Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Drei Neuerscheinungen und die Frage, ob die EU noch zu retten ist
„Lass fahren“, möchte man der Bundeskanzlerin nach Lektüre drei neuer Europa-Bücher zurufen. Die Mühen Angela Merkels, die EU zusammenzuhalten, sind vergebens; gescheitert ist der Versuch, der Kleinarbeit am Status quo visionären Anstrich zu geben. Europa ist an ein Ende gelangt, so lautet das Fazit zu den hier behandelten Publikationen. Nur, an welches?
Polen, Deutschland und die Zukunft der EU
Wenn wir fragen, wo anzusetzen sei, um Europas liberale Grundordnung zu schützen, dann ist die deutsch-polnische Verständigung der entscheidende Test. Nur wenn es uns gelingt, das europäische Modell zwischen diesen beiden Ländern nicht nur zum wirtschaftlichen, sondern auch zum politischen und gesellschaftlichen Erfolg zu machen, wird echte Einheit zwischen Ost und West in Europa erreicht werden.
Premier Shinzo Abe ruft oft und gerne dazu auf, sein Land müsse wieder eine Führungsrolle in der Welt übernehmen. Doch in Sachen Klima bremst Tokio kräftig. Japans Energiewende kommt eher von unten.
Was Kaczynski mit Orbán verbindet und wie die EU damit umgehen sollte
Mit atemberaubendem Tempo baut die nationalkonservative Regierung in Polen Staat, Gesellschaft, Wirtschaft und Medien um – und nähert sich so immer mehr Viktor Orbáns Ungarn an. Die Entwicklungen gehen über Mittel- und Osteuropa hinaus und werden die EU zur Antwort auf die Frage zwingen: Welche Werte wollen wir wirklich verteidigen?
Müssen wir die Welt verbessern, um sie zu retten?
Die Frage, wie die Globalisierung in nachhaltige Bahnen gelenkt werden kann, beschäftigt die Menschen nicht erst seit gestern. Doch der Pariser Klimagipfel hat das Thema erneut in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Zwei neue Bücher behandeln das Thema auf sehr unterschiedliche Weise – und kommen zu sehr unterschiedlichen Schlüssen.
Was können wir gegen die Fliehkräfte in der EU tun?
Wir sind Zeugen tiefer Risse – innerhalb von Gesellschaften und zwischen Staaten. Um diese zu überwinden, müssen wir uns daran erinnern, dass die EU eine Wertegemeinschaft ist und ganz praktisch an ihrem Verhalten gemessen wird. Denn die EU ist keine heilige Kuh, sondern ein Vehikel, mit dem aktuelle Herausforderungen bewältigt werden.
Eine „Bottom-up“-Strategie hat den Durchbruch in der Klimadebatte gebracht
Bei der Pariser Klimakonferenz zogen erstmals alle wichtigen Staaten an einem Strang und konnten so den Gegensatz zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Umweltschutz überbrücken. Man kann auch sagen: Das Ende des fossilen Zeitalters ist eingeläutet. Jetzt liegt es an den einzelnen Ländern, ihre Selbstverpflichtungen konsequent umzusetzen.
Die EU muss die Zeichen der geoökonomischen Zeit erkennen
Die entscheidenden Kämpfe werden heute nicht mehr auf konventionellen Schlachtfeldern, sondern im Rahmen der hypervernetzten Infrastruktur der Weltwirtschaft geführt. Mithilfe ökonomischer Kriegführung, der Instrumentalisierung internationaler Organisationen sowie der Infrastruktur entwickelt sich eine neue G7, die Europa herausfordert.
Verminderung des Atomstromanteils, Energieeffizienz, Förderung der erneuer-baren Energien: Das Gesetz zur französischen Energiewende ist ambitioniert. Doch es bleibt in vielen Punkten unklar – und die Widerstände sind groß.
Wenn es um die Klimapolitik geht, nimmt Brasilien für sich traditionell eine Führungsrolle in Anspruch. In der Tat hat man viel zum Gelingen von Paris beigetragen. Doch zuhause bleibt noch Spielraum für ein ehrgeizigeres Vorgehen.
IP-Forsa-Frage
Seit Jahren ist das Mantra der indischen Regierung das gleiche: Indiens Entwicklung dürfe „nicht auf dem Altar eines Klimawandels in ferner Zukunft geopfert werden“. Daran hat auch Paris nicht viel geändert
