Conflicts and Strategies

Eines Tages war er da, begehrte nichts und – blieb. Zehn Jahre lang, bis wir uns in unserem Haus selbst nicht mehr wohlfühlten. Der Einsatz in Afghanistan wurde mit moralischem Getöse begonnen und führte uns viel zu spät zu der Einsicht, dass wir Krieg führen. Der unglückliche afghanische Gast hat Deutschland seiner Illusionen beraubt.

Nichts erklärt und verkauft sich so gut wie runde Jubiläen. Zehn Jahre nach Beginn des „Krieges gegen den Terror“ und wenige Wochen nach der Erschießung Osama Bin Ladens zieht die Buchbranche Bilanz. Wie fällt sie aus – für Amerika, für den islamistischen Terrorismus, für die Welt? Vier Neuerscheinungen.

Die Militärintervention in Libyen verschärft die Lage anstatt zu einer Lösung beizutragen: Die frühzeitige Unterstützung der Rebellen ließ den Konflikt eskalieren, die Forderung nach einem Regimewechsel schließt Vermittlungsversuche aus, die zu schützenden Zivilisten werden Opfer der Bombardements.

Die Palästinensische Autonomiebehörde treibt die Kampagne zur Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die UN an – und Israel macht sich große Sorgen. Das ist grundfalsch. Israel sollte die Chancen dieser diplomatischen Initiative erkennen und gemeinsam mit den USA an der Formulierung einer entsprechenden UN-Resolution mitwirken

Die Enthaltung bei der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats war ein Einschnitt: Erstmals stimmte die Bundesregierung in diesem Gremium anders als alle ihre NATO- und EU-Partner ab. Wie kam es dazu? Welchen Einfluss hatten Washington, London und Paris? Die Rekonstruktion einer Entscheidung in fünf Phasen.

Machmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, drängt auf die Anerkennung eines Staates Palästina durch die Vereinten Nationen im September. Doch weder würde damit der Kernkonflikt gelöst noch könnten die Palästinenser einen Vorteil für sich verbuchen. Ganz im Gegenteil.

Die internationale Gemeinschaft bemüht sich, direkte Gespräche zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde in Gang zu bringen. Doch entscheidende Kräfte wie die Palästinenser Jerusalems, die Hamas, die Diaspora oder die israelischen Palästinenser bleiben bislang außen vor. Sie könnten jedes Ergebnis ablehnen.

Wie kann es gelingen, für Stabilität und Entwicklung in Räumen begrenzter Staatlichkeit zu sorgen? Mit dem Sammelband „Einsatz für den Frieden“ liegt jetzt die ambitionierteste und umfassendste Übersicht über fast alle Aspekte dieses ebenso wichtigen wie analytisch weiter allzu lax definierten Problems moderner Sicherheit vor.

Eine lupenreine Demokratie ist die autonome Region Kurdistan-Irak noch nicht. Dennoch: Die Zeit der Kriege und Konflikte scheint vorbei; die Provinz ist relativ stabil, zu verzeichnen ist ein stetiger Prozess der Demokratisierung und des wirtschaftlichen Aufschwungs – nicht zuletzt dank der Türkei. Jetzt sollte sich auch Europa engagieren.

Das Bild der Aufständischen ist geprägt durch junge Kämpfer mit Dreitagebart, alter Kalaschnikow und überdrehter Pose. Doch das sind nicht die wahren Revolutionäre. Es sind vor allem die Anwälte, Ärzte, Beamten und Geschäftsleute, die die unerträglichen Zustände beenden wollen, koste es, was es wolle: Denn die Freiheit klopft nicht zweimal an.

Der Militäreinsatz in Libyen krankt an einer zweifachen Selbstbeschränkung. Man konnte sich weder zur Forderung nach einem Regimewechsel durchringen noch zu militärischem Engagement, das über Luftangriffe hinausginge. Stoff für eine Grundsatzdebatte – an der Berlin aber nur teilnehmen kann, wenn es zunächst seine eigene Konzeption überdenkt.

Wie kann der Westen den Kampf gegen Gaddafi unterstützen? Der UN-Sicherheitsrat in New York hat die Einrichtung einer Flugverbotszone nach längeren Beratungen beschlossen, wie von den Aufständischen und der Arabischen Liga zuvor gefordert. Die Entscheidung war nicht einfach, denn selbst Experten kennen die tatsächlichen militärischen Fähigkeiten des Diktators nicht.