Globale Institutionen

In Westeuropa ist der Virus scheinbar besiegt, in Osteuropa erneut auf dem Vormarsch, und selbst in afrikanischen „Musterländern“ wie Uganda steigt die Zahl der Infizierten wieder: Der Kampf gegen HIV ist noch lange nicht vorbei. Ein Gespräch über die richtige Strategie – und darüber, wie die Aids-Bewegung einen Wandel im Gesundheitssektor insgesamt bewirken könnte.

Der Verlust an biologischer Vielfalt hat bereits heute Ausmaße angenommen, die im Bereich des Klimawandels erst in einigen Jahrzehnten zu erwarten sind. Trotzdem beherrscht der Klimawandel die politische Debatte, während Biodiversität noch immer ein Randthema ist. Eine politische, auch institutionelle Aufwertung ist dringend notwendig.

Südafrika hat an dem in letzter Minute ausgehandelten „Copenhagen Accord“ maßgeblich mitgewirkt. Das zeigt die wachsende Bedeutung von informellen oder Ad-hoc-Gruppen in der multipolaren Weltordnung. In weiteren Klimaverhandlungen wird Pretoria gebraucht – und auf weitere Geld- und Technologietransfers drängen.

Als „Gespenst des toten Römischen Reiches, das gekrönt auf dessen Grab sitzt“ bezeichnete einst Thomas Hobbes das Papsttum. Gibt es heute, dreieinhalb Jahrhunderte nach Hobbes, vernünftige Gründe für eine politische Präsenz des Heiligen Stuhls auf dem internationalen Parkett?

Es scheint eine ausgemachte Sache zu sein: Das amerikanische Jahrhundert ist vorbei, der „unipolare Moment“ ist verflogen und mit ihm das „Ende der Geschichte“. Die meisten Beobachter meinen die Umrisse eines „pazifischen Jahrhunderts“ zu erkennen, in dem China die dominierende Weltmacht ist und die aufstrebenden Länder des Südens und Ostens in den Bann seines autoritären Kapitalismusmodells zieht. Wirklich? Das 21. Jahrhundert könnte erst recht amerikanisch sein.

Wer heute „Politik als Beruf“ (Max Weber) betreibt, muss sich in immer kürzerer Zeit in hochkomplexe Themen einarbeiten, Meinungen bilden, Position beziehen. Hilfe verspricht eine stetig wachsende Zahl von politischen Beratern und Beratungsinstitutionen. Doch was ist „gute Politikberatung“, und wer nimmt sie in Anspruch? Drei Neuerscheinungen.

Das Scheitern des Kopenhagener Gipfels hat es bewiesen: Der UN-Rahmen ist viel zu groß, um echte Fortschritte zu erzielen. Deshalb ist es unerlässlich, neue Ansätze zu finden, die zielführend sind: vor allem den Einstieg in die karbonfreie Industrialisierung. Die EU sollte geduldige Verhandlungen führen und nicht nur Verpflichtungen einfordern.

In den meisten Ländern, die schwerste Menschenrechtsverletzungen oder gar einen Völkermord erlebt haben, müssen Täter und Opfer wieder einen Modus des Zusammenlebens finden. Wie aber lässt sich ein gesellschaftlicher Frieden herstellen und eine Fortsetzung des Konflikts vermeiden? Eine Handreichung in sechs Kategorien.

Interventionen kosten Geld, verschlingen Ressourcen und liegen selten im Interesse selbst demokratischer Staaten. Auch die Vereinten Nationen haben sich bislang nicht als fähig erwiesen, Völkermord zu verhindern. Der Historiker Daniel Jonah Goldhagen fordert deshalb ein Präventionsregime, das auch mit recht ungewöhnlichen Mitteln potenzielle Täter abschrecken soll.

An ambitionierten Analysen und guten Ratschlägen zum Thema Völkermord herrscht kein Mangel. Eine schlüssige Idee, wie man ihn unterbinden kann, war bislang nicht dabei. Nur eines scheint sicher: Mit einer Übertragung der Verantwortung von den UN auf regionale Organisationen könnte auch nicht weniger unternommen werden, als es zurzeit der Fall ist.

Schweden hat es besonders zu spüren bekommen: Das alte System des nationalen EU-Vorsitzes hat sich in weiten Teilen überholt, immer mehr bestimmen aktuelle Themen die Tagesordnung. Was bedeutet dies für den spanischen Ratsvorsitz? Für Madrid wird es mit dem Lissabon-Vertrag schwer werden, eigene Akzente zu setzen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.