In 80 Phrasen um die Welt: „Entkopplung wäre falsch“

Der Begriff Entkopplung wird in Deutschland ausschließlich negativ gebraucht, sehr oft in warnendem Ton. Meist geht es dabei um China. Die pauschale Ablehnung der Entkopplung dient der Distanzierung von einem Konzept der US-China-Politik: „Decoupling“. Für Deutschland sei eine Entkopplung von China falsch, unmöglich, ruinös – so ist es vor allem aus Kreisen der Exportwirtschaft und aus dem Kanzleramt oft zu hören.

Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt wurde im November bei einer Debatte zur „Zeitenwende“ gefragt, ob der Verkauf eines Terminals im Hamburger Hafen an die staatliche chinesische Reederei Cosco eine gute Idee sei. Schmidt reagierte mit dem Wechsel auf die höhere Ebene: Eine Entkopplung von China sei falsch, schlecht für den Standort Deutschland. Ein typisches Strohmann-Argument: Es wird suggeriert, es gehe um einen unmittelbaren und ­totalen Rückzug der deutschen Wirtschaft, um ein Verbot sämtlicher chinesischer Investments in Deutschland oder Ähnliches. Niemand verlangt das.

In der erwähnten Diskussion ging es lediglich darum, ob es klug sei, bereits vorhandene Abhängigkeiten noch weiter zu steigern. Solche Skepsis in die Nähe von Decoupling zu rücken, ist ein durchsichtiger Trick, der immer wieder versucht wird: Wer Coscos oder Huaweis Beteiligung an deutscher Infrastruktur bedenklich findet, wer das VW-Werk in Xinjiang kritisiert oder die riesigen Investitionen der BASF in China für riskant hält, wird flugs zum Entkoppler erklärt, der mit dem deutschen Wohlstand Vabanque spielt.

Dieser Kniff zur Verhinderung einer kritischen Revi­sion der deutschen China-Politik stößt an seine Grenzen. Das kommt daher, dass der deutsche Interdependenzkult seine Plausibilität eingebüßt hat – der Glaube nämlich, dass Verflechtung (erst recht mit Autokratien, die als „systemische Rivalen“ agieren) Frieden und Wohlstand sichert, weil sie die Interessen aller Seiten angleicht und Aggression unattraktiv macht. Die Polemik gegen Entkopplung ist die Schwundstufe der Interdependenzreligion in der deutschen Außenpolitik.

Aus dem Russland-Debakel sollte man die Konsequenz ziehen, dass Entkopplung vielleicht nicht wünschenswert, manchmal aber plötzlich nötig und auch möglich ist. Wer hätte geahnt, dass es in einem Jahr ganz ohne russisches Gas geht? Ruinöse Verluste sind in diesem Fall dadurch entstanden, dass man die mögliche Notwendigkeit einer Entkopplung im Krisenfall verdrängt hatte.

Daraus ist für den viel schwierigeren Fall China zu lernen. Hier verfolgt Xi Jinping seit Jahren eine eigene ­Version von Entkopplungspolitik. Er will die Abhängigkeit vom Westen, sowohl von den dortigen Märkten als auch bei den Schlüsseltechnologien, reduzieren. Die Abhängigkeit westlicher Partner vom großen chinesischen Markt setzt er im Gegenzug als Waffe bei der Durchsetzung nationaler Interessen ein. Auch die USA differenzieren ihre Decoupling-Politik mit Blick auf China: Sie forcieren den Handelskrieg um kritische Güter wie Microchips, während in nicht sicherheitsrelevanten Bereichen weiter Geschäfte gemacht werden.

Merke: Entkopplung findet statt. Es kommt darauf an, sie zu gestalten.