Es ist ein hybrider Krieg, den Moskau gegen Moldau führt: mit Desinformation und Propaganda, um das Land zu destabilisieren und die EU-Kandidatur zu konterkarieren.
Für das Pipelineprojekt der EU spricht immer weniger
Die Nabucco-Pipeline soll Gas aus Zentralasien nach Europa liefern und die Abhängigkeit von Russland verringern. Zugleich sollen die zentralasiatischen Staaten aus der russischen Umklammerung gelöst werden. Doch das Projekt ist nicht nur teuer und unsicher, sondern mittlerweile auch überflüssig.
Presseschau
Reaktionen aus den USA, Großbritannien, der Türkei, Polen und Weißrussland auf das Reaktorunglück in Japan
Europas Weg nach Moskau führt über Kiew
Die westliche Russland-Politik war alles andere als erfolgreich, eine dauerhafte Wertegemeinschaft ist trotz vieler Bemühungen bislang nicht entstanden. Ein neuer Ansatz könnte darin bestehen, die demokratischen Entwicklungen in der Ukraine stärker zu unterstützen, damit diese dann über die enge Nachbarschaft positiv auf Russland wirken.
Russlands politische Elite sitzt fester im Sattel als der Westen denkt
Russlands Machthaber sind weit davon entfernt, zugunsten einer jungen, liberaleren Generation abzutreten. Im Gegenteil: Unfähige Bürokraten haben das Land mit einer Kombination aus wirtschaftlicher Freiheit und politischen Restriktionen fest im Griff – und integrieren junge Ja-Sager einfach in ihr neofeudales System.
In Weißrussland wächst die Sehnsucht nach Selbstbestimmung
Die Zeichen stehen auf Verständigung
Die kommenden Monate könnten einen Durchbruch bei der überfälligen Westbindung Russlands bringen. Viele kleine vertrauensbildende Maßnahmen haben ein Umdenken in den Eliten der USA, Russlands, Polens und Deutschlands für die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen in Gang gesetzt. Jetzt heißt es: nur keine Fehler machen.
Wir brauchen eine Südkaukasus-Strategie
Der Georgien-Krieg im August 2008 war ein Weckruf für die EU, sich zukünftig stärker im Südkaukasus zu engagieren. Doch bis heute gibt es kaum greifbare Erfolge. Während Russland und China ihre regionalen Interessen mit Entschlossenheit durchsetzen, bleibt die europäische Südkaukasus-Politik zögerlich und reaktiv.
Die Brände um Moskau und das Versagen der russischen Regierung
Fehlende Warnungen, defektes Löschgerät und ein Bürgermeister im Urlaub: Moskaus Krisenmanagement bei der Bekämpfung der Waldbrände um die Hauptstadt ist gescheitert. Der brennende Sommer 2010 hat eines deutlich gemacht: Ein Regime, das die Grundbedürfnisse seiner Bürger nicht befriedigt, hat keine Existenzberechtigung.
Schlusspunkt
Moskau hat ambitionierte Pläne, muss sich aber innenpolitisch reformieren
Modernisierung, außenpolitischer Wandel, Renovierung der internationalen Architektur – Medwedew und sein Führungsteam haben sich einiges vorgenommen. Doch mit der Umsetzung hapert es: Solange Korruption, Instabilität und eine marode Infrastruktur die russische Innenpolitik belasten, kann der Kurswechsel nicht gelingen.
Dmitri Medwedews sanfte Revolution
Seit gut zwei Jahren ist Dmitri Medwedew Präsident in Russland. Anfänglich im Westen als Hoffnungsträger gefeiert, fällt seine Halbzeitbilanz aus Sicht vieler Beobachter enttäuschend aus. Doch ein genauerer Blick zeigt, dass das erstarrte Machtgefüge der Ära Putin durch die Reformen seines Nachfolgers schon jetzt massiv ins Wanken geraten ist.
Blockfreiheit als Überlebensstrategie?
Die Wahl Viktor Janukowitschs zum Präsidenten der Ukraine war eine Zäsur. Eine NATO-Mitgliedschaft ist damit vom Tisch. Wobei Janukowitsch auch keine ergebene Anbindung an Russland sucht – er sieht sein Land als Brücke zwischen Europa und Asien und möchte gleichermaßen Sicherheitsgarantien vom Westen wie von Russland erhalten.
