Südeuropa

„Marca España“ lautete der Titel einer Branding-Kampagne, die das spanische Außenministerium vor einigen Jahren startete, als die Krise die Wahrnehmung des Landes prägte. Kaufleute, Sozialunternehmerinnen, Hoteliers, Logistiker und Bankerinnen beweisen der Welt, dass Spaniens Wirtschafts- und Innovationskraft ungebrochen ist. Fünf Porträts.

Seit dem Referendum vom April 2017 und dem Votum für ein Präsidialsystem scheint es in der Türkei niemanden mehr zu geben, der Recep Tayyip Erdogan auf seinem Weg Richtung Ein-Mann-Staat stoppen kann. Doch trotz Ausnahmezustand, Medienzensur und Unterdrückung gibt es vorsichtige Anzeichen, dass mit Erdogans Gegnern noch zu rechnen ist.

Gut acht Jahre nach Beginn der Euro-Krise lässt sich sagen: Europas Spar- und Rettungspolitik war ein Erfolg. Allein in Spanien wurden zwei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Nun sollten die nordeuropäischen Gläubigerländer begreifen, welche Chancen für Europa in der Vollendung der politischen und fiskalischen Union liegen.

Der katalanische Nationalismus trägt kein böses Gesicht; er ist weder antieuropäisch noch fremdenfeindlich. Und doch ist er töricht; Europa braucht keine neuen Nationen. Die EU sollte sich in den Konflikt einmischen, als Makler zwischen der verbohrten Madrider Regierung und den fröhlichen, aber ebenso verbohrten katalanischen Separatisten.

Seit das Referendum zur Verfassungsreform im Dezember 2016 scheiterte, hat Italien kaum eine Schlagzeile produziert. Stattdessen herrscht landauf, landab schlechte Stimmung. Unreformiert blockieren sich beide Kammern des Parlaments gegenseitig. Wenn die Italiener überhaupt über Politik reden, dann wie jüngst ein Nachbar beim Cappuccino in der Bar: „Wir bräuchten eine starke Regierung; stattdessen dümpelt Italien so dahin.“

Heute sind weltweit 20 Millionen Menschen mehr auf der Flucht als in den vergangenen Jahrzehnten. Doch anstatt endlich legalen Zugang zu ermöglichen, u.a. als Arbeitsmigration, schließen die Staaten Europas aus innenpolitischen Gründen ihre Grenzen. Sie setzen auf den EU-Türkei-­Deal, der zu desaströsen Bedingungen führt.

So wie der Dreißigjährige Krieg vor 400 Jahren Deutschland verwüstete, zerstören die Nahost-Kriege heute Syrien und den Irak. Der Westfälische Frieden, von Zeitgenossen als Weltwunder gepriesen, war ein komplexes und innovatives Vertragswerk. Wer heute in Nahost Frieden stiften will, kann sich davon inspirieren lassen.

Lange hat die Türkei in Syrien auf den Sturz von Präsident Baschar al-Assad hingearbeitet. Dann hat Ankara begriffen, dass aus dem Zerfall des Nachbarlands ein eigener Kurdenstaat mit engen Verbindungen zur verbotenen PKK zu entstehen droht. Plötzlich erscheinen die Duldung Assads und eine Annäherung an Russland als die kleineren Übel.

Als im Frühsommer 2017 innerhalb von 36 Stunden 12 000 Flüchtlinge an den Küsten Italiens landeten, da fürchtete mancher um den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land. Das erklärt die Entschlossenheit des Innenministers Marco Minniti, auch seine Härte. Vor allem ließ die Ex-Kolonialmacht ihre Kontakte zu Libyen spielen. Mit Erfolg.

In der Flüchtlingspolitik steht die EU vor einem Dilemma: Sie muss eine Strategie finden, die gleichzeitig moralisch und rechtlich vertretbar ist, die Zahl der Ankommenden reduziert, das Sterben im Mittelmeer beendet und den Wählern vermittelbar ist. Wie diese Strategie aussehen müsste, verrät der Architekt des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei.

Der türkische Staats- und Parteichef Recep Tayyip Erdo­gan und seine AKP sind mit der Europäischen Union groß und mächtig geworden. Zugleich stieg aber auch ihre Abhängigkeit von der Gemeinschaft. Käme es wirklich zum Bruch, dann hätte die Türkei deutlich mehr zu ­verlieren als die EU.