Conflicts and Strategies

Mit dem späten Beitritt zur Anti-IS-Koalition hat die Türkei einen außenpolitischen Wechsel vollzogen – ein spätes Eingeständnis, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem unrealistischen Hegemonialanspruch im Nahen Osten gescheitert ist. Aber die Bombardements gegen die PKK zeigen: Ankara teilt die Ziele der Allianz gegen den IS nicht wirklich.

Noch nie waren die Kurden einem eigenen Staat so nah wie heute. Doch der legendäre Ruf, den sich die Peschmerga in jahrzehntelangem Kampf erworben haben, ist beschädigt, seit sie den IS-Milizen quasi kampflos einige Gebiete im Nordirak überlassen haben. Die Rückeroberung wird aber nur gelingen, wenn eine schlagkräftige Armee aufgestellt wird.

Die amerikanische Debatte über den Kampf gegen den „Islamischen Staat“

Was kann die moderne, post-westfälische Welt von der prä-westfälischen lernen? Bei der Katastrophe des 17. Jahrhunderts wie in den aktuellen Konflikten des Nahen Ostens haben sich lokale Krisenherde zu Flächenbränden ausgeweitet. Die hohe Zahl der Beteiligten verhindert schnelle Lösungen, die nur am Verhandlungstisch gefunden werden können.

Nach dem Kalten Krieg schossen internationale Hilfsmissionen wie Pilze aus dem Boden. Seither ist viel Kluges über Strategien und Mandate dieser Missionen geschrieben worden. Doch was ist mit denen, die sie vor Ort umsetzen müssen? Was treibt sie an? Und wie gehen sie mit dem Leid um, das bleibt, wenn sie entweder weiterziehen – oder kapitulieren?

Ist „Nie Wieder!“ die wichtigste Lektion, die westliche Nationen aus dem Einsatz in Afghanistan gelernt haben? Wie durchgängig ist die „Interventionsmüdigkeit“, welche Folgen hätte sie für die NATO und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU? Einschätzungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Kanada.

General Haftar beherrscht mit seiner „Operation Dignity“ den größten Teil der östlichen Landeshälfte, die westliche Hälfte mit der Hauptstadt Tripolis wird von der „Libyschen Morgenröte“ gehalten, einem losen Bündnis von Milizen, die mit radikalen Islamisten paktieren. Wenn es Haftar nicht gelingt, für Stabilität zu sorgen, droht ein neues Somalia.

Russische Soldaten in der Ukraine, die Enthauptungsvideos des „Islamischen Staates“, die Terroranschläge auf das Pariser Satiremagazin Charlie Hebdo: In den asymmetrischen Kriegen des 21. Jahrhunderts muss westlichen Gesellschaften das Paradox gelingen, das „richtige Maß“ zu finden – und zuweilen mit zweierlei Maß zu messen.

Wer ist Täter, wer ist Opfer in der Ukraine? Deutschlands Öffentlichkeit ist verwirrt, seine Medien üben sich zum Teil in ängstlicher Äquidistanz. Haben wir Wladimir Putins Propagandakrieg überhaupt noch etwas entgegenzusetzen? Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) und Roderich Kiesewetter (CDU) suchen gemeinsam nach Strategien.

Moskaus Betonung des eigenen Nuklearstatus und die Demonstration nuklearer Waffen sind bewusst ausgesandte Signale. Wie soll die NATO auf diese Drohgebärden reagieren? Was bedeutet das für die in Europa stationierten amerikanischen Kernwaffen? Und welche Folgen ergeben sich für die Abschreckungsstrategie der NATO?

Abschreckung war eine Antwort auf Russlands Krieg in der Ukraine. Aber weder sollte sich die NATO auf Russland allein konzentrieren noch reicht Abschreckung aus. Europa ist wegen seiner Offenheit, seiner wirtschaftlichen Interdependenzen und seines Pluralismus verwundbar. Deswegen gilt es, Resilienzen aufzubauen.

Für die russische Führung ist Informationskrieg nicht länger Teil von spezifischen militärischen Handlungen, sondern ein permanenter Kampf gegen den Westen. Unterscheidungen zwischen Lüge und Wahrheit sind damit obsolet, erklärt der britische Russland-Experte Peter Pomerantsev. Der Kreml nutzt aus, was freiheitliche Gesellschaften auszeichnet.