Die Bilanz von Olaf Scholz ist geprägt vom Krieg in der Ukraine. Dieser hat Auswirkungen auf alle Bereiche von der EU-Erweiterung bis zum Verhältnis zu Staaten des Globalen Südens.
Der Wiederaufbau der Ukraine und ihre Integration in die EU wird Milliarden verschlingen und viele Jahre dauern. Aber nur so kann sich die EU vor Wladimir Putin schützen.
Wie kann die internationale Gemeinschaft die Ukraine nach einem Ende des russischen Angriffskriegs sinnvoll unterstützen? Und wer ist hier gefordert?
Putins unbändige Zerstörungswut konzentriert sich auf die Ukraine, sie trifft aber auch Europa und große Teile der Welt. Zudem hat sie dramatische Folgen für Russland selbst.
Mindestens vier Sichtweisen konkurrieren auf der Welt, um Russlands Überfall auf die Ukraine einzuschätzen – ein ernstes Problem, um zu einem Ende des Krieges zu kommen.
Demokratische Gesellschaften scheuen den Begriff des Bösen. Doch die russischen Invasoren begehen in der Ukraine Verbrechen, die keine andere Benennung zulassen. Gefragt ist eine säkulare Definition des Bösen, die seine Realität in der Weltpolitik analytisch erfasst. Wegerklären lässt es sich jedenfalls nicht.
Die ernüchternden Erfahrungen aus Afghanistan liefern Lehren für das Handeln in Räumen begrenzter Staatlichkeit. Deutschland sollte sie besonders in der Ukraine beherzigen.
Wenn Werte und Regeln künftig gelten sollen, muss Europa in seiner neuen Ordnung ein klares Zeichen gegen Russland setzen.
Deutschland liefert erstmals Waffen in ein Konfliktgebiet. Doch die Ziele bleiben unklar. Dabei könnte Berlin den Kriegsverlauf entscheidend beeinflussen.
Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.
Russlands Angriff auf die Ukraine beweist: Frieden nur zu wollen, vermeidet keinen Krieg. Warum Deutschlands Friedenspolitik sich ganz neu aufstellen muss.
Um Freiheit und Demokratie zu verhindern, nutzt das russische Regime all seine Machtoptionen: Militär, Propaganda, Entmenschlichung. Wann lernt der Westen?
Die EU muss international viel stärker gestalten, nach dem russischen Angriffskrieg mehr denn je. Seine globalen Folgen gefährden auch ihre Existenz.
