Osteuropa

Wäre der französische Präsident wirklich bereit, Bodentruppen in die Ukraine zu ­entsenden? Äußerungen zur „grenzenlosen“ Unterstützung Kiews und nachfolgende Debatten finden einen breiten Niederschlag in den französischen Medien. 

Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, ist ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.

Über einen Begriff, der die aggressive Strategie einer imperialen Macht beschönigt, die ihre Einflusszone durch Einschüchterung ausdehnt.

Zwei Jahre nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die gesamte Ukraine am 24. Februar 2022 steht das demokratische Europa vor einer existenziellen Entscheidungssituation – wie die freie Welt insgesamt.

Auf Konten im Westen lagern große Guthaben der russischen Zentralbank. Dürfen und sollen sie konfisziert werden, um Kriegsschäden in der Ukraine zu bezahlen? 

Das Regime in Pjöngjang war bis vor Kurzem das diplomatisch am stärksten isolierte der Welt. Doch Russlands Angriff auf die Ukraine hat das verändert. Diktator Kim Jong-un tritt mit auffallend breiter Brust auf – und in Südkorea ist man nervös wie lange nicht.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Iran werden immer enger. Die Länder eint ihr Ziel, die US-Hegemonie zu beenden. 
Doch es gibt auch Grenzen.

Um einen tatsächlichen Angriff zu vermeiden, muss die Abschreckung der NATO glaubwürdig gestaltet werden. Dabei ist vor allem Deutschland in der Pflicht.

Wie mit der Singularität des Holocaust umzugehen sei, ist alles andere als eine abstrakte theoretische Frage: vom grassierenden Missbrauch der Erinnerung, dem Geschäft der Relativierung und über die Notwendigkeit des Vergleichens.

Allenthalben mehren sich die Stimmen, die Russland im Krieg gegen die Ukraine im Vorteil sehen: Dass Moskau gewinne, sei nur eine Frage der Zeit. An dieser Behauptung aber sind begründete Zweifel angebracht. Eine Entgegnung.

Die USA und Europa müssen sich auf ein dauerhaft aggressives Moskau einstellen. Es gilt, die Ukraine in EU und NATO zu holen.

Warum ist es nicht möglich, Putin wegen des Verbrechens der Aggression in Den Haag anzuklagen? Weil der Internationale Strafgerichtshof ein zahnloser Tiger ist – und die Weltgemeinschaft sich nicht darauf einigt, das zu ändern.