Der längste Einsatz der Bundeswehr nähert sich dem Ende. Für die deutsche Politik gibt es viel zu lernen: von klarerer Kommunikation bis zur Definition der eigenen Interessen.
Die EU braucht nicht nur militärische, sondern auch starke zivile Fähigkeiten, um unabhängig von Partnern Konflikte zu bearbeiten
Die Sorge vor Fragmentierung prägt Berlins Verständnis der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das birgt Risiken, gerade beim Brexit
Frankreich erwartet mehr von Deutschland
Als auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin Reden hielten, die heute als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik gelten, keimte in Frankreich Hoffnung auf: Würde die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun endlich „normal“ werden?
Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust
Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.
Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander
Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.
Politisch ist die Bilanz von Auslandseinsätzen gemischt, militärisch aber positiv
Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.
