Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Genozide benennen – und unterscheiden

Kostenpflichtig

Wie mit der Singularität des Holocaust umzugehen sei, ist alles andere als eine abstrakte theoretische Frage: vom grassierenden Missbrauch der Erinnerung, dem Geschäft der Relativierung und über die Notwendigkeit des Vergleichens.

Autor*in/nen
Richard Herzinger
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Rubrik

Nuklearmacht Europa: Mission Impossible

Mit dem Vorschlag des Aufbaus eines europäischen Nuklearwaffenarsenals verhält es sich wie mit Graf Dracula: Man kriegt ihn einfach nicht los. Kaum hält man ihn für besiegt, steigt der Untote erneut aus seinem Sarg. Dieses Mal ist es Herfried Münkler, der Europa unter einen eigenen nuklearen Schutzschirm stellen will. Wie realistisch ist das?

Autor*in/nen
Michael Rühle
IP
Online exklusiv
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Eine Frage der Gerechtigkeit

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Warum ist es nicht möglich, Putin wegen des Verbrechens der Aggression in Den Haag anzuklagen? Weil der Internationale Strafgerichtshof ein zahnloser Tiger ist – und die Weltgemeinschaft sich nicht darauf einigt, das zu ändern.

Autor*in/nen
Bettina Vestring
IP
Unterm Radar
Veröffentlichungsdatum

Die antiwestliche Achse

Wer den Hamas-Terror gegen Israel und Russlands Vernichtungskrieg gegen die Ukraine getrennt voneinander betrachtet, lässt sich in die Irre führen. Moskau und Teheran bilden eine enge strategische Allianz zur Zerstörung der demokratischen Zivilisation.

Autor*in/nen
Richard Herzinger
IP
Online exklusiv
Veröffentlichungsdatum

„Wir leben in einer 
multi­polaren Welt“

Kostenpflichtig

Die „multipolare Weltordnung“ ist ein antiwestliches Projekt – gegen universale Werte und das internationale Recht. Sie kann kein Ziel deutscher Außenpolitik sein.

Autor*in/nen
Jörg Lau
IP
In 80 Phrasen um die Welt
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Tatsache Taliban

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Wenn mit internationaler Hilfeleistung das repressive Regime in Afghanistan gestützt wird, ist das ein echtes Dilemma. Doch ein Rückzug kommt für die Vereinten Nationen nicht infrage.

Autor*in/nen
Julian Busch
IP
Weltspiegel
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Femizid als Straftatbestand

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In einigen Ländern gibt es sie mittlerweile: Strafgesetze, die bei der Tötung von ­Frauen greifen. Doch in vielen Teilen der Welt, so auch in Deutschland, fehlt es weiterhin an Bewusstsein, Prävention und angemessener Ahndung.

Autor*in/nen
Sabrina Prem
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Unterm Radar
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Kriegsverbrechen

Kostenpflichtig

Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.

Autor*in/nen
Robert Frau
IP
Gegen den Strich
Veröffentlichungsdatum

Niedergang des Rechtsstaats

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.

Autor*in/nen
Maciej Taborowski
IP Special
Veröffentlichungsdatum

Niedergang des Rechtsstaats

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.

Autor*in/nen
Maciej Taborowski
IP Special
Veröffentlichungsdatum

Gefahr für das europäische Erbe

Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit trifft die Europäische Union ins Mark. Dass in Europa gemeinsam Erreichtes tatsächlich wieder abgebaut werden könnte, sah das Drehbuch nicht vor.

Autor*in/nen
Angelika Nußberger
IP Special
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Die Milošević-Option

Kostenpflichtig

Sanktionen werden Putin nicht stoppen. Effektiver wäre ein internationaler Strafprozess wegen Kriegsverbrechen. Das würde die Elite spalten und zu Putins Sturz verleiten.

Autor*in/nen
Wladislaw Inosemzew
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Veröffentlichungsdatum