Verteidigungspolitik

Japan ist von drei Kernwaffenstaaten umgeben – einen weiteren, Nordkorea, wird es in seiner
Nachbarschaft nicht zulassen. Der Autor plädiert für gemeinsame, koordinierte Diplomatie, um
Sicherheit, Stabilität und auch Wohlstand in der Region zu fördern. Japan werde keine Remilitarisierung
anstreben, doch falls das Land von einem bevorstehenden Kernwaffenangriff bedroht
sei, schließe die Denkschule der „Militärrealisten“ einen Präemptivschlag nicht aus.

Das politische Ziel der Strategie von EU und NATO müsse unverändert darin bestehen, bewaffnete
Konflikte zu vermeiden. Unter dieser Prämisse stellt der ehemalige Vorsitzende des NATOMilitärausschusses,
General a.D. Klaus Naumann, Überlegungen zur Zukunft der NATO und zur
erforderlichen Modernisierung der europäischen Streitkräfte an.

China strebt bessere bilaterale Beziehungen mit allen Nachbarstaaten an und will aktiver an multilateralen
Sicherheits- und Wirtschaftsvereinbarungen teilnehmen. Aber viele Fragen sind noch
offen: Wie wird sich das Verhältnis zu den USA entwickeln, kann das Taiwan-Problem gelöst
werden, welche Rolle spielt Nordkorea, wird Japan Partner oder Konkurrent?

Die Autoren, Wissenschaftler der Universität Kiel, untersuchen die Frage eines globalen Rüstungswettlaufs an Hand von Kriterien wie Wirtschaft, Technologie, strategische Ambitionen. Sie kommen zu dem Schluss, dass der Vorsprung der USA mittelfristig uneinholbar ist, weil es den Staaten der EU, Russland, Japan, Indien und China sowohl an den wirtschaftlichen Grundlagen wie auch am politischen Willen fehlt, hieran Entscheidendes zu ändern.

Im Zuge der Debatte über die neue Ausrichtung der Bundeswehr sei, so Rüdiger Moniac, ein nationales Sicherheitskonzept erforderlich, zu dessen wesentlichen Elementen die Rüstungsindustrie gehöre. Und deren Grundlagen müssten in einem „Weißbuch“ zusammengefasst werden.

Die USA gehen bei der Überprüfung der Stationierung ihrer Truppen in Europa nach pragmatischen Gesichtspunkten vor. Sachliche Gründe sprechen nicht mehr für eine Beibehaltung aller Standorte in Deutschland. Das durch die deutsche Haltung in der Irak-Krise gestörte Vertrauensverhältnis aber legt es nahe, dass sich Amerika nach verlässlicheren Verbündeten umschaut.

In Grunde stimmen die Thesen von Robert Kagan, schreibt der Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der EU. Das heißt aber nicht, dass Europa sich in sein Schicksal fügen muss. Die Europäische Union sollte mehr Verantwortung übernehmen, ihre militärischen Fähigkeiten interoperabel machen und zusammenlegen sowie eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln. Mit mehr Macht ausgestattet, könnte Europa dann seine Werte und Überzeugungen besser durchsetzen.

Der von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und anderen ohne Legitimierung durch das UN-System gegen Irak geführte Krieg hat auch die Grundfesten der bisher geltenden Völkerrechtsordnung erschüttert. Für den Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat manifestiert sich darin das Bestreben der USA, „aus dem internationalen Kooperationsverbund auszuscheiden und das außenpolitische Handeln nach eigenem Gutdünken zu gestalten“.

Aus wirtschaftlichen, aber auch aus politischen Gründen weitet die aufsteigende Großmacht China ihre Interessensphäre weit über die unmittelbaren Nachbarn aus. Dies hat Auswirkungen auf Verteidigungspolitik und -haushalt. Frank Umbach analysiert, wie sich die gewaltig gestiegenen Verteidigungsausgaben und die zahlreichen Programme für strategische Waffen in diese veränderte chinesische Strategie und Politik einfügen.

Die Direktorin des Stockholmer Friedensforschungsinstituts geht der Frage nach, ob die auf dem NATO-Gipfel in Prag Ende 2002 beschlossene NATO-Reaktionsstreitmacht eine direkte Alternative oder gar Rivalin zu der in Helsinki 1999 verabschiedeten „Europäischen Eingreiftruppe“ ist. Sie gibt konkrete Hinweise, wie die EU ihre vorhandenen Schwächen überwinden kann.

Die erste amerikanische „Sicherheitsdoktrin“ nach dem 11.9.2001 wurde von Präsident George W. Bush ein Jahr später dem Kongress vorgelegt. Angesichts der amerikanischen Drohungen gegenüber dem Regime in Irak erregte diese größte Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Der Leiter der Abteilung Planung und Grundsatzfragen der Konrad-Adenauer-Stiftung untersucht, was an dieser Strategie wirklich neu ist und welche Bedeutung sie für die Europäer hat.

Der neue Vertrag über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen, den die USA und Russland im Mai 2002 unterzeichnet haben, markiert einen Wendepunkt im strategischen Verhältnis zwischen den beiden Atommächten. Beide fühlen sich durch die jeweils andere Seite nicht mehr existenziell bedroht. Der SORT-Vertrag unterstreicht somit die seit August 2000 von Präsident Wladimir Putin eingeleitete Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik.