber nicht unabhängig von strategischen Waffen eingesetzt oder politisch genutzt werden könnte: Die regionale Eskalationsdominanz liegt mit konventionellen wie mit nuklearen Waffen bei den USA als der maritimen Macht mit vorgeschobenen Stützpunkten. In dieser asymmetrischen Konfliktstruktur und geographischen Lage verfügt China bisher über keine kompensatorischen Kriegsmittel, insbesondere nicht über amphibische konventionelle Kräfte und Luftlandetruppen, um etwa eine Invasion Taiwans über See und aus der Luft zum Erfolg zu führen. Die Raketen können drohen und zerstören, aber nicht erobern und besetzen. Die amerikanische Abschirmung Taiwans durch die 7. US-Flotte und mit Luftstreitkräften von den Stützpunkten Okinawa und Guam kann weder abgeschreckt noch aufgebrochen werden. Die 450 bis 500 chinesischen Kurzstreckenraketenwerfer gegenüber Taiwan stellen deshalb vor allem ein demonstratives Drohpotenzial dar. Sie sind keine wirklichen strategischen Waffen, selbst wenn sie nuklear bestückt würden, denn sie könnten die USA als den strategischen Gegner in einem Krieg nicht treffen, wohl aber die USA in einen Krieg gegen China um Taiwan ziehen, ganz unabhängig von den politischen Absichten in Peking. Deshalb handelt es sich bei diesen Kurzstreckenraketen um eine hochriskante militärische Angriffs- und Drohoption für China gegenüber Taiwan.

Gegen Japan hat China keine militärischen Optionen. Einen Ersatzkrieg in Korea wird man in Peking nicht erwägen, zumal ein solcher gegen die USA keine größeren Erfolgschancen hätte als 1950/52.

Es wird aber interessant sein zu beobachten, ob sich China ein seegängiges Marinekorps und amphibische Landungsmittel über die heutige Kapazität von etwa einer Infanteriedivision hinaus schaffen wird. Alle weiter reichenden offensiven maritimen Kapazitäten setzen Flugzeugträger, Hubschrauberträger, Flugabwehrkreuzer und eine größere Zahl moderner hochseegängiger Zerstörer und Mehrzweckfregatten neben amphibischen Streitkräften und Unterseekräften voraus.

Sicherheitsinteressen gegenüber China

Diese chinesischen Notwendigkeiten für eine ausgreifende Militärstrategie spiegeln die japanischen Interessen für eine vorgelagerte strategische Defensive gegenüber China wider:

•  Luft- und Flugkörperabwehr an Land und zur See in den Randmeeren,

•  Angriffs-Unterseeboote, Hubschrauberträger, Raketenkreuzer und -zerstörer,

•  eine strategisch-operative Aufklärung großer Kapazität mit einer Reichweite über die trennenden Randmeere hinaus,

•  politisch ein festes Bündnis mit der Schutzmacht USA und technisch die nukleare Schwellenfähigkeit zur Kernwaffenrüstung im Bedarfsfall.

Damit ist die Summe der realen militärischen Sicherheitsbedürfnisse der USA gegenüber China im Falle einer weiteren chinesischen Aufrüstung mit maritimer Orientierung gezogen:

•  strategisch-operative Eskalationsdominanz in Krise und Konflikt durch Flugzeugträgergruppen, Raketenkreuzer und Unterseeboote mit See- und Landzielflugkörpern mittlerer Reichweite (500 bis 2000 Seemeilen) bei konventioneller und nuklearer Zuladung,

•  strategische Waffensysteme in der Hinterhand zur Ergänzung der Abschreckung,

•  Verfügung über die amerikanischen Stützpunkte im westlichen Pazifik,

• Reserven für die Pazifik-Flotte in länger anhaltenden Konfrontationen um Taiwan oder Japan,

• eine eindeutige, erklärte Politik für die Verteidigung Taiwans, Japans, Südkoreas und der Zugänge zu Pazifik und Indischem Ozean im Konfliktfall.

Rumsfelds Warnung an die chinesischen Militärs vor einer riskanten Rüstung mit Langstreckenraketen, die Amerika bedrohen könnten betrifft die Eskalationsdominanz der USA in jedem pazifisch-ostasiatischen Konflikt, die für Amerika der Rückhalt strategischer Stabilität im Verhältnis zu China ist.

Das Mosaik der militärstrategischen und ökonomischen Teilstücke fügt sich zu einem ambivalenten Bild kurz- bis mittelfristiger regionaler Stabilität und also relativ krisenfester Sicherheit mit dem Schatten einer längerfristigen politisch-strategischen Konfrontation USA/Japan – China über dem Horizont 2015/2020 zusammen. Diese Perspektive lässt eine breite Verhandlungsmarge für Verständigung über Interessenausgleich zu – kooperative Rüstungskon-trolle und gegenseitige Achtung der wesentlichen Sicherheitsbedürfnisse, Verbündete und Schutzklienten Amerikas eingeschlossen. Eine solche Situation ist jedoch stets ambivalent. Die Risiken sind latent vorhanden und plötzliche Spannungskrisen nie über längere Zeit auszuschließen. Damit wird die antagonistische Politik zur Kontrolle dieser Situation von beiden Seiten hinter dem Fächer der Diplomatie als eine lange Schachpartie des gegenseitigen Belauerns mit Finten auf dem Vorfeld für marginale Vorteile andauern, ohne den Kern des geopolitisch-strategischen Gegensatzes zu berühren.