Verteidigungspolitik

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Artikel zum Thema

Handlungsfähiger werden

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Die EU braucht nicht nur militärische, sondern auch starke zivile Fähigkeiten, um unabhängig von Partnern Konflikte zu bearbeiten

Alle Mann an Deck!

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Die Sorge vor Fragmentierung prägt Berlins Verständnis der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das birgt Risiken, gerade beim Brexit

Kurs halten!

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Deutschland ist bei der Abschreckung gegen Russland unverzichtbar

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.

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Wann wird denn Deutschland endlich „normal“?

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Frankreich erwartet mehr von Deutschland

Als auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin Reden hielten, die heute als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik gelten, keimte in Frankreich Hoffnung auf: Würde die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun endlich „normal“ werden?

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Rolle rückwärts

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Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust

Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.

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Ohne Geld ist alles nichts

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Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander

Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.

An den Aufgaben gewachsen

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Politisch ist die Bilanz von Auslandseinsätzen gemischt, militärisch aber positiv

Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.

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