NATO

Das Verhältnis von Washington und Moskau beziehungsweise das der NATO zu Russland ist heute von wechselseitigen Vorwürfen, Drohungen und Abgrenzungsversuchen gekennzeichnet. Wo lagen die Fehler und wie kann die NATO künftig ihr Verhältnis zum schwierigen, aber unverzichtbaren Partner Russland gestalten? Eine „To Do List“ der NATO.

Lange Zeit sah es so aus, als ob der NATO-Gipfel in Bukarest die Weichen für den Aufbau einer strategischen Raketenabwehr in Europa stellen könnte. Doch viele europäische Staaten scheinen weiter auf Zeit spielen und sich vor einer konkreten Entscheidung drücken zu wollen. Das wäre kurzsichtig: Die Allianz braucht eine tragfähige Strategie.

Die Allianz ist zerstritten, es fehlt an Ausrüstung, ihre Militäreinsätze sind in manchen Mitgliedsstaaten innenpolitisch schwer vermittelbar: Ist die NATO ein überfordertes Relikt des Kalten Krieges, das bald verschwinden wird? Oder passt sie sich den Herausforderungen an und bleibt angesichts grenzüberschreitender Bedrohungen unverzichtbar? Peter van Ham und Karl Kaiser vertreten dazu gegensätzliche Positionen.

Die Sicherung von Transportwegen und die Organisation internationaler Solidarität im Bedarfsfall sind zwei Bereiche, in denen die NATO künftig eine größere Rolle spielen könnte. Doch ohne eine grundsätzliche Verständigung darüber, wie das Bündnis mit den strategischen Fragen der Energiesicherheit umgehen will, wird dies nicht möglich sein.

Kosovo, Serbien, Mazedonien, Bosnien: Allerorten zeigt das fortdauernde Krisenpotenzial, dass die Intervention der internationalen Gemeinschaft den Balkan keineswegs nachhaltig befriedet hat. Aber wird die NATO dort noch gebraucht? Sollte die EU nicht besser den gesamten Stabilisierungseinsatz übernehmen? Nein, argumentiert der Autor.

Paris sendet Signale, dass es nach mehr als vier Jahrzehnten Abwesenheit wieder als Vollmitglied in die integrierten NATO-Strukturen zurückkehren will. Der Verhandlungsprozess wird nicht einfach werden. Aber es muss ein multilateraler Prozess sein, nicht nur ein bilateraler; und Verbündete wie Deutschland sollten Frankreich dabei den Rücken stärken.

Warum hat Präsident Putin in der Außen- und Sicherheitspolitik eine so harte Linie eingeschlagen? Verschiedene Theorien sind im Umlauf, die sich bemühen, diese Entwicklung zu erklären. Am plausibelsten ist die Interpretation, dass die für die russische Innenpolitik geltenden Ordnungsvorstellungen auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik übertragen werden – wenn auch mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.

Wenn die Nordatlantische Allianz in den kommenden Jahrzehnten noch relevant sein will, muss sie jetzt ihre Strukturen, Prämissen und Prioritäten allesamt auf den Prüfstand stellen: Ohne eine realitätsgerechte Sicherheitsarchitektur wird das Bündnis in der Ära der globalen asymmetrischen Bedrohungen und neuen Gefahren nicht überleben.

Afghanistan am Abgrund: Die NATO-Strategie aus Wiederaufbau und Bombardements fordert einen hohen Preis. Ohne Kursänderung droht der Einsatz am Hindukusch für das größte Militärbündnis der Welt zu scheitern – mit unabsehbaren Folgen für den Westen.

Außenpolitisch sind die Tage, als Kanzlerin Angela „Miss World“ Merkel neben vielen lahmen Enten auf der Weltbühne brillierte, vorüber. Nicolas Sarkozy und Gordon Brown setzen eigene nationale Akzente. Für Deutschland könnte sein halbherziges internationales Engagement – etwa bei den Auslandseinsätzen – bald zum Problem werden.

Im Vorfeld der Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes werden Stimmen laut, die einen schnellen Abzug deutscher Truppen fordern. Braucht Deutschland eine Exit-Strategie für Afghanistan? Ist der Rückzug aus der Operation Enduring Freedom (OEF) sinnvoll? Was fehlt, ist eine klare Strategie des Einsatzes.