Military Capacity

Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.

Soll, kann, muss Deutschland in der europäischen Verteidigung führen? Soll, kann, muss – das sind handlungsorientierte Verben, wie sie besonders US-Präsident Donald Trump gerne verwendet.

Bei der Beschäftigung mit KI haben das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr bereits einiges geleistet. Doch bei manchen neuen Fragen, beispielsweise wie sich KI auf militärische Führungsfähigkeiten auswirken wird, gibt es noch Klärungsbedarf. Solche Fragen müssen ressortübergreifend und mit Partnern angegangen werden.

Die großen US-Technologiefirmen sind eine ungute Partnerschaft mit dem Militär und den Geheimdiensten ihres Landes eingegangen. Der Staat fördert neue Erfindungen massiv; dafür testen die Firmen sie massenhaft. Die nationale Sicherheit, aber auch Datenschutz und Transparenz bleiben auf der Strecke, wie sich auch am Facebook-Skandal zeigt.

Seit einem halben Jahrhundert spielt die nukleare Rüstungskontrolle eine zentrale Rolle in den Beziehungen zwischen Washington und Moskau. Sie hat einen erheblichen Beitrag zur amerikanischen, sowjetischen und russischen Sicherheit geleistet. Inzwischen wirkt das nukleare Rüstungskontrollregime allerdings immer brüchiger.

Vorbei die Zeiten, als der Einsatz militärischer Mittel als archaisch galt. Das bedeutet: Deutschland wird sehr genauer ausbuchstabieren müssen, wie es in der Verteidigungspolitik nicht nur reaktiv, sondern aktiv handeln kann, welcher Rahmenbedingungen es bedarf und welche Mittel die Bundesrepublik in Zukunft bereitstellen muss.

Noch gibt es erhebliche Diskrepanzen zwischen Pekings globalen Ambitionen und den Kapazitäten seines Militärs. Aber es führt kein Weg daran vorbei: China wird zu einem wichtigen sicherheitspolitischen und militärischen Akteur in der erweiterten europäischen Nachbarschaft. Welche Folgen hat das für die EU-Staaten?

Vor der Annexion der Krim durch Moskau war es eine Zeitlang Mode, die „nukleare Dimension“ der NATO infrage zu stellen. Spätestens seit dem Warschauer Gipfel steht jedoch fest: Sie bleibt wichtiger Teil der kollektiven Bündnisverteidigung.

Es ging nicht nur um ein Projekt von sagenhaften 35 Milliarden Euro, sondern auch um die Frage, ob Deutschland langfristig ein berechenbarer strategischer Partner ist. Doch wieder einmal hat Frankreich mit seiner engen Verzahnung zwischen Rüstungsindustrie und Staat den Zuschlag bekommen. Welche Lehren sollte Deutschland daraus ziehen?

Israels Rüstungsindustrie, deren Güter zu 80 Prozent für den Export bestimmt sind, feiert auch weiterhin im Ausland Erfolge. Daheim jedoch gerät die Armee immer stärker unter Druck: Ihr Image ist angekratzt, im Offizierskorps steigt der Anteil der Religiösen – und das könnte in der Zukunft zu einer Zerreißprobe führen.

Von vielen Seiten wird derzeit eine Renaissance der nuklearen Abschreckung beschworen. Doch das Konzept ist nicht mehr dasselbe wie im Kalten Krieg: Statt auf vermeintlich stabilisierende Mechanismen zu setzen, fordern atomar bewaffnete Staaten durch ihre Modernisierungspläne eine Eskalationsspirale heraus.

Ab 2016 will Berlin 100 Millionen Euro jährlich bereitstellen, um regionale Partner besser auszubilden und auszurüsten. Denn nur so können sie eigenständig für Sicherheit sorgen – eine zentrale Voraussetzung für Entwicklung. In Brüssel streitet man unterdessen weiter über grundsätzliche Fragen.