Conflicts and Strategies

Nach 75 Jahren Trennung entscheidet auch ein regionales Kräftemessen, wie es auf der Halbinsel weitergeht.

Im Nordosten Syriens weiß niemand so genau, wer Freund und wer Feind ist. Über die Köpfe der Kurden hinweg werden Machtsphären ausgehandelt: Putin und Assad werden gestärkt, die Türkei erhält ihre Beute aus der „Operation Friedensquelle“.

Die Lage eskalierte im September, als die saudische Öl-Raffinerie in Abkaik mit Drohnen und Raketen angegriffen wurde. Die USA sprachen von einem „Kriegsakt“, auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich machten Iran verantwortlich. Teheran wies die Vorwürfe zurück. Seit dem Austritt aus dem Iran-Atomabkommen 2018 betreiben die USA eine Politik des „maximalen Drucks“ auf die iranische Führung.

Mit ihrer Offensive in Nordsyrien verfolgt die Türkei auch legitime Sicherheitsinteresen. Doch die Gewalt wird zu neuer Gewalt führen.

Die Fördermittel fließen, unzählige Studien werden verfasst: Da stört es kaum jemanden, dass der heute viel benutzte Begriff falsch verwendet wird

Die Territorialdebatte zwischen Serbien und dem Kosovo hat viel Schaden angerichtet. Die EU muss zu alter Klarheit zurückfinden und neue Anreize setzen

Alle erwarteten eine verlustreiche Schlacht um Idlib. Doch sie blieb aus. Bedeutet das nun das Ende des Krieges in Syrien? Assad behält mit Unterstützung Russlands und des Iran die Macht, die Kurden kontrollieren den Nordosten, die Türkei errichtet ein Protektorat. Eine echte Lösung ist nicht in Sicht, nur eine brüchige Balance der Kräfte.

Der Krieg geht dem Ende zu, nun wird um die politische Zukunft Syriens gerungen. Russland spricht sich für ein international finanziertes Wiederaufbauprogramm aus, während die EU-Staaten dafür ein Mindestmaß an politischer Veränderung verlangen. Auf jeden Fall braucht man Gesprächskanäle nach Damaskus, auch offizielle.

Meistens sind es schlechte Nachrichten, die aus dem ärmsten Teil der westlichen Hemisphäre zu uns kommen: Armut, ­Straßenproteste, Erdbeben. UN-Blauhelme und eine Vielzahl von Hilfsorganisationen sind seit Jahren in Haiti, doch Fortschritte bleiben aus. Wichtig wäre es, lokale Strukturen zu stärken und Projekte langfristig besser abzustimmen.

Die Uhren sind auf Moskauer Zeit vorgestellt, und es gibt eigene Pässe, Autokennzeichen und Lehrpläne für die Schule. Die abtrünnigen „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk setzen sich fest. Militärisch ist der Konflikt eingedämmt, politisch bleibt er ungelöst. Die Ukraine muss hoffen, dass sich ihre größere Wirtschaftskraft als Magnet erweist.

Deutschland leistet diplomatisch und entwicklungspolitisch im Syrien-Konflikt Enormes. Doch wir brauchen eine gesamteuropäische Vorgehensweise, die die machtpolitischen Realitäten erkennt. Denn unser Handlungsspielraum zur Neuinitiierung des politischen Prozesses und Verbesserung der Lage ist sehr begrenzt.

Das Trump-Kim-Treffen von Singapur hat Nordkorea ein wichtiges amerikanisches Zugeständnis eingebracht. Vor allem aber markiert es den Anfang eines Prozesses. Von nun an liegt der Teufel im Detail. China, aber auch Russland wittern ihre Chance, von den Verhandlungen zu profitieren. In Japan und Südkorea sind derweil die Sorgen groß.