Kopf hoch, Europa!

Ausgabe #3/2018 - Mai/Juni

Bei der europäischen Integration voranschreiten und gleichzeitig EU und Eurozone zusammenhalten: Diesen Drahtseilakt muss in erster Linie die neue Bundesregierung meistern. Die Chancen, dass dies gelingen kann, sind besser als oft gedacht.

Forsa-Frage: Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen?

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Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen, wenn die EU dafür mehr Aufgaben übernimmt?

Eine Mehrheit von 58 Prozent der Bundesbürger ist dafür, mehr Geld in den Haushalt der Europäischen Union einzuzahlen als bisher, wenn die EU dafür künftig mehr Aufgaben in der Flüchtlingspolitik, der Außen- und Verteidigungspolitik oder beim Klimaschutz übernimmt.

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Der Status quo ist keine Option

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Wie Berlin und Paris die EU zusammenhalten und voranbringen können

Das „Warten auf Berlin“ hat ein Ende. Doch müssen Deutschland und Frankreich die EU in einem Moment reformieren, in dem der Zusammenhalt von außen und innen so bedroht ist wie nie zuvor. Berlin ist in der Pflicht, Kompromissse zu schließen und Brücken zu bauen. Denn die Stabilisierung Europas liegt im ureigenen deutschen Interesse.

„Von Überheblichkeit rate ich dringend ab“

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Regeln einfordern, ohne andere zu maßregeln: Deutschlands Rolle in Europa

Als Innenminister handelte er die Wiedervereinigung aus, als Finanzminister trug er viel zur Bewältigung der Eurokrise bei. Wo Wolfgang Schäuble trotz aller Rückschläge im europäischen Einigungsprozess seinen Optimismus hernimmt, welche Aufgabe Berlin dabei zukommt und was das alles mit Sisyphos zu tun hat, erklärt der Bundestagspräsident im IP-Interview.

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Immer diese Deutschen

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Anders als die „Selmayr-Affäre“ suggeriert, ist Brüssel nicht in Berliner Hand

Ist Deutschland in den Institutionen der Union übermäßig einflussreich? Diese Frage stellt sich erneut nach dem rasanten Aufstieg Martin Selmayrs. Dabei belegen alle Personalstatistiken das komplette Gegenteil. Doch die Folgen des Vertrags von Lissabon und die europapolitischen Entwicklungen haben die deutsche Vormachtstellung enorm verstärkt.

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Die Suche nach der Macht des Guten

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Wo bleibt der leidenschaftliche Streit zwischen Frankreich und Deutschland?

Gegen viel Widerstand auf allen Seiten hat der französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland zu Frankreichs Schicksalspartner erkoren. Doch seinen Worten sind bislang keine Taten gefolgt, auch nicht in Berlin. Höchste Zeit, sich an der Bastille und im Prenzlauer Berg den Kopf zu zerbrechen, wie man gemeinsam Europa voranbringt.

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Was Europa verbindet

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Stärkerer Zusammenhalt in der EU ist machbar, aber Berlin muss mehr tun

Dass Europas Integration derzeit ins Stocken geraten ist, ist nichts Neues. Aber was wissen wir wirklich über den Zusammenhalt in der EU? Damit beschäftigt sich der EU Cohesion Monitor des European Council on Foreign Relations. Die Ergebnisse für 2007–2017 liegen jetzt vor – und sie zeigen zum Teil durchaus erfreuliche Trends.

Überwachen und strafen

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Unter deutscher Führung hat die Europäische Union ihr Wesen verändert

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wünscht sich ein Europa, das seine Bürger schützt. Die Bundesregierung will dagegen ein wettbewerbsfähiges Europa – und hat aus der EU eine Art „IWF-light“ gemacht. Hilfe, „Solidarität“, gibt es nur noch im Gegenzug für Struktur­reformen. Vom eigentlichen Europa-Gedanken ist nicht mehr viel übrig.

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Brot, Freiheit und Gerechtigkeit

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Fatalismus ist fehl am Platz. Der nächste Arabische Frühling kommt bestimmt

Sieben Jahre ist es her, dass in der arabischen Welt Millionen gegen Autokratie und Korruption demonstrierten. Die Bilanz ist bedrückend; fast überall herrscht Krieg oder Repression. Und doch gilt es, die Hoffnung zu bewahren. Die Reise zur Demokratie war schon oft durch Rückschläge geprägt, und der Reformdruck ist heute noch größer als 2011.

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Mühen der Ebene

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Tunesiens junge Bevölkerung ist tief enttäuscht von Wirtschaft und Staat

Unter den Ländern des Arabischen Frühlings ist Tunesien das einzige Erfolgsbeispiel. Doch selbst hier ist fraglich, wie lange die Errungenschaften Bestand haben werden. In der Wirtschaft herrscht Korruption und Stillstand; in der Politik liefern sich alte Männer Grabenkämpfe. Viele junge Tunesier sind verbittert, weil die Revolutionsrendite ausgeblieben ist.

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Tanz und Repression

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Viele Ägypter unterstützen Präsident as-Sisi trotz seiner Unterdrückungspolitik

Wiedergewählt mit erdrückender Mehrheit, aber bei geringer Wahlbeteiligung: Ägyptens Machthaber Abd al-Fattah as-Sisi sitzt weiter fest im Sattel. Er hat weder das Land befrieden können, noch hat er für einen Wirtschaftsboom am Nil gesorgt, aber es gibt zu ihm auch keine Alternative. Dafür immerhin hat der Präsident neuen Typs gesorgt.

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Umgang mit dem Iran

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Fünf Thesen auf dem Prüfstand

Im Nahen Osten betreibt der Iran aggressive Großmachtpolitik. Auch im Verhältnis zu den USA stehen die Zeichen auf Sturm. Für Präsident Trump ist das Atomabkommen von 2015 der „schlechteste Deal aller Zeiten“. Aber wie gefährlich ist Teheran wirklich? Die fünf wichtigsten Thesen der Iran-Kritiker auf dem Prüfstand.

Gegen den Strich

Schwarz-rotes Tableau

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Angela Merkels neues außenpolitisches Team verspricht Kontinuität

Nach der längsten Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik steht Angela Merkels viertes Kabinett. In der Außen- und Sicherheitspolitik sind einige neue Köpfe dazugekommen, allen voran Außenminister Heiko Maas (SPD). Wir erklären, wer in den kommenden vier Jahren das Bild Deutschlands in der Welt prägen wird.

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