WTO

Ngozi Okonjo-Iweala ist die erste Frau und zugleich die erste Person aus Afrika an der Spitze der Welthandelsorganisation. Die 67-jährige Nigerianerin gilt als durch­setzungsstark – aber kann sie in der aktuellen weltpolitischen Lage Erfolg haben?

Vor nunmehr zehn Jahren begann die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), die mit ihrer ehrgeizigen Agenda die Liberalisierung des Welthandels vorantreiben sollte. Mittlerweile haben viele die Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss aufgegeben. Ist ein Ende absehbar? Und braucht die Welt überhaupt eine Einigung?

Von der neuen US-Administration ist zunächst keine internationale Führungsrolle in der Finanz- oder Handelspolitik zu erwarten. Europa sollte jenseits schneller Abschlüsse alle Möglichkeiten für langfristige multilaterale Ansätze ausloten und Überzeugungsarbeit gegenüber den USA leisten, um die weltwirtschaftlichen Herausforderungen anzugehen.

Subventionen, Zölle, Marktzutritt: Zwischen Industrie- und Entwicklungsländern tobt ein Kampf um den globalen Handel. Um ein faires System zu entwickeln, gilt es, wirklich arme Staaten von Aufsteigern zu unterscheiden und den Süd-Süd-Markt zu fördern. In Lateinamerika ist das wegen ideologischer Grabenkämpfe schwierig.

Geopolitische Faktoren spielen eine wichtige Rolle in der Energiepolitik. Oft übersehen wird jedoch, dass Öl und Gas nicht nur strategische Ressourcen sind, sondern vor allem auch Güter, die auf Märkten gehandelt werden. Welche Art von Governance, von Regeln und Institutionen, brauchen die globalen Öl- und Gasmärkte heute?

Dank seines wirtschaftlichen Aufstiegs wächst Pekings Rolle im internationalen Machtgefüge dramatisch. Anstatt China penetrant zu belehren, sollte der Westen sich von der Illusion verabschieden, weiterhin als unbestrittener Hegemon die Geschicke der Welt zu lenken. Auch „Exportweltmeister“ Deutschland muss sein Verhältnis zu China überdenken.

Erst kam die Botschaft abhanden, dann verloren sich die Anhänger: Nur wenige Jahre nach ihrer Hochzeit fehlt den Globalisierungskritikern die Idee, wie „eine andere Welt“ aussehen soll. Längst reden auch die Erzfeinde von G-8 und WTO über soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz – die Realität hat die einstigen Gipfelstürmer überholt.

Handelspolitik war von Anfang an -Gemeinschaftssache, und somit spricht die EU in der WTO mit einer Stimme. Doch in den beiden Bretton-Woods-Institutionen ist dies noch lange nicht der Fall. Woran dies im Einzelnen liegt und was getan werden muss, damit die Europäische Union ein den USA ebenbürtiger Verhandlungspartner wird, zeigt dieser Beitrag auf. Deutschland kann unter seiner EU-Ratspräsidentschaft hierbei wichtige Impulse geben.

Seit Jahrzehnten ringt die Weltwirtschaft darum, Grenzen zu öffnen, Zölle abzubauen, Dumping zu stoppen. Doch nach einer Phase erfolgreicher Liberalisierung droht nun eine Erosion des multilateralen Regelwerks und die Renaissance bilateraler Abkommen. Dabei ist die Stärkung des WTO-Regimes unverzichtbar – um die wachsende Ungleichheit zwischen den Handelspartnern auszugleichen, den institutionellen Wettbewerb zwischen den Staaten zu zähmen und die Globalisierung zu gestalten.

In Hongkong wurde kein Durchbruch in den WTO-Verhandlungen über eine Liberalisierung des Welthandels erwartet – das war schon im Vorfeld klar. Doch Fortschritte, besonders im Agrarbereich, sind erforderlich, wenn das Einkommen der Entwicklungländer steigen soll. Selbst ein Minimalkonsens der Doha-Runde wäre für diese Länder besser als der Schuldenerlass von 2005 oder die Erhöhung der Entwicklungshilfe.

Ein Europäer an der Spitze der Welthandelsorganisation: Was viele für unmöglich gehalten haben, ist nun doch Wirklichkeit geworden. Pascal Lamy, der nach dem Scheitern der Ministerkonferenz von Cancún im September 2003 die Organisation als „mittelalterlich“ kritisiert hatte, konnte sich schließlich durchsetzen. Als seine „Leitlinie“ stellt er heraus, vor allem die Interessen der Entwicklungsländer stärker als bisher im Welthandelssystem zu verankern.