Osteuropa

Die USA und Europa müssen sich auf ein dauerhaft aggressives Moskau einstellen. Es gilt, die Ukraine in EU und NATO zu holen.

Warum ist es nicht möglich, Putin wegen des Verbrechens der Aggression in Den Haag anzuklagen? Weil der Internationale Strafgerichtshof ein zahnloser Tiger ist – und die Weltgemeinschaft sich nicht darauf einigt, das zu ändern.

Wer den Hamas-Terror gegen Israel und Russlands Vernichtungskrieg gegen die Ukraine getrennt voneinander betrachtet, lässt sich in die Irre führen. Moskau und Teheran bilden eine enge strategische Allianz zur Zerstörung der demokratischen Zivilisation.

China ist für Russland Lieferant von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Sie unterlaufen westliche Sanktionen, sind hochlukrativ – und ihre Menge ist riesig.

Die Beziehungen zwischen China und Russland sind alles andere als ausgewogen. Eine Chronik der Annäherung.

Wie lässt sich die Partnerschaft zwischen Peking und Moskau definieren, wer bestimmt die Definition, und wer darf und muss sich wie dazu positionieren? Ein Zwischenruf aus Singapur.

Peking und Moskau mögen kooperieren, aber sie vertrauen sich nicht. Ein instabiles Russland wäre Chinas Albtraum – daher setzt es auf ein Fortdauern des Ukraine-Krieges.

Moskau und Peking verbinden Ideologie und weltweite Interessen. Aber Chinas Größe, Macht und Möglichkeiten sorgen auch für Grenzen der Allianz – und Russland wird vom Nachbarn immer abhängiger. Was das Ganze für den Globalen Süden bedeutet und welche Mittel der Westen hat: eine Übersicht.

Seit dem russischen Angriff gilt das Narrativ, dass Osteuropa und vor allem Warschau an Bedeutung gewinnen. Doch ein dauerhaftes Phänomen wird das wohl kaum.

Drei Bücher und ein Ärgernis: Wer verstehen will, wie sich Russland in Zukunft entwickeln wird, braucht eine solide historische Analyse des Angriffskriegs auf die Ukraine. Denn Putin zieht aus der ­Vergangenheit Legitimation für die Politik der Gegenwart.

„Die Freundschaft zwischen unseren beiden Staaten kennt keine Grenzen“, hieß es in dem chinesisch-russischen Kommuniqué vom 4. Februar 2022, „es gibt keine ‚verbotenen Bereiche‘ der Kooperation.“ Knapp drei Wochen später begann Russlands Invasion der Ukraine. Trotz – bzw. wohl eher wegen – des Krieges arbeiten Peking und Moskau seitdem immer enger zusammen.

Die imperialen Pläne Chinas und Russlands fußen auf Abhängigkeiten des Westens. Über Jahrzehnte haben sich die liberalen Demokratien im

Energie- und Rohstoffsektor erpressbar gemacht; heute zahlen sie einen späten Preis dafür.