Conflicts and Strategies

Francis Fukuyama hat sich im Streit über die US-Außenpolitik von den
Neokonservativen verabschiedet. Rückblickend erzählt er, nicht ohne
Sympathie, die Geschichte der neokonservativen Denkschule und macht
Vorschläge, wie deren freiheitsbewusstes Erbe für eine neue, multilateral
orientierte Außenpolitik nutzbar gemacht werden kann.

Im Juni ist auch die letzte der ehemaligen Teilrepubliken
Jugoslawiens, Montenegro, als unabhängiger Staat international anerkannt
worden.
Das von den UN verwaltete Protektorat Kosovo steuert ebenfalls auf die
Souveränität zu. Viele dramatische Strukturprobleme der Region bleiben dennoch
bestehen: Der Europäischen Union fehlt der Wille zu einer strategisch
ausgerichteten, kohärenten Balkan-Politik.

Nordkoreas nukleare Ambitionen, Chinas
rasanter Aufstieg, Japans neue Militärdoktrin, Russlands Regionalinteressen und
die Politik der USA im pazifischen Raum haben eine geopolitische Lage
geschaffen, die potenziell gefährlich werden kann: Spannungen und Konflikte in
Nordostasien könnten militärisch eskalieren. Was fehlt, ist eine multinationale
asiatische Sicherheitsorganisation nach europäischem Vorbild.

Mitte Juli ließen erstmals alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
– also auch Russland und China – die Bereitschaft
erkennen, über Sanktionen gegen Iran nachzudenken, falls er sich weiter
weigert, die Urananreicherung auszusetzen. Trotz ihrer unterschiedlichen
Interessen ist es den Hauptakteuren damit gelungen, eine einheitliche
Linie gegenüber Iran zu vereinbaren – ein Erfolg vor allem
der europäischen Diplomatie. Er könnte weitreichende Folgen haben.

Nukleare Nichtverbreitung und internationale Ordnung wurden für Jahrzehnte vornehmlich von
den USA garantiert. In dem
Maße, wie die Wirksamkeit multilateraler Institutionen abnimmt, treffen
einseitige Maßnahmen der USA zum Erhalt dieser Systeme international
auf Widerstand. Daraus ergeben sich Spielräume für Länder wie den Iran.
Nicht Rüstungswettläufe sind die Gefahr, sondern die Erosion des
Gewaltverbots und die Möglichkeit von Nuklearkriegen.

Abgesänge auf Bush und die Neocons helfen auch nicht weiter, wenn es um die
neuen globalen Herausforderungen geht

Die australische Intervention auf den Salomonen wird von Canberra
gern als mustergültiges Nation-Building-Projekt dargestellt. Dabei betreibt
das Land bereits seit Beginn der neunziger Jahre eine durchaus machtpolitisch
motivierte Politik im Südpazifik. Ökonomische und Sicherheitsinteressen
der regionalen Hegemonialmacht spielen dabei eine Rolle.

Im Mai 2006 landete erneut eine internationale Eingreiftruppe in Osttimor,
um eine Welle der Gewalt zu beenden. Im Unterschied zu 1999
sind die Ursachen des Konflikts heute hausgemacht. Australien fürchtet
in Osttimor einen humanitären Dauerpflegefall. Zudem kühlt das Verhältnis
Canberras zu Indonesien durch die Ereignisse in Westpapua weiter ab.

Auf internationalem Parkett tritt Russlands Präsident, beflügelt durch
hohe Energiepreise, wieder mit großem Selbstbewusstsein auf. Aber die
russischen Supermacht-Allüren stehen auf tönernen Füßen: Seine
bisweilen ruppige Interessenpolitik schmälert den Einfluss des Landes
als globaler Akteur – Russland, so die Diagnose, mangelt es an Soft Power.