Verteidigungspolitik

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Europas neue Missionen

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Aus gutem Grund reden alle von Europas Verteidigung. Doch die EU braucht auch eine Erneuerung ihrer internationalen militärischen und zivilen Einsätze.

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Weltspiegel
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Historische Herausforderung

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Die USA werden sich mehr und mehr auf China und Asien konzentrieren. Europa muss seine Verteidigung selbst übernehmen – und das schnellstmöglich.

 

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Titelthema
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Zeitenwende

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Es war der 27. Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Reihe von Ankündigungen machte, die so manchen sprachlos zurückließ. Waffen- lieferungen an die Ukraine, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Verteidigungsausgaben von mindestens 2 Prozent des BIP: Nichts davon wäre noch eine Woche zuvor denkbar gewesen. Bloße Kurs­korrektur oder sicherheitspolitische Revolution? Vier Thesen auf dem Prüfstand.

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Gegen den Strich
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Reform oder Irrelevanz

Die strategische Verteidigungssouveränität der EU bleibt ein Fernziel. Die Mitgliedstaaten aber klammern sich verzweifelt an ein nationales Gestern. So kann das nichts werden.

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Beistand fürs Baltikum

Die „Enhanced ­Forward Presence“ der NATO gilt als ­modernes Abschreckungskonzept ­ gegen Russland – aber es ist fraglich, ob sie mehr ist als ein Symbol.

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Warum der richtige Begriff von „Verteidigung“ entscheidend ist

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Koordinierte Auslandseinsätze, neue und alte Bedrohungen für Deutschlands Sicherheit - muss das ein Widerspruch sein, wenn es um sicherheitspolitische Verantwortung geht? Beides wirft Fragen des Völker- wie des deutschen Verfassungsrechts auf, die für eine künftige Regierungskoalition nicht einfach aufzulösen sein werden. Eine Erweiterung der Debatte zwischen Jana Puglierin und Christian Mölling.

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Konflikt und Kooperation

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China rüstet auf und provoziert im Indo-Pazifik immer wieder Streit mit seinen Nachbarn. Europa ist gefordert, zusammen mit den USA ein Konzept der zivilen Abschreckung zu entwickeln. Anders sieht es bei der Friedenssicherung weltweit und bei der Rüstungskontrolle aus: Da gibt es Potenziale zur Zusammenarbeit mit Peking.

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Deutschland, der unwillige Koalitionär

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Berlin unterstützt Militärmissionen politisch, schließt eine aktive Beteiligung unter Verweis auf das Grundgesetz aber aus. Diese sehr deutsche Haltung stößt an ihre Grenzen: So könnte ein Ausweg aussehen.

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„Dass Deutschland führen soll, macht vielen Angst“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht mit der IP über Ziele einer neuen Außenpolitik, den Dialog mit der Bevölkerung – und über die EU in der schwierigen Lage zwischen China und den USA.

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Interview
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Was Afghanistan uns lehrt

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Der längste Einsatz der Bundeswehr nähert sich dem Ende. Für die deutsche Politik gibt es viel zu lernen: von klarerer Kommunikation bis zur Definition der eigenen Interessen.

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Handlungsfähiger werden

Die EU braucht nicht nur militärische, sondern auch starke zivile Fähigkeiten, um unabhängig von Partnern Konflikte zu bearbeiten

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Alle Mann an Deck!

Die Sorge vor Fragmentierung prägt Berlins Verständnis der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das birgt Risiken, gerade beim Brexit

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