Mitteleuropa

Wie kann es sein, dass die Deutschen in den USA eine größere Bedrohung sehen als in Russland oder China? Plädoyer für eine enge transatlantische Partnerschaft.

Eine Zwischenbilanz der ersten Monate des neuen US-Präsidenten

Vorschläge für die deutsche Außenpolitik nach Angela Merkel: Sie braucht die Partner in Paris, Peking und Washington; sie benötigt mehr Mut und viel mehr Klarheit – aber das ist noch lang nicht alles.

Immer direkter wirken globale Prozesse in Gesellschaften hinein. Deshalb muss das Parlament zu dem Ort werden, an dem deutsche Außenpolitik weitergedacht wird. Vier Vorschläge, wie das gehen kann.

Wer oder was hindert die EU daran, kontinuierlich eine gemeinsame Politik gegenüber Peking zu betreiben, in der die systemische Rivalität eingepreist ist? Die Hauptverdächtigen sitzen in Berlin, meint der Vorsitzende der China-Delegation des Europaparlaments.

Ein Schlusspunkt von Derek Scally

Über kaum ein sicherheitspolitisches Thema wird in Deutschland seit Jahren so intensiv diskutiert wie über bewaffnete Drohnen. Diese 8 Thesen erklären den Stand der Dinge – und räumen mit hartnäckigen Mythen auf.

Ein Kommentar von Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen: "Wir sollten uns von der derzeitigen Freude über die jüngste Wahl einer neuen Exekutive in Libyen nicht den Blick auf das große Ganze versperren lassen. Es wird allerhöchste Zeit, dass die Bundesregierung ihre Augen öffnet und erkennt, in welch gefährliches Fahrwasser sie die EU manövriert hat...."

Angela Merkel hat die deutsche Außenpolitik stärker verändert als viele vermuten. Ein Rückblick auf 16 Jahre – mit überraschendem Befund.

Ganz vorne kommt für die Menschen in Deutschland der Klimaschutz, gefolgt von der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie und einem stärkeren Zusammenhalt Europas. Überraschend weit hinten landet ein außenpolitisch eigentlich besonders brisantes Thema.

Berlin unterstützt Militärmissionen politisch, schließt eine aktive Beteiligung unter Verweis auf das Grundgesetz aber aus. Diese sehr deutsche Haltung stößt an ihre Grenzen: So könnte ein Ausweg aussehen.

Gute Geschäfte machen und über Strittiges nur am Rande sprechen: Das war lange der Grundsatz deutscher China-Politik. Doch die Zeit der Naivität ist vorbei. Heute ist eine Strategie gefragt, die europäisch funktioniert und sich nicht von der Furcht vor Pekings Zorn leiten lässt.