Einsatz mit Zukunft?
Das Krisenmanagement der EU durch die Entsendung ziviler oder militärischer Missionen hat sich stark gewandelt. Die Einsätze im Osten Europas sollten intensiviert werden.
Das Krisenmanagement der EU durch die Entsendung ziviler oder militärischer Missionen hat sich stark gewandelt. Die Einsätze im Osten Europas sollten intensiviert werden.
Die EU muss international viel stärker gestalten, nach dem russischen Angriffskrieg mehr denn je. Seine globalen Folgen gefährden auch ihre Existenz.
Plädoyer für assoziierte EU-Mitgliedschaften der Ukraine, Georgiens und Moldaus. Ein Kommentar.
Was will Polen von der Europäischen Union? Im scharfen Streit um Gelder und Rechtsstaatlichkeit geht es um weit mehr als „nur“ um ein Land. Auf dem Spiel steht Europas Zukunft.
IP-Fora-Frage
Unterstützt die EU die Länder im Nahen Osten und in Afrika ausreichend? Sollte die EU die eigenen Märkte stärker für Produkte aus dem Nahen Osten und Afrika öffnen?
Die EU muss sich viel stärker um ihre südliche Nachbarschaft kümmern
Die scheiternden oder gescheiterten Staaten der arabischen Welt lösen Krisenwellen aus, die mittlerweile Europa direkt bedrohen. Die EU muss neue Wege gehen und sich in den südlichen Nachbarländern engagieren, um diese zu stärken. Weiteres Abwarten können sich die Europäer nicht leisten, wollen sie von den Problemen nicht überwältigt werden.
Das BKA unterstützt den Aufbau einer bürgernahen Polizei in Nordafrika
Mit der polizeilichen Aufbauhilfe des Bundeskriminalamts will Deutschland dazu beitragen, die Arbeit nordafrikanischer Polizeibehörden zu verbessern; Tunesien ist hierbei ein Schwerpunktland. Denn eine Verbesserung der Sicherheitslage ist eine der Voraussetzungen für stabile Entwicklung in der Region.
IP-Forsa-Frage
Europa muss verstärkt in eine gemeinsame Außenpolitik investieren
Der Ukraine-Konflikt hat gezeigt, dass die EU handlungsfähig ist, wenn ein mächtiger Mitgliedstaat seine Politik europäisch verstärkt. Wie verheerend das Fehlen gemeinsamer europäischer Politik ist, zeigt der Syrien-Konflikt. Deshalb ist es höchste Zeit, dass sich Europa zu einem kraftvollen zweiten Pfeiler der Weltordnung entwickelt.
Die EU hat große Gestaltungskraft im Westlichen Balkan – und muss sie nutzen
Die Anziehungskraft der EU ist der wichtigste Reformfaktor für die Staaten des Westlichen Balkans. Bislang hat es nur Kroatien in die Union geschafft; Montenegro und Serbien stehen langwierige Verhandlungen bevor. Es liegt aber auch im Interesse der EU, mit ihrer Transformationskraft Stabilisierung und Demokratisierung vor Ort zu fördern.
Europa braucht ein neues Verhältnis zu Russland – aber nicht um jeden Preis
Wenn der Hauptmakel der europäischen Sicherheitsordnung nach 1989 darin bestand, dass sie ungeeignet war, Russland dauerhaft einzubinden – wäre es dann nicht höchste Zeit für einen Deal, in dem die Regeln neu definiert und Moskaus Bedenken berücksichtigt würden? Nein. Denn das hieße, dass der Westen voreilig fundamentale Werte auf Spiel setzte.
Ein Ausgleich mit Russland auf Grundlage einer EU-EWU-Partnerschaft ist irrig
Hauptursache des Konflikts zwischen Russland und dem Westen ist das Legitimationsdefizit des Systems Putin nach innen. Nicht nur, dass die EU bei einer engeren Kooperation mit Moskaus Eurasischer Wirtschaftsunion ihre Werte verriete – der Kreml hat daran schlicht kein Interesse. Eine Replik auf Ivan Krastev und Mark Leonard (IP 1/2015).
Deutschland, Polen und die Zukunft der europäischen Ostpolitik
Zwei große Krisen waren es, die die Zusammenarbeit in Europa zuletzt auf eine Bewährungsprobe stellten. Trug die Euro-Krise eher dazu bei, Deutsche und Polen einander näher zu bringen, so drohen die Verwerfungen in der Ukraine, das polnisch-deutsche Verhältnis nachhaltig zu beschädigen. Vorschläge für eine gemeinsame Ost- und Sicherheitspolitik.