Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Kriegsverbrechen

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Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.

Autor*in/nen
Robert Frau

Femizid als Straftatbestand

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In einigen Ländern gibt es sie mittlerweile: Strafgesetze, die bei der Tötung von ­Frauen greifen. Doch in vielen Teilen der Welt, so auch in Deutschland, fehlt es weiterhin an Bewusstsein, Prävention und angemessener Ahndung.

Autor*in/nen
Sabrina Prem
IP
Unterm Radar
Veröffentlichungsdatum

Niedergang des Rechtsstaats

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.

Autor*in/nen
Maciej Taborowski
IP Special
Veröffentlichungsdatum

Gefahr für das europäische Erbe

Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit trifft die Europäische Union ins Mark. Dass in Europa gemeinsam Erreichtes tatsächlich wieder abgebaut werden könnte, sah das Drehbuch nicht vor.

Autor*in/nen
Angelika Nußberger
IP Special
Veröffentlichungsdatum

Niedergang des Rechtsstaats

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.

Autor*in/nen
Maciej Taborowski
IP Special
Veröffentlichungsdatum

Die Milošević-Option

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Sanktionen werden Putin nicht stoppen. Effektiver wäre ein internationaler Strafprozess wegen Kriegsverbrechen. Das würde die Elite spalten und zu Putins Sturz verleiten.

Autor*in/nen
Wladislaw Inosemzew
IP
Veröffentlichungsdatum

Erstickte Hoffnungen

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Das Leben am Tschadsee, einst ein Paradies, ist heute ein ständiger Kampf: Gegen die Folgen des Klimawandels, die den Fischern ihre Arbeitsmöglichkeiten rauben. Und gegen ein dysfunktionales politisches System sowie gegen die Terrorgruppe Boko Haram. Menschen wie Sasiru Saidu wagen immer wieder den Neuanfang, um im Flüchtlingslager Dar Es Salam nicht nur von fremder Hilfe abhängig zu sein.

Autor*in/nen
Issio Ehrich
IP
Reportage
Veröffentlichungsdatum

Unternehmen vor Gericht

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Wegen Mittäterschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien wird der Zementhersteller Lafarge angeklagt. Das Verfahren ist ein Signal an alle großen Konzerne.

Autor*in/nen
Bettina Vestring
IP
Veröffentlichungsdatum

Uniform nur nach außen

Die Bundeswehr und die Israel Defense Forces: Identitäten der Streitkräfte im Vergleich.

Autor*in/nen
Georg A. Reichel
IP Special
Veröffentlichungsdatum

Wirksame 
Erinnerung

Warum die Einführung einer Gedenksirene in Deutschland helfen könnte, das Gedächtnis an den Holocaust wachzuhalten – und die Demokratie zu schützen: ein paar Vorschläge.

Autor*in/nen
Dor Glick
IP Special
Veröffentlichungsdatum

Warum der richtige Begriff von „Verteidigung“ entscheidend ist

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Koordinierte Auslandseinsätze, neue und alte Bedrohungen für Deutschlands Sicherheit - muss das ein Widerspruch sein, wenn es um sicherheitspolitische Verantwortung geht? Beides wirft Fragen des Völker- wie des deutschen Verfassungsrechts auf, die für eine künftige Regierungskoalition nicht einfach aufzulösen sein werden. Eine Erweiterung der Debatte zwischen Jana Puglierin und Christian Mölling.

Autor*in/nen
Helmut Philipp Aust
IP
Veröffentlichungsdatum

Die Vergessenen der Wüste

Kostenpflichtig

Marokko und die Polisario ringen seit Jahren um die Westsahara. Während Rabat seinen Autonomieplan verfolgt, will die Volksfront endlich über die Unabhängigkeit des Gebiets abstimmen lassen. Welche Rolle spielen dabei Spanien und die EU?

Autor*in/nen
Jan Marot
IP
Unterm Radar
Veröffentlichungsdatum