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19. Jan. 2023

Neues Fundament für die deutsch-französische Freundschaft

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Frankreich und Deutschland im Élysée-Palast einen Partnerschaftsvertrag, auf dessen Grundlage über Jahrzehnte eine geeinte EU entstand. Doch nun ist dieses Fundament dringend erneuerungsbedürftig.

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French President Emmanuel Macron welcomes German Chancellor Olaf Scholz as he arrives to attend an informal summit of EU leaders at the Chateau de Versailles (Versailles Palace), amid Russia's invasion of Ukraine, in Versailles, near Paris, France, March 10, 2022.
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Die deutsch-französische Uneinigkeit war zum Ende des vergangenen Jahres in aller Munde. Auf die Absage des Ministerrats im Oktober 2022 folgte eine Kaskade negativer Nachrichten. Manche Kommentatoren stellten gar die bilateralen Beziehungen insgesamt infrage. Das diplomatische und politische Personal beiderseits des Rheins hatte Mühe, die Berichterstattung wieder einzufangen.

Auch abseits der abgesagten Kabinettstreffen und Pressekonferenzen gab das Paar kein gutes Bild ab: In Sachen militärischer Unterstützung der Ukraine werden Deutschland und Frankreich von Großbritannien und den Vereinigten Staaten deklassiert, von Souveränität oder gar Autonomie der EU kann keine Rede sein. Und selbst wenn Fortschritte erzielt werden, wie zuletzt bei der Lieferung von Schützenpanzern, erfolgen die Ankündigungen unabgestimmt und geben neuen Anlass zu Spekulationen über ein Zerwürfnis und Wettkämpfe um die Führungsrolle innerhalb der EU.

In der Energiepolitik, seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 neben der Verteidigungspolitik zweifellos das Schlüsselthema für Europa, wurden die Differenzen um die Jahreswende noch deutlicher. Die Gaspreisbremse war Zankapfel, genauso wie der Bau neuer Pipelines zur Versorgung Europas. Auf dem Strommarkt entkräftet zwar das ungewöhnlich warme Wetter die Sorgen vor dem Blackout. Als es Anfang Dezember dann aber doch kurz kalt wurde, stiegen in den Zeitungsredaktionen und TV-Talkrunden in beiden Ländern die Temperaturen.

In Frankreich wurde das ideologisch begründete Festhalten Deutschlands am Atomausstieg für die prekäre Lage des europäischen Strommarkts verantwortlich gemacht. In Deutschland wurden die veralteten französischen Atommeiler als Grund für die Misere identifiziert. Eine zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Premierministerin Élisabeth Borne eilig unterzeichnete Solidaritätserklärung für gegenseitige Strom- und Gaslieferungen ging in den gegenseitigen Schuldzuweisungen unter. 

 

Mehr als eine persönliche Verstimmung

Dass trotz des enormen Drucks in Fragen der Energie- und Verteidigungspolitik keine deutsch-französische Einigung gelang, wird dem angeblich schlechten persönlichen Verhältnis zwischen Bundeskanzler Scholz und Präsident Emmanuel Macron zugeschrieben. Diese Lesart beruht auf der jahrzehntealten Praxis, die deutsch-französischen Beziehungen an der persönlichen Beziehung des „Paares“ an der Regierungs- beziehungsweise Staatsspitze zu messen.

Warum auch nicht? Schließlich repräsentieren in einer Demokratie die Staats- und Regierungschefs die Bevölkerungen, die sie gewählt haben. Der Fokus auf die Persönlichkeiten an der Spitze Deutschlands und Frankreichs verstellt aber den Blick darauf, dass etwas Grundsätzlicheres in Bewegung geraten ist. Eine deutsch-französische Entfremdung ist im Gange, die auch nicht enden wird, sollte der Hanseat Scholz wider Erwarten von einem frankophilen Rheinländer vom Schlage eines Konrad Adenauers ersetzt werden.

 

Deutsche Krise des französischen Denkens

Um die Gründe für diese Entfremdung zu verstehen, bietet sich ein Blick in die jüngere Vergangenheit an. Während im Frühjahr 2020 die Coronavirus-Pandemie Europa erreichte, entdeckte man in Paris eine Doktorarbeit wieder, die 1959 an der Sorbonne-Universität vorgelegt worden war. Unter dem Titel „Die deutsche Krise des französischen Denkens“ hatte der Literaturwissenschaftler Claude Digeon den Zeitgeist der Belle Époque untersucht, zwischen der militärischen Niederlage Frankreichs gegen Preußen und seine Verbündeten 1871 und dem Beginn des Ersten Weltkriegs 1914. Detailliert beschreibt Digeon in seiner Arbeit die Obsession der französischen Gesellschaft mit dem östlichen Nachbarn.

Angeblich wurde die erneute Lektüre des Textes 2020 von höchster Stelle empfohlen. Selbstverständlich standen Deutschland und Frankreich zu Beginn der Pandemie nicht vor einem Krieg. Zwar hatte Macron schon 2018, anlässlich der 100-jährigen Erinnerung an das Ende des Ersten Weltkriegs und in Anspielung auf das Buch des Historikers Christopher Clarke gewarnt, er wolle nicht zu einer neuen „Generation der Schlafwandler“ gehören. Damit bezog er sich aber auf das von ihm diagnostizierte Wiedererwachen des Nationalismus in Europa, nicht auf die deutsch-französischen Beziehungen. Trotzdem: Es schien wieder eine „deutsche Krise“ im französischen Denken zu geben, auch wenn der Anlass ungleich weniger dramatisch war als nach der militärischen Niederlage von 1871 und dem Verlust des Elsass und Lothringens.

 

Ungleichgewicht im bilateralen Verhältnis

Tatsächlich ist Deutschland stets eine wichtige Referenz für die französische Politik geblieben. Das „deutsche Modell“ wird als Vergleich bemüht, ganz aktuell zum Beispiel in der Debatte um die Rentenreform. Oft fallen diese Vergleiche zu Ungunsten Frankreichs aus, denn seit dem Beginn der Staatsschulden- und Eurokrise hat sich das ökonomische Gleichgewicht zwischen den Nachbarn verschoben. Zwei Kennzahlen machen das deutlich: Noch 2009 war das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf mit rund 29.000 Euro in beiden Ländern etwa gleich. 2021 lag dann das deutsche um mehr als 6000 Euro höher als das französische. Auch die Staatsschuldenquote hat sich zwischen 2008 und 2021 vollkommen unterschiedlich entwickelt: Ausgehend von vergleichbaren 66 Prozent in Deutschland und 68 Prozent in Frankreich 2008 stand sie 2021, vor den Programmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Konsequenzen des russischen Angriffs auf die Ukraine, in Deutschland bei 69 Prozent und in Frankreich bei 113 Prozent.

Hinter den Zahlen verbergen sich weitreichende Konsequenzen für die bilaterale Beziehung. Anfang der 2010er Jahre war Frankreich mit Abstand der wichtigste Abnehmer deutscher Waren. Ein Jahrzehnt später ist Deutschlands westliches Nachbarland auf Platz vier abgerutscht, hinter China, den Vereinigten Staaten und den Niederlanden. Entsprechend galt der Beziehung zu diesen Ländern größere Aufmerksamkeit der deutschen Unternehmen und Beschäftigten und damit auch der Politik.

Gleichzeitig ist Deutschland stets an der Spitze der Liste französischer Handelspartner geblieben. Da ist es wenig verwunderlich, dass die Infragestellung des deutschen Wirtschaftsmodells durch den Bruch mit Russland und die unsichere Zukunft der Handelsbeziehungen zu China in Frankreich mit einiger Genugtuung, teils sogar mit offener Schadenfreude zur Kenntnis genommen werden. Und so wird nun häufig nicht vom „deutschen Modell“ gesprochen, sondern von dessen Ende.

 

Das Partnerland verliert an Gewicht

Während Deutschland in Frankreich aber im Zweifel als Negativbeispiel eine Referenz bleibt, kommt Frankreich in der gesellschaftlichen Debatte in Deutschland häufig nicht einmal mehr vor. Das Desinteresse ist vielerorts spürbar: Die Ausbildung an der Straßburger Kaderschmiede INSP (ehemals ENA), einst prestigeträchtige Ergänzung in der Karriere deutscher Diplomatinnen und Diplomaten, interessiert im Auswärtigen Amt kaum noch. Und statt in Paris Netzwerke zu knüpfen, fahren Austauschbeamte in Paris über die Wochenenden lieber zurück in die Heimat.

Journalisten berichten aus den deutschen Redaktionen, dass Frankreich-Themen keine Konjunktur haben. Es fällt schwer, sich heute einen Korrespondenten vorzustellen, der wie einst Ulrich Wickert beim Überqueren der Place de la Concorde aus Paris berichtet und einem breiten Publikum in Deutschland das Nachbarland nahebringt.

Die Entfremdung ist längst nicht nur ökonomisch und medial messbar. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bevollmächtigte der Bundesrepublik für kulturelle Angelegenheiten, Hendrik Wüst, legte zu Jahresende 2022 gemeinsam mit dem französischen Bildungsminister Pap Ndiaye und der Kultusministerkonferenz ein Strategiepapier zur Förderung der Partnersprache vor. Im Vorwort schreiben Wüst und Ndiaye, die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer nehme seit mehreren Jahren „leicht, doch kontinuierlich ab“. Das ist, höflich ausgedrückt, eine ziemliche Untertreibung. Lehrerverbände und Vereine schlagen angesichts der Zahlen seit Jahren Alarm. Ein Verein zur Förderung des Deutschunterrichts in Frankreich berichtete im vergangenen Jahr, 72 Prozent der Stellen für Deutschlehrer seien unbesetzt geblieben. Diesen Meldungen wie auch dem Strategiepapier wird in der breiten Öffentlichkeit aber kaum noch Aufmerksamkeit geschenkt.

 

Die Zweisprachigkeit wackelt       

Dabei galt das Verständnis der Partnersprache seit der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags gemeinhin als eine Grundlage der deutsch-französischen Beziehung. Auch das Strategiepapier hebt die „elementare Bedeutung von Sprache als Schlüssel zum gegenseitigen Verständnis“ hervor. Folgt man dieser Logik, wird mit schwindenden Sprachkenntnissen in den kommenden Jahren unweigerlich das Verständnis für das Partnerland abnehmen. Schon die Verhandlungen des im Januar 2019 unterzeichneten Aachener Vertrags, in dessen zehntem Kapitel sich beide Regierungen zur Förderung der Partnersprache bekennen, zeigten, dass solche Sprachkenntnisse heute auch in Regierungskreisen eher die Ausnahme als die Regel sind: Ironischerweise wurde der Aachener Vertrag auf Englisch verhandelt.

Entsprechend lauter werden die Stimmen, die die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich von ihrem sprachlichen Fundament lösen wollen. Austauschformate auf allen Ebenen könnten zukünftig auf Englisch stattfinden. Und wäre dieser Schritt nicht konsequent? Schließlich kann Interesse am Nachbarland, an seiner Sprache und Kultur, nicht von der Politik diktiert werden.

Junge Französinnen und Franzosen, die heute scharenweise nach Berlin ziehen, lernen häufig kein Deutsch mehr. Sie kommen, weil Berlin eine internationale (und oft englischsprachige) Metropole ist und nicht, um Deutschland, die deutsche Sprache und Kultur kennenzulernen. Wenn aber die Neugier auf die Sprache und Kultur des Nachbarlands nicht mehr anziehen, was dann?

 

Eine Partnerschaft auf Sinnsuche

Die alte Erzählung von der Versöhnung der ehemaligen „Erbfeinde“ ist es jedenfalls nicht. Natürlich muss die Erinnerung an Krieg und Zerstörung ein Teil der deutsch-französischen Beziehungen bleiben. Macrons Warnungen, der europäische Kontinent könne erneut von Schlafwandlern ins Verderben gestürzt werden, sind berechtigt. Aber die bilaterale Aussöhnung trägt als Leitmotiv der Beziehung zu Frankreich schon lange nicht mehr. Als in der Aufregung um die Absage des Ministerrats im vergangenen Oktober der französische Schriftsteller Jacques Attali schrieb, ein Krieg zwischen Deutschland und Frankreich sei wieder denkbar, wirkte er aus der Zeit gefallen.

Es ist offensichtlich, dass die deutsch-französische Beziehung einer neuen Erzählung bedarf, eines roten Fadens. Seit dem Brexit-Referendum gab es zahllose Verrisse von „Global Britain“. Vorschläge für die eigene Zukunft in der EU blieben dagegen rar. Langfristig kann die Schadenfreude über politische Volten und wirtschaftliche Schäden in London nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Integration auf dem Kontinent erlahmt. Die Fliehkräfte innerhalb der EU werden stärker, auch weil es nicht mehr vorangeht.

Deutschland und Frankreich stehen dabei im Schlaglicht. Schließlich waren beide Länder in der Vergangenheit Impulsgeber für echte Zeitenwenden, beispielsweise bei der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht 1992. Historische Erfolge solchen Ausmaßes sind heute nicht in Sicht. Zuletzt wurden strukturelle Probleme in der EU mit viel Geld übertüncht (wie bei Next Generation EU), in den bilateralen Beziehungen mussten Projekte wie das deutsch-französische Jugendticket (das zweifellos sinnvoll ist) als große Erfolgsmeldungen herhalten.

Es braucht aber mehr als gemeinsame Bahntickets. Es braucht ein neues, großes Ziel, für die deutsch-französische Beziehung und für den europäischen Einigungsprozess. Etwas, an dem sich junge Deutsche, Franzosen und Europäer beteiligen können und das sie begeistert, eine Generationenaufgabe. Die andauernde russische Aggression gegen die Ukraine und der sich zuspitzende Konflikt zwischen den USA und China haben zuletzt die Dringlichkeit für mehr EU-Souveränität deutlich gemacht. Der Begriff hat alle Politikfelder und Wirtschaftssektoren ergriffen, von der Klima- und Energiepolitik über die Agrar- und Gesundheitspolitik bis hin zur Verteidigungspolitik ein riesiger Erfolg Macrons, auf dem im deutsch-französischen Verhältnis und in der europäischen Zusammenarbeit viel mehr aufgebaut werden müsste.

 

Fundamente für ein neues Projekt

Der Slogan, mit dem Macrons Partei 2019 in den Europawahlkampf zog – „Ein Europa, das schützt“ ­–,  hat nichts an Aktualität verloren, im Gegenteil. Um ihn bis zu den nächsten Europawahlen 2024 mit Leben zu füllen, braucht es aber mehr als eine Zukunftskonferenz, von der die große Mehrheit der EU-Bürgerinnen und -Bürger nie gehört hat. Es bedarf auch mehr als eine Handvoll großer Rüstungsprojekte mit unverständlichen Abkürzungen wie FCAS und MGCS, die außerhalb interessierter Kreise niemand kennt.

Frankreich muss dem gaullistischen Reflex widerstehen, in der europäischen Zusammenarbeit lediglich einen Verstärker für die eigene Stimme in der Welt zu sehen. Und Deutschland muss seine eigene Stimme endlich finden, französische Vorschläge aufnehmen und aufhören, europäische Einstimmigkeit als Feigenblatt für die eigene Unentschlossenheit zu verwenden.

Statt vollkommen unrealistische Ziele in der fernen Zukunft zu diskutieren, wie den im Koalitionsvertrag anvisierten europäischen Föderalstaat, sollten sich die Regierungen in Berlin und Paris darauf konzentrieren, in den kommenden drei, von nationalen Wahlen nicht unterbrochenen Jahren die Fundamente für ein neues Projekt zu schaffen, das Macron und Scholz überdauert.

Das ist der Verdienst Konrad Adenauers, Charles de Gaulles und des Élysée-Vertrags von 1963. Krisen wird es immer geben. Wichtig ist, dass die Richtung stimmt.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik, Online Exclusiv, 19. Januar 2023

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Mehr von den Autoren

Jacob Ross ist Research Fellow am Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen der DGAP.

Kenny Kremer ist Assistent mit Frankrecih-Schwerpunkt am Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen der DGAP.