Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.
Ein Sieg der Rechtsaußen-Politikerin 2027 liegt im Bereich des Möglichen. Für Berlin würde dies größere Führungsverantwortung in der EU bedeuten.
Deutschlands Nachbarland rüstet seine Streitkräfte stark auf. Dass Warschau nach eigenen Nuklearwaffen greift, ist aber unwahrscheinlich – es sei denn, die europäische Sicherheitslage änderte sich dramatisch.
Um einen tatsächlichen Angriff zu vermeiden, muss die Abschreckung der NATO glaubwürdig gestaltet werden. Dabei ist vor allem Deutschland in der Pflicht.
Die deutsche Abkehr von fossiler Energie gleicht einem absurden Theaterstück. Statt entschlossen zu handeln, wird geredet und gewartet. Über eine fatale Politik des Zauderns und Zögerns.
Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.
Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik wandelt sich. Doch der Prozess steht noch am Anfang. So mangelt es bereits an einem gemeinsamen Grundverständnis internationaler Politik im 21. Jahrhundert. Und Vorhaben wie eine resiliente Gesellschaft und „integrierte Sicherheit“ bleiben bislang hinter den Erwartungen zurück.
Wie mit der Singularität des Holocaust umzugehen sei, ist alles andere als eine abstrakte theoretische Frage: vom grassierenden Missbrauch der Erinnerung, dem Geschäft der Relativierung und über die Notwendigkeit des Vergleichens.
Sicherheit vor Russland und China ist der eigentliche Gradmesser eines geopolitischen Europas. Das erfordert viel größere Verteidigungsanstrengungen.
Allenthalben mehren sich die Stimmen, die Russland im Krieg gegen die Ukraine im Vorteil sehen: Dass Moskau gewinne, sei nur eine Frage der Zeit. An dieser Behauptung aber sind begründete Zweifel angebracht. Eine Entgegnung.
Mit dem Vorschlag des Aufbaus eines europäischen Nuklearwaffenarsenals verhält es sich wie mit Graf Dracula: Man kriegt ihn einfach nicht los. Kaum hält man ihn für besiegt, steigt der Untote erneut aus seinem Sarg. Dieses Mal ist es Herfried Münkler, der Europa unter einen eigenen nuklearen Schutzschirm stellen will. Wie realistisch ist das?
Frauen sind in der Außen- und Sicherheitspolitik traditionell unterrepräsentiert. Das Netzwerk Women in International Security wurde gegründet, um das zu ändern. Auf diesem Weg ist in den vergangenen Jahren einiges gelungen, dennoch bleibt sehr viel zu tun. Jetzt gibt es einen Grund zum Feiern.
