Militärökonomie

Deutschland liefert erstmals Waffen in ein Konfliktgebiet. Doch die Ziele bleiben unklar. Dabei könnte Berlin den Kriegsverlauf entscheidend beeinflussen.

„Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs: Dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz kurz vor seiner Abreise zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden. Für diese Haltung hat die Regierung viel Kritik einstecken müssen, auch von NATO-Verbündeten. Für den Grundsatz gibt es aber weiterhin eine klare Mehrheit in der deutschen Öffentlichkeit.

Seit der Krim-Krise sind die „kleinen grünen Männchen“ in aller Munde. Das Söldner­geschäft boomt. Es verändert die Kriegsführung auf der ganzen Welt.

Krim, Syrien, Libyen: Auf den ersten Blick scheint es, als eile Moskau von Erfolg zu Erfolg. Tatsächlich befindet sich Russland im Niedergang.

Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.

Das Bündnis des Iran mit dem Assad-Regime hält seit mehr als 30 Jahren. Wird sich das unter dem gemäßigten Präsidenten -Hassan Rohani ändern? Nein. Das hat mit gemeinsamen Feindbildern zu tun, mit geostrategischen Überlegungen – aber auch mit der Angst Teherans vor den möglichen Alternativen zu Assad.

Sie wollen sich mehr Respekt bei Ihren Nachbarstaaten verschaffen? Sie sind es leid, dass die Amerikaner Ihre hegemonialen Ambitionen ständig durchkreuzen? Sie möchten endlich in der Oberliga mitspielen? Dann gibt es nur eine Lösung: Sie brauchen Nuklearwaffen.

Die Vereinigten Staaten stellen fünf Prozent der Weltbevölkerung, konsumieren aber mehr als die Hälfte der weltweit produzierten Drogen. 80 Prozent dieser Drogen werden durch Mexiko transportiert. Dass die Drogengelder gewaschen werden, dafür sorgt die US-Waffenindustrie als Hauptlieferantin der mexikanischen Drogenbosse gleich selbst. Ein Teufelskreis.

Immer mehr arabische Staaten streben offen ein eigenes Nuklearprogramm an. Manche von ihnen verweisen aus taktischen Gründen auf die atomaren Aspirationen der aufstrebenden Regionalmacht Iran – man nutzt die Gunst der Stunde, um im Westen Forderungen durchzusetzen, die sonst wohl noch Jahrzehnte ungehört verhallt wären.

Seit mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der gemeinsame Feind verloren ging, tun sich Amerikaner und Europäer schwer bei der einst so erfolgreichen Kooperation auf dem Feld der Rüstungsindustrie. Nach wie vor jedoch spricht vieles für enge Zusammenarbeit – trotz, oder gerade wegen der wachsenden Technologielücke zwischen den Partnern.