Die IP und Forsa fragen immer wieder danach, ob Bundesbürgerinnen und Bundesbürger für ein stärkeres außenpolitisches Engagement Deutschlands sind. 2014, im Kontext von Appellen u.a. des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, „mehr Verantwortung“ zu übernehmen, waren 46 Prozent dafür und 51 Prozent dagegen.
In Paris gewinnt die Ansicht an Boden, dass die Zeitenwende für Europas Sicherheit nicht viel bewirkt. Vor allem hat sie den deutsch- französischen Motor nicht in Schwung gebracht, im Gegenteil.
Wenn Deutschlands Zeitenwende ein Erfolg werden soll, müssen nicht nur die sicherheitspolitischen Institutionen überprüft werden; auch die bisherigen Abläufe gehören hinterfragt.
Deutschland steht vor fundamentalen Veränderungen, will es die Zeitenwende konsequent umsetzen und gestalten. Doch es mangelt an Tatkraft, Einsicht und Strategie. Einige Vorschläge für entschlossenes Handeln im Wandel.
Um die „Zeitenwende“ in effektive Außenpolitik umzumünzen, muss Deutschland neue außenpolitische Strukturen schaffen, sagt der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen. Auch inhaltlich ist ein Umdenken notwendig: Es gilt unter anderem, dem Globalen Süden mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
Ein Interview mit Christoph Heusgen
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Frankreich und Deutschland im Élysée-Palast einen Partnerschaftsvertrag, auf dessen Grundlage über Jahrzehnte eine geeinte EU entstand. Doch nun ist dieses Fundament dringend erneuerungsbedürftig.
Berlin richtet sich gegenüber Russland neu aus, doch wichtige Fragen bleiben offen. Das künftige Ausmaß deutschen Einflusses in Europa hängt von der Ukraine-Hilfe ab.
Im Rahmen des Inflation Reduction Act, den die damalige demokratische Mehrheit im US-Kongress im August 2022 verabschiedete, vergibt Washington ab 2023 Zuschüsse und Steuererleichterungen über 369 Milliarden Dollar für Energiesicherheit und Klimaschutz. Dass dabei US-Unternehmen bevorzugt werden sollen, sorgte für heftigen transatlantischen Streit.
Warum in Deutschland der Dialog zwischen Politik und Rüstungsindustrie nicht klappt – und wer am meisten darunter leidet.
Die Warnung der Osteuropäer ignoriert zu haben, ist eines der größten Versäumnisse der deutschen Außenpolitik. Sie muss die Chance zum Gegensteuern nutzen.
Leiterin der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik
Ein Grußwort von Sigmar Gabriel
