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01. Mai 2015

Die Auflösung

Libyen zerfällt in einen Ost- und einen Westteil

General Haftar beherrscht mit seiner „Operation Dignity“ den größten Teil der östlichen Landeshälfte, die westliche Hälfte mit der Hauptstadt Tripolis wird von der „Libyschen Morgenröte“ gehalten, einem losen Bündnis von Milizen, die mit radikalen Islamisten paktieren. Wenn es Haftar nicht gelingt, für Stabilität zu sorgen, droht ein neues Somalia.

Er hatte zwei Jahrzehnte fast ausschließlich in Nord-Virginia gelebt. Und er hatte zumindest teilweise mit dem amerikanischen Geheimdienst CIA zusammengearbeitet. Anfang 2014 aber verließ General Khalifa Haftar die USA und kehrte nach Tripolis zurück, um erneut Krieg zu führen. Haftar, ein Mann in seinen Siebzigern, hat schon mit und gegen alle wichtigen Gruppierungen Libyens gekämpft. Das hat ihm den Ruf enormer Erfahrung, aber auch eines höchst strapazierfähigen Loyalitätssinns eingebracht.

Nach seiner Rückkehr errichtete Haftar sein Hauptquartier auf einem alten Armeeflughafen in den Grünen Bergen, dem traditionellen Versteck libyscher Rebellen. Dann begann seine Truppe, die er „Libysche Nationalarmee“ taufte, eine Offensive namens „Operation Dignity“. Jetzt beherrscht sie den größten Teil der östlichen Hälfte Libyens. Der Großteil der westlichen Hälfte, inklusive der Hauptstadt Tripolis, wird von der „Libyschen Morgenröte“ gehalten, einem losen Bündnis von Milizen, die ein taktisches Bündnis mit radikalen Islamisten eingegangen sind. Wie General Abd al-Fattah al-Sisi in Ägypten will auch General Haftar die islamistischen Kräfte zerschlagen und Frieden und Stabilität schaffen – mit Hilfe seiner Armee.

Diesen Winter besichtigte ich Haftars Stützpunkt. Er befindet sich in ständiger Alarmbereitschaft. Für die Milizen der „Libyschen Morgen­röte“ ist Haftar Anschlagsziel Nummer eins. Im Juni vergangenen Jahres hatte ein Selbstmordattentäter vor Haftars Haus in der Nähe von Bengasi einen Jeep in die Luft gesprengt und vier Wachleute getötet. Sein eigentliches Ziel verfehlte er. Nun steht Haftar unter ständiger Bewachung. Soldaten durchsuchen jeden Besucher, Waffen werden konfisziert. Vor ein paar Monaten soll jemand versucht haben, ihn mit einem Sprengkörper zu töten, der in einem Telefon versteckt war. Also sammeln seine Männer auch die Telefone ein.

Haftar begrüßt mich in einem makellosen Büro mit beigefarbener Sitzgruppe und dazu passendem Teppich. Er trägt einen altmodischen Schnauzer und eine schneidige khakifarbene Uniform. Im Grunde sieht er eher aus wie ein pensionierter Lehrer als der von den USA unterstützte Tyrann, den seine Feinde in ihm sehen wollen. Bedächtig und mit sanfter Stimme erklärt er mir, warum er jetzt wieder in den Krieg zurückgekehrt ist.

Schon 2011 war er am Aufstand gegen Muammar al Gaddafi beteiligt gewesen. Nach dessen Sturz aber gelang es ihm nicht, einen Platz für sich im neuen Libyen zu finden. So kehrte er nach Virginia zurück, „um meine Enkel zu genießen“. Aber dann beobachtete er, wie unter einer schwachen Regierung nach der anderen die Milizen immer stärker wurden. Im Sommer vergangenen Jahres standen sie kurz vor der Einnahme Bengasis, machten gnadenlose Hatz auf die letzten Reste einer Zivilgesellschaft und ermordeten etwa 270 Anwälte, Richter, Aktivisten, Militäroffiziere und Polizisten – unter ihnen viele alte Freunde und Kameraden Haftars. „Es gab keine Justiz und keinen Schutz“, sagt Haftar. „Die Menschen verließen nachts ihre Häuser nicht mehr. Gerade hatten wir Gaddafi gestürzt – um das hier zu bekommen?“

Haftar nahm Verbindung auf zu den letzten Resten der libyschen bewaffneten Streitkräfte, aber auch zu Vertretern der Zivilgesellschaft, der Stämme und Clans und nicht zuletzt zur Regierung in Tripolis. „Jeder sagte mir das Gleiche. ‚Wir brauchen einen Retter. Wo bist du?‘ Ich sagte ihnen: ,Wenn ich die Unterstützung der Menschen habe, werde ich handeln‘. Überall in Libyen war das Volk auf die Straße gegangen und hatte mein Eingreifen gefordert. Ich wusste, dass man mich damit in den Tod drängte. Aber ich nahm bereitwillig an.“ Wie viele selbsternannte Heilsbringer spricht auch Haftar mit einer gewissen selbstverliebten Schicksalsergebenheit. Dabei ist seine Geschichte viel komplexer als er zugibt.

Als Offiziersschüler schloss er sich 1969 Gaddafis Putsch gegen die libysche Monarchie an, wurde einer der Spitzenoffiziere des Diktators und 1987 Befehlshaber in einer militärischen Auseinandersetzung um ein Stück Land mit dem benachbarten Tschad. Nur überrannten tschadische Truppen seinen Stützpunkt, töteten Tausende libysche Soldaten und nahmen Haftar und 400 seiner Männer gefangen. Gaddafi erklärte öffentlich, dass er sich für die Gefangenen nicht zuständig fühlte – das brachte Haftar, der Gaddafi einmal als seinen „geistigen Vater“ bezeichnet hatte, dazu, seine Soldaten zu einem Putsch gegen den Diktator zu überreden. 1988 verbündete er sich mit der im Tschad ansässigen oppositionellen Nationalen Front für die Rettung Libyens (NFSL), die von der CIA unterstützt wurde. Kurz darauf wurde er aus dem Gefängnis entlassen.

Ruhm hat ihm diese Tat nicht eingebracht. Seine Feinde erinnern gerne an die Vorwürfe der tschadischen Regierung, Haftars Streitkräfte hätten während des Krieges auch Napalm und Giftgas eingesetzt. Zwei der Mitgefangenen Haftars berichteten später, dass jeder, der sich nicht dem Putsch anschließen wollte, in der Gefängniszelle zurückgelassen wurde. Aus dem Einmarsch seiner Streitkräfte in Libyen wurde jedoch nichts. Gaddafi kam ihm zuvor, indem er einen Putsch im Tschad unterstützte. Die CIA musste Haftar und 350 seiner Männer nach Zaire und dann in die USA ausfliegen. Haftar erhielt die amerikanische Staatsbürgerschaft und blieb fast 20 Jahre in seiner neuen Heimat.

Wie er dort sein Geld verdiente, weiß man nicht. Eine Zeitlang hatte Haftar weiter mit der CIA zu tun. Auch war er an den erfolglosen Versuchen des NFSL beteiligt, Gaddafi zu stürzen. Einige seiner Mitverschwörer wurden dabei gefangengenommen und hingerichtet. Als Gaddafi nach dem Einmarsch der USA im Irak 2003 sein Atomwaffenprogramm aufgab und bessere Beziehungen zum Westen suchte, bestanden wohl schon keine Verbindungen mehr zwischen Haftar und der CIA. Seine (erste) Rückkehr nach Libyen im März 2011 jedenfalls blieb ohne Rückendeckung der CIA. Trotzdem bezichtigen ihn seine Gegner, ein CIA-Handlanger zu sein, ein Verräter, ein bösartiger Killer, der es darauf abgesehen habe, Libyens neuer Gaddafi zu werden.

Offensive im Osten

Man kann gar nicht überschätzen, wie groß das Chaos in Libyen nach Gaddafis Sturz ist. Zwei konkurrierende Regierungen beanspruchen, die jeweils rechtmäßige zu sein. Bewaffnete Milizen durchstreifen die Straßen. Die Stromversorgung fällt oft aus, das Geschäftsleben ist größtenteils zum Erliegen gekommen, die ­Öleinnahmen sind um mehr als 90 Prozent zurückgegangen. Etwa 3000 Menschen sind im vergangenen Jahr bei Gefechten getötet worden, fast ein Drittel der Bevölkerung ist über die Grenze nach Tunesien geflohen. Was auf den Sturz des Tyrannen folgte – ein Sturz, der durch NATO-Luftangriffe unterstützt wur­de –, ist die Tyrannei einer allgegenwärtigen Instabilität.

Für Haftar war der Osten des Landes der naheliegendste Ort für den Beginn seiner Offensive. Alles Wichtige, sagt man in Libyen, geschieht in Bengasi. 1937 besuchte der italienische Duce Benito Mussolini als Kolonialherr die Stadt. 1951 proklamierte der frisch gekrönte König Idris I. dort in einer Radioansprache die Unabhängigkeit Libyens. Gaddafi war als junger Offizier in Bengasi stationiert, als er seinen Militärputsch gegen die Monarchie begann. Im Februar 2011 brach hier der Aufstand gegen seine Herrschaft aus, und im darauffolgenden Monat intervenierte der Westen, um ein Massaker Gaddafis an den Rebellen und der Zivilbevölkerung Bengasis zu verhindern.

Es war eine zögerliche Interven­tion. Selbst als sich die Situation zuspitzte und Gaddafi drohte, „Libyen Haus für Haus zu säubern“, pochte US-Präsident Barack Obama noch auf Zurückhaltung. Amerikas Verbündete jedoch, vor allem Briten und Fran­zosen, wollten diese Intervention. Im März 2011 verwandte sich der bestens vernetzte französische Philosoph Bernard-Henri Lévy in Washington für ein militärisches Eingreifen. Und warum? „Natürlich ging es um Menschenrechte, um die Verhinderung eines Massakers“, sagte er mir in einem Gespräch. „Aber ich wollte auch, dass die Muslime sehen, dass ein Franzose – ein Westler und ein Jude – auf ihrer Seite stehen konnte.“

Lévy erzählt, er sei nach Paris zurückgekehrt und habe Präsident Nicolas Sarkozy gesagt, dass eine humanitäre Intervention nicht ausreichen würde. „Das wahre Ziel musste sein, Gaddafi zu stürzen.“ Sarkozy stimmte zu, Lévy wurde sein Emissär. Er begleitete einen libyschen Oppositionsführer zu einem Treffen mit Außenministerin Hillary Clinton, um für eine US-Intervention zu werben. „Es war schwierig, die Amerikaner zu überzeugen“, sagt er. „Robert Gates war total dagegen. Obama zögerte, wie gewöhnlich. Doch Hillary begriff es.“ Als Gaddafi einen Truppenkonvoi in Bewegung setzte, um die Rebellen in Bengasi anzugreifen, begannen französische Kampfflugzeuge mit dem Beschuss. Großbritannien und die USA folgten. Sieben Monate lang bombardierte die Koalition das Land, die US-Kräfte hielten sich dabei im Hintergrund.

Und wiederum war es Bengasi, wo die Geschichte des Landes am 11. September 2012 eine weitere Wendung nahm: Ein Mob von Islamisten steckte das US-Botschaftsgelände in Brand und griff ein Nebengebäude an. Dabei wurden Botschafter Christopher Stevens und drei weitere Amerikaner getötet. In den USA begann eine erbitterte Debatte über die Umstände von Stevens Tod; Obamas Gegner im Kongress warfen ihm vor, dass die Sicherheitsvorkehrungen auf dem Gelände mangelhaft gewesen seien und dass die Regierung die genauen Umstände vertuschen wolle. Nach dem Überfall verringerten die USA ihre diplomatische Präsenz in Libyen – und beendeten damit im Grunde ihren Beitrag für einen Wiederaufbau und eine Demokratisierung Libyens.

Stevens Ermordung habe jedes Bemühen, den Gang der Dinge in Libyen zu beeinflussen, zum Erliegen gebracht, sagt mir ein hochrangiger Regierungsbeamter in Washington. So habe man ein Trainingsprogramm für Piloten unterhalten und sei plötzlich beschuldigt worden, „den Terror zu unterstützen“. Bernard-Henri Lévy hält es für ein moralisches Versagen des Westens, Libyen aufgegeben zu haben. „Mit dem, was wir getan haben – Frankreich, Großbritannien und die USA – hatten wir eine Verpflichtung“, sagt er. „Es wäre eine Katastrophe, wenn Libyen nicht wieder auf die Beine kommt.“

Machtkampf der Milizen

Dabei begann die Auflösung des Landes schon mit seiner Befreiung. Am 20. Oktober 2011, nach neun Monaten heftigster Kämpfe, fand eine Gruppe von Thuwar – kampferfahrener Milizionäre – aus der Hafenstadt Misrata den flüchtigen Gaddafi in einem Abwasserrohr, tötete ihn an Ort und Stelle und stellte seinen Leichnam tagelang zur Schau. Andere Milizionäre aus Misrata massakrierten 66 der letzten Gaddafi-Getreuen im Garten eines Hotels in Sirte. Zuvor hatten sie sich dabei gefilmt, wie sie ihre Gefangenen folterten.

Dass die Milizen für das Land hoch problematisch würden, war von Anfang an klar. Die Rebellenallianz war ein hastig zusammengewürfelter Haufen, von denen einige tatsächlich eine Demokratie wollten und andere für ein neues Kalifat kämpften. Und während westliche Regierungen noch darüber nachdachten, ob sie die Rebellen unterstützen sollten, wurden die Dschihadisten aus der Stadt Derna im Osten immer stärker. Islamisten sollen es auch gewesen sein, die im Juli 2011 den Militärkommandeur des Rebellenbündnisses, General Abdel Fattah Younes, vermutlich aus Rache entführten und töteten. Younes war Gaddafis Innenminister und damit für die Verfolgung der Islamisten unter Gaddafi verantwortlich.

Im August 2011, als Gaddafi aus Tripolis floh, steckte die Stadt voller Kämpfer, die in der überwiegenden Mehrzahl einer von zwei Milizen angehörten. Eine Miliz stammt aus der Stadt Zintan im Westen, die andere aus Misrata. Die beiden Gruppen hatten sich verbündet, um Gaddafi zu stürzen. Als sie jedoch versuchten, jeweils für sich Schlüsselpositionen zu sichern, begann der Machtkampf. Sie plünderten Gaddafis gut ausgestattete Waffenlager, die Kämpfer aus Misrata machten sich mit Hunderten Panzern aus russischer Produktion aus dem Staub, die Zintanis besetzten den internationalen Flughafen. Weitere kleinere islamistische Gruppen besetzten ebenfalls ihre eigenen Posten.

Viele junge Männer mit Gewehren – das war es, was der britische Abgeordnete Rory Steward während seines damaligen Besuchs in Libyen vor allem zu sehen bekam. Wer, fragte er sich, würde all diese jungen Männer entwaffnen? Und wer könnte ihnen Arbeitsplätze verschaffen?

Im März 2012 bereiste Steward Libyen erneut. Die NATO, stellte er fest, unternahm wenig in puncto Entwaffnung. „Es gab einen einzigen britischen Polizisten, der dem Innenministerium zugeteilt war und das war das gesamte britische Entwaffnungs- und Demo­bilisierungsprogramm!“, sagte er mir in einem vor Kurzem geführten Interview. Ganz offensichtlich setzten die westlichen Mächte auf ein wenig ambitioniertes Programm. „Man bekommt ein UN-Mandat für eine humanitäre Intervention“, so Steward, „wird Gaddafi los, schickt keine Bodentruppen, bringt Regionalmächte wie die Türkei oder Katar dazu, großzügige Schecks auszustellen und zieht sich zurück. Natürlich geht man davon aus, dass es schwierig wird. Aber niemand hat sich vorstellen können, dass es so schlimm wird.“

Libyen hatte sich also selbst um seinen Wiederaufbau zu kümmern. Und dabei gab es ohne Zweifel lichte Momente. Im Juli 2012 wählten die Libyer zum ersten Mal seit sechs Jahrzehnten eine Nationalversammlung, den Allgemeinen Nationalkongress. In diesen Wahlen setzte sich ein loser Zusammenschluss liberaler Parteien und Parteien der Mitte gegen Kandidaten der Muslimbruderschaft durch, die nach Gaddafis Sturz offiziell antreten durften. Der neue Premierminister Ali Zeidan war ein Menschenrechtsanwalt. Doch die Wahlen trugen wenig dazu bei, den Einfluss der Milizen zu verringern. Im Gegenteil. Die Anzahl der Kämpfer war in die Zehntausende gewachsen und sie wurden immer mächtiger. Anstatt die Thuwar zu entwaffnen und Jobs für sie zu schaffen, setzte die libysche Regierung sie schlicht auf ihre Gehaltslisten. Nur ein Drittel der Milizionäre, meint Frederic Wehrey, Libyen-Experte der Carnegie-Stiftung, hat dabei wirklich im Krieg gekämpft. Denn sobald die Regierung anfing, die Kämpfer zu bezahlen, meldeten sich immer mehr. Und da es keine ordentliche Registrierung gab, kassierten Einige doppelt und dreifach. Immer häufiger gab es Angriffe auf westliche Ausländer. Im Januar 2013 wurde der Wagen eines italienischen Diplomaten beschossen, im April richtete eine Autobombe der Al-Kaida des Islamischen Maghreb größere Schäden an der französischen Botschaft in Tripolis an.

Die Islamisten hatten zwar die Wahlen verloren, doch sie fanden einen anderen Weg, die politische Macht an sich zu reißen. Im Mai 2013 stürmten bewaffnete Milizionäre einige Ministerien, gerade als in der Nationalversammlung ein Gesetz zur Abstimmung stand, das ehemalige Vertreter des Gaddafi-Regimes von öffentlichen Ämtern ausschloss. So erzwangen die Islamisten die Verabschiedung des Gesetzes und stellten damit viele wichtige Rivalen der Islamisten kalt – unter ihnen vor allem moderate Kräfte und Technokraten, die nur zum Ende der Gaddafi-Herrschaft ein Amt inne­gehabt hatten. Auch der Präsident des Nationalkongresses musste zurücktreten. Im Dezember 2013 machte der Nationalkongress die Scharia zur Grundlage der Gesetzgebung.

Haftar beobachtete mit wachsender Wut, wie sein Land vor die Hunde zu gehen drohte. Am 14. Februar 2014 forderte er in einem Fernsehauftritt die Auflösung des Parlaments, die Einrichtung eines „präsidentiellen Komitees“ und eines Kabinetts, das bis zur Abhaltung von Neuwahlen regieren sollte. Im Grunde war dies ein Putsch – nur blieb er erfolglos. Man bezichtigte ihn der Hybris. Premierminister Zeidan nannte Haftars „Putsch“ schlicht „lächerlich“. Doch Haftar hatte eine Strategie. Er hatte begonnen, Bürgerversammlungen im ganzen Land abzuhalten. Gleichzeitig baute er mit Hilfe alter Kameraden aus dem Militär heimlich eine Armee auf. Im Mai 2014 schließlich begann „Operation Dignity“ mit Angriffen auf islamistische Milizen in Bengasi. Ziel war es, so Haftar, die „radikalen Terrorgruppen zu eliminieren“. Kurze Zeit später besetzten Haftars Truppen das Parlamentsgebäude in Tripolis.

Geteiltes Land

Haftars Offensive kam bei vielen Libyern gut an, denn sie waren unzufrieden mit dem Nationalkongress und der Gewalt, die seit dessen Bestehen im Land grassierte. Etwa zur gleichen Zeit erklärte sich der Nationalkongress bereit, ein neues gesetzgebendes Organ einzuberufen, das Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen für das Abgeordnetenhaus vom Juni schnitten die Islamisten schlecht ab. Bevor aber das neue Parlament seine Arbeit aufnehmen konnte, griffen sie mit Verstärkung der Milizen aus ­Misrata den internationalen Flughafen in Tripolis an, um ihn von Haftar zurückzu­erobern.

Der Flughafen und die Flugzeugflotte im Wert von anderthalb Milliarden Dollar wurden zerstört. Etwa hundert Kämpfer kamen ums Leben. Jetzt, da Tripolis zum Schlachtfeld wurde, zogen sich die Vereinigten Staaten vollends aus Libyen zurück und verlegten ihre Botschaft in das 200 Seemeilen von der Hauptstadt entfernte Malta.

In den Gefechten um Tripolis entstanden die beiden heutigen gegnerischen Armeen. Haftars Gegner, die „Libysche Morgenröte“, ist eine zusammengewürftelte Koalition, der Dschihadisten der Al-Kaida angehören, die in den Neunzigern gegen Gaddafi gekämpft hatten, Berber-Milizen, Angehörige des libyschen Ablegers der Muslimbruderschaft und ein Netzwerk konservativer Händler aus Misrata, deren Kämpfer den größten Block der Streitkräfte der „Libyschen Morgenröte“ stellen. Haftars Armee besteht vor allem aus Soldaten des Gaddafi-Regimes und aus Föderalisten, die mehr Autonomie für die Region Kyrenaika im Osten wollen. Dazu kommen Stammeskämpfer aus dem Westen und Süden.

Vergangenen August übernahm die „Libysche Morgenröte“ die Kontrolle in Tripolis. Damit zerfiel Libyen in einen Ost- und einen Westteil. Die Islamisten, die im neu geschaffenen Abgeordnetenhaus die Macht verloren hatten, bestanden darauf, dass der Nationalkongress die einzige legitime Regierung des Landes sei. Das Abgeordnetenhaus wiederum richtete sich im 800 Meilen östlich gelegenen Tobruk ein und erklärte sich zu Libyens „wahrer Vertretung“ – sogar, als es sich eine Zeitlang auf eine irgendwo vor der Küste liegende griechische Autofähre zurückziehen musste. Die UN und ein Großteil der internationalen Gemeinschaft erkannte das Abgeordnetenhaus an. Libyens Verfassungsgericht jedoch urteilte, dass der Nationalkongress das nationale Gesetzgebungsorgan sei. Der libysche Staat war zusammengebrochen. Jetzt existierten nur noch zwei einander bekriegende Stadtstaaten.

Mit diesem Patt mischten sich regionale Mächte ein. Haftars Armee bekam Berichten zufolge Waffen und Gelder aus Ägypten unter dem vehement anti-islamistischen General al-Sisi, aus Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die „Libysche Morgenröte“ wird von Katar und der Türkei unterstützt. Der Bürgerkrieg war zum Stellvertreterkrieg geworden.

Die Auswirkungen des Zusammenbruchs Libyens auf die Region sind nicht zu unterschätzen. Die Grenzübergänge zu Algerien, Niger, zum Tschad und Sudan im Wüsten­gebiet Libyens sind unbewacht. Dort treiben bewaffnete Banden – darunter Menschenschmuggler und Dschihadisten, die Al-Kaida im Islamischen Maghreb angehören – ungestört ihr Unwesen. Tausende Migranten aus Sub-Sahara-Afrika und dem Nahen Osten werden durch Libyen geschleust, an der Mittelmeerküste in überfüllte Boote gesetzt und Richtung Italien geschickt. Die Glücklicheren werden von der Küstenwache oder vorbeifahrenden Frachtschiffen aufgegriffen. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Flüchtlinge, die Italien auf diese Weise erreichten, auf 170 000. Allein im April 2015 sind mehr als 1000 Menschen bei der Überfahrt ertrunken.

Libyen war lange isoliert, ein nach außen versiegeltes Land. Die Revolution hat daran wenig geändert. Viele junge Libyer leben nun in Tunesien, Ägypten, Bulgarien, London – überall, nur nicht in Libyen. Die meisten Exilanten, die zurückgekommen waren, um etwas Neues aufzubauen, haben das Land wieder verlassen. Geblieben sind diejenigen, die nicht weg können, und sie verlassen kaum mehr ihre Häuser.

Es gibt ja ohnehin wenig zu tun. Viele Geschäfte sind erst nach dem Abendgebet für ein paar Stunden geöffnet. Tagsüber bleiben sie geschlossen. Frauen sind in den Straßen nicht mehr zu sehen. Sporadisch sind Gewehrfeuersalven und Explosionen zu hören. Meist lässt sich nicht feststellen, ob jemand erschossen wurde oder ob jemand auf einem Dach seine Waffe reinigt. Die Libyer haben sich an den Krieg gewöhnt und eines hat man in den Jahrzehnten der Überwachung durch die Geheimpolizei gewiss gelernt: nicht allzu viele Fragen zu stellen.

Einen Sinn für das Grandiose wird man Gaddafi nicht absprechen können. Aber das hat sich ganz sicher nicht in irgendeine Form von Schönheit des modernen Libyen übertragen. Neue Häuser sind aus rohen Zementblöcken gebaut und bleiben ohne Anstrich; der Müll wird auf die Straßen geschmissen. Gaddafis Palast haben die Revolutionäre mit Bulldozern niedergewalzt und viele Symbole seines Regimes zerstört. Was übrig blieb, haben die Islamisten geplündert. In den Ruinen des alten griechisch-römischen Kyrene wurden fast alle Statuen verstümmelt, Reliefs zertrümmert. Bengasi, wo Haftars Soldaten und islamistische Gruppen um die Vormacht kämpfen, ist in weiten Teilen zerstört, die Anzahl der Kriegsopfer wächst täglich weiter.

Haftar behauptet, einen Großteil der Stadt unter seiner Kontrolle zu haben, auch wenn er einräumt, dass Scharfschützen seinen Vormarsch gebremst haben. Hauptfeind ist Ansar al-Scharia, jene Gruppe, die für die Ermordung des amerikanischen Botschafters Stevens und für die mörderische Kampagne verantwortlich gemacht wird, der in Bengasi viele Angehörige der Zivilgesellschaft zum Opfer fallen. Ende Januar wurde der Anführer der Ansar, Mohamed al-Zahawi, getötet. Doch seine Truppen kämpfen weiter.

Rückkehr der Dschihadisten

Nach Gaddafis Sturz waren Hunderte Kämpfer aus Derna, einer Stadt, die schon lange mit dem islamistischen Terror in Verbindung gebracht wird, nach Syrien weitergezogen, um ihren Beitrag zum Sturz von Baschar al-Assad zu leisten. Ein Teil schloss sich der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger Al-Kaidas an, ein anderer dem „Islamischen Staat“.

In den vergangenen Monaten sollen viele Dschihadisten nach Libyen zurückgekehrt sein, um gegen Haftars Truppen zu kämpfen. Im Oktober schwor eine in Derna ansässige Gruppe von Islamisten dem IS die Treue, und ein paar Monate später bekannte sich eine weitere IS-Einheit zu einer Exekution Dutzender libyscher Soldaten. In einem waghalsigen Angriff überfiel Ende Januar eine dritte Gruppe von IS-Kämpfern am helllichten Tag das Corinthia, ein Fünfsternehotel in der Altstadt von Tripolis, und tötete mindestens acht Menschen. Ein paar Wochen später überfiel der IS ein Dorf in der Nähe der Küstenstadt Bin Jawad.

Haftar behauptet, dass er es mit den Islamisten in Derna aufnehmen will, sobald er Bengasi erobert hat. Immerhin verfügt er über eine kleine Luftwaffe – ein Vorteil gegenüber der „Libyschen Morgenröte“, die nur ein oder zwei Flugzeuge besitzt. Alle paar Tage fliegt seine Flotte alter MIG-Flugzeuge Luftangriffe auf Bengasi oder die weiter entfernten Orte Adschdabiya, Misrata, Sirte und sogar Tripolis. Er wolle, sagt Haftar, den Krieg nach Tripolis und nach Misrata bringen. Und das ohne größere Kämpfe. „Tripolis wird schnell erobert werden, weil sich die Menschen erheben werden und weil wir in der Stadt verbündete Kräfte haben“, behauptet er. Wie wäre es mit einem Dialog? „Es wird keinen Dialog mit Terroristen geben“, entgegnet Haftar. „Das Einzige, was es über den Terror zu sagen gibt, ist, dass wir ihn bekämpfen werden, bis er besiegt ist und wir das Land gereinigt haben.“

In Washington sorgt Haftars harte Haltung für Unbehagen. „Die US-Regierung hat nichts vor mit General Khalifa Haftar“, erklärt mir ein hochrangiger Diplomat in Washington. „Er sagt, dass er es auf die Terroristen abgesehen hat, aber für ihn sind viel zu viele Menschen ‚Terroristen‘. Haftar übt Selbstjustiz. Und das vorhersehbare Ergebnis seiner Selbstjustiz ist, dass er seine Gegner einen wird.“

Benjamin Rhodes, stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater und enger Vertrauter Obamas, räumt ein, dass Libyens Lage düster ist. „Die Technokraten und die Jungs mit den Gewehren auf einen Nenner zu bringen, ist sehr schwierig“, sagt er. „Unsere Aufgabe ist es, sie zu einem Gespräch zu bewegen, wo sie von uns Hilfe bekommen können. Das tun wir mit einer UN-Initiative und stiller ­Diplomatie.“ Gelegentlich habe es auch Militäraktionen gegeben. Im Juni vergangenen Jahres entführten Delta-Force-Agenten Ahmed Abu Khattala, einen Ansar-Kämpfer, der verdächtigt wird, den Angriff angeführt zu haben, bei dem Botschafter Stevens getötet wurde. Khattala wartet nun in den USA auf seinen Prozess. „Uns geht es darum, die Libyer wieder an den Punkt zu bringen, an dem sie das schaffen können, worum es ihnen in der Revolution eigentlich gegangen war“, sagt Rhodes. „Aber das wird vermutlich nicht innerhalb von Washingtons Zeitplan geschehen.“

Benjamin Rhodes war einer der Berater, die gemeinsam mit Hillary Clinton, Susan Rice und Samantha Power den Präsidenten davon überzeugt hatten, die Intervention zu unterstützen. Er steht nach wie vor zu dieser Entscheidung. „Wir haben in Bengasi und im Rest des Landes viele Menschenleben gerettet“, sagt er. „Denn wäre Gaddafi in Bengasi einmarschiert, sähe es in Libyen heute eher aus wie in Syrien.“ Es war, gibt er zu, extrem schwierig, das Machtvakuum in Libyen zu füllen. „Wir wollten, dass die Libyer das in die Hand nehmen. Jeder weiß, wie gefährlich ein ganz und gar von den USA dominiertes Nachkriegsumfeld ist. Wir hätten härter durchgreifen können, aber es gibt keine Garantie, dass das einen Unterschied gemacht hätte.“

Andere sprechen unverblümter über die Möglichkeiten und Grenzen einer Intervention. Drei Fehler, sagt ein hochrangiger Diplomat, hätten zu dem Fiasko in Libyen geführt: „Es fehlte ein einheitlicher nationaler Sicherheitsapparat, er wurde durch die Milizen ersetzt; es gab ein echtes Terrorproblem, das immer schlimmer geworden ist; dazu kommt die Proliferation der Waffen. Welche Antwort hat die Welt darauf? Die UN bekommen ein Mandat. Sie gehen hin und stellen fest, dass da niemand ist, mit dem man zusammenarbeiten kann – die Ministerien sind nichts als Kulissen. Der IWF geht hin, sagt, was falsch läuft, und tut nicht viel dagegen. Die Weltbank tut auch fast nichts.

Viele Menschen kamen nach Li­byen, um Geschäftsbeziehungen zu knüpfen. Aber dort hat niemand Geld, also sind sie wieder abgereist. Die NATO hat versucht, ein nationales Verteidigungssystem aufzubauen, aber die Libyer haben sich nicht darauf eingelassen. Die Franzosen sollten 3000 Polizisten ausbilden, aber sie bildeten nur 30 aus. Dann wurden ein paar Kadetten zur Fortbildung nach Jordanien geschickt, doch die Jordanier schmissen sie raus, nachdem sie aus Wut über einen verspäteten Flug eine Sporteinrichtung niedergebrannt hatten.“ Im November vergangenen Jahres wurden 300 libysche Soldaten, die in Großbritannien ausgebildet worden waren, abgeschoben, nachdem ein paar von ihnen in einem englischen Dorf völlig durchdrehten, Frauen sexuell belästigt und einen Mann vergewaltigt hatten. „Die Libyer haben alle fertig gemacht“, sagt er. „Es war egal, ob du Gandhi warst oder Stalin. Es war egal, wie sehr wir uns bemüht haben. Sie haben uns alle fertig gemacht.“

Um eine Einschätzung der jetzigen Libyen-Politik gebeten, sagt mir der hohe Regierungsbeamte: „Es ist eine vernünftige Politik: ein Waffenstillstand, eine Regierung, in der alle vertreten sind; wir wollen einen rein politischen Weg.“ Ein Waffenstillstand, so schwierig es sei, ihn durchzusetzen, sei jedenfalls die beste Politik, die die USA und andere Mächte des Westens verfolgen können.

Trügerische Ruhe

Ich habe zwei Wochen in Libyen verbracht und das Land von Ost nach West durchquert. Die einzigen anderen westlichen Ausländer, denen ich begegnet bin, waren ein paar britische Sicherheitsberater und zwei deutsche Journalisten. Manchmal fragten mich junge Männer, woher ich käme. Wenn ich antwortete, dass ich Amerikaner sei, machten einige von ihnen Witze über die Islamisten und die Möglichkeit, entführt und geköpft zu werden.

Anders als in anderen libyschen Städten bietet Tripolis zunächst ein Bild der Normalität. Der Verkehr fließt, auf den Straßen flanieren junge Männer in italienischer Sportkleidung und trinken Kaffee aus Pappbechern. Vor einigen Ministerien stehen bärtige Männer mit Gewehren, aber keine Panzer und Kampffahrzeuge, die nach Gaddafis Sturz durch die Hauptstadt gerattert sind. Und doch ist dieser Anschein von Ruhe trügerisch. Die darunterliegende Spannung tritt dann zutage, wenn man mit den Männern in Kontakt kommt, die hier wirklich das Sagen haben.

So wie Haftar darauf besteht, dass alle seine Gegner Terroristen sind, so beharren die Anführer der „Libyschen Morgenröte“ darauf, dass es unter ihnen keinen einzigen Islamisten gibt. Jamal Zubia, Direktor der Abteilung für ausländische Medien, versichert mir, dass Ansar al-Scharia vor Haftars Angriffen eher eine „Organisation für gegenseitige Hilfeleistung“ denn eine Terrororganisation gewesen sei. Zubia, der 16 Jahre in England verbrachte, bevor er nach Libyen zurückgekehrt ist, spricht ein ausgezeichnetes Englisch mit Manchester-Akzent. „Wenn Sie die Menschen in Bengasi nach Ansar al-Scharia fragen, dann werden sie Ihnen sagen, dass die Wohltätigkeitsarbeit leisten und Krankenhäuser oder Straßen sichern. Wer will, dass ein Ort sicher ist, wird Ansar al-Scharia bitten, da zu sein.“

Dass Ansar Terroranschläge verübt habe, weist Zubia weit von sich. Man wolle, wie einst den Islamisten in Algerien, der Ansar nur Böses anhängen. „Wenn Haftar behauptet, den Terror bekämpfen zu wollen, dann müsste er nach Derna gehen, nicht nach Bengasi“, sagt er. „In Bengasi haben sie nie zu Al-Kaida gehört, während es in Derna 50 Menschen gibt, die behaupten, dass sie dem IS angehören.“ Zubia macht ein spöttisches Gesicht. „Haftar behauptet, es wären Hunderte Menschen in Bengasi getötet worden: Wo sind die Beweise? Sie werden feststellen, dass Haftar für all diese Morde verantwortlich ist.“

Bis 2005, behauptet Zubia, habe Haftars Familie eine jährliche Zahlung von 200 000 Dollar von Gaddafi erhalten. „Sie können es sich auf YouTube ansehen“. (Haftar hat selbst zugegeben, dass er als ehemaliger Kriegsgefangener Geld von Gaddafi bekommen habe; die Zahlungen seien aber 1993 eingestellt worden.) Außerdem sei einer der Söhne Haftars verwundet worden, als er versuchte, eine Bank auszurauben. (Richtig ist, dass Haftars Sohn Saddam vor einer Bank von Zintani-Milizionären erschossen wurde.) Haftar und dessen Familie seien, so Zubia, nichts anderes als ein kriminelles Unternehmen.

Es ist schwer, in Libyen an verlässliche Informationen zu kommen. Fieberhaft werden Websites konsultiert, auf denen Fotos gepostet, Behauptungen aufgestellt, Debatten geführt werden. Doch das meiste, das in diesem Land als „Nachricht“ gilt, ist nichts als Propaganda. Haftars „Operation Dignity“ betreibt eine Fernsehstation, die Bilder von Haftar auf Inspektionstour auf dem Schlachtfeld von Bengasi und von Opfern der Gewalt der gegnerischen Seite zeigt. Die „Libysche Morgenröte“ zeigt auf ihrem Kanal natürlich nur ihre Sicht der Dinge. Man diskreditiert einander, und weil es keine echten Nachrichten gibt, werden Gerüchte schnell zu „Fakten“. Bei einem Treffen in der Nähe von Bengasi erzählt mir ein Ökonom allen Ernstes, Bernard-Henri Lévy habe 40 Millionen Dollar bekommen, um Lobbyarbeit für die Muslimbruderschaft in Libyen zu betreiben.

Viele Anhänger Haftars in Ost-­Libyen glauben, dass die Muslimbruderschaft, unterstützt von den USA, Teil einer internationalen Verschwörung sei, um den Nahen Osten zu erobern. Frage ich nach Beweisen, verweist man auf Obamas Rede vom Juni 2009 in Kairo, als er einen „Neustart“ für die Beziehungen zwischen den USA und der muslimischen Welt ankündigte. Haftar glaubt, dass dies der wahre Grund sei, weshalb die USA ihn nicht unterstützen wollen. „Vielleicht ist es wegen der Muslimbruderschaft“, sagt er. „Sie haben viel Einfluss und eine Fabrik für die Produktion von Lügen.“

Es gibt vielleicht nur einen Punkt, in dem sich Haftars „Dignity“ und die „Libysche Morgenröte“ einig sind, und das ist die besondere Bedeutung des Erdöls für die Zukunft des Landes. Weil man so verbissen um die Kontrolle über die Ölfelder gekämpft hat, ist die Produktion eingebrochen, von 1,6 Millionen Barrel pro Tag auf nicht einmal 300 000. Ein paar Tage vor meinem Besuch bei Haftar hatten seine Kampfjets gerade einen gepanzerten Konvoi aus Misrata bombardiert, der sich auf Anlagen zubewegte, die von seinen Männern gehalten wurden. Er hält diesen Vormarsch für eine Art moralischen Affront: „Sie werden von unserer Antwort in ein paar Tagen hören.“ Zwei Wochen später flogen seine MIG-Flugzeuge Luftangriffe auf Misratas Hafen.

Bei einer Pressekonferenz in Tripolis sprach General Obeidi, Stabschef der „Libyschen Morgenröte“, über die Versuche seiner Truppen, die Ölfelder von Haftars Streitkräften „zurückzuerobern“. „Wir sind der Staat“, sagte er. „Es ist unsere Pflicht, die Felder von diesen Banditen zurückzuholen.“ General Mohamed al-Ashtar, ein hochrangiger Kommandeur der „Libyschen Morgenröte“ erzählt mir, dass seine Männer gerade auf das Öl-Terminal von Ras Lanuf vorgerückt waren, als sie von Haftars Kampfjets beschossen wurden. Er habe, behauptet er, seinen Truppen den Rückzug befohlen, damit die Anlagen nicht beschädigt würden. Jetzt aber hätten sie Haftars Männer eingekesselt. Man warte darauf, dass sie seine Bedingungen akzeptierten, abziehen und die Anlagen übergeben.

Zwischen den beiden Seiten herrscht ein Patt mit festgefahrenen Frontlinien statischer Kriegführung und Raketenbeschuss von beiden Seiten. Die Kämpfe gehen weiter, die verbleibenden Öleinnahmen des Landes fließen an die Zentralbank, die sie an Milizen und kriminelle Banden beider Seiten weiterverteilt. Als ich Ashtar frage, wie Libyens Konflikt enden werde, deutet er an, dass es keine Alternative zu einem totalen Sieg gebe. „Eine Spaltung des Landes ist keine Option, es bleibt eins.“ „Was ist mit Haftar?“, frage ich. „Ihn wird das gleiche Schicksal ereilen wie Gaddafi,“ sagt er und grinst. Seine Männer grinsen mit.

Wege in die Katastrophe

Libyens einzige Hoffnung auf eine von beiden Kriegsparteien getragene Lösung ist seine verfassungsgebende Versammlung. Sie tagt in der Provinzhauptstadt Beyda, einem kleinen Ort mit Wohnblöcken aus der Gaddafi-Ära. Das Versammlungsgebäude ist eine Ausnahmeerscheinung inmitten der Hässlichkeit des Ortes. Es ist ein bescheidener, mit einer Kuppel versehener und von Grasflächen und Bäumen umgebener Bau, der 1964 für Libyens Parlament errichtet worden war. Seit April arbeitet hier eine Gruppe von Abgeordneten an einem Verfassungsentwurf. Unter den 56 Mitgliedern finden sich Anhänger von „Dignity“ und „Libyscher Morgenröte“. Der Präsident der Versammlung, Ali Tarhouni, gehört zu den renommiertesten Persönlichkeiten des Landes. Seine Aufgabe ist es, die Abgeordneten bei der Stange zu halten und sicherzustellen, dass der Konflikt nicht auch noch in diese Institution dringt.

Tarhouni, der nach seiner Flucht aus Libyen 1973 in den USA gelebt und an der University of Michigan Ökonomie gelehrt hat, kehrte Anfang 2011 nach Libyen zurück. Als der Aufstand gegen Gaddafi begann, erklärte sich Tarhouni bereit, dem Nationalen Übergangsrat beizutreten, der zur Steuerung der Revolution gebildet worden war. Ich traf ihn damals in einem Versteck in Bengasi, als französische Kräfte die auf die Stadt zurollende Panzerkolonne Gaddafis bombardierten. Nachdem Tripolis gefallen war, stellte sich Tarhouni (der später eine Zeitlang Finanzminister werden sollte) auf den Märtyrerplatz und verkündete der Menschenmenge, dass sie nun „frei“ seien.

Jetzt sinniert der schachtelweise Marlboro Light rauchende Tarhouni darüber nach, wie kommen konnte, was gekommen ist. „Wir dachten, dass wir mit der Revolution junge Triebe sprießen lassen. Doch Dornen sind alles, was wir zustande gebracht haben.“ Wie Haftar wäre auch Tarhouni gerne zu seiner noch in den USA lebenden Familie zurückgekehrt. Und wie Haftar konnte auch er nicht tatenlos zusehen, wie das Land auseinanderbrach. Er erklärte sich bereit, Vorsitzender der verfassungsgebenden Versammlung zu werden. Er fühlt sich dieser Aufgabe verpflichtet. Aber dass die Versammlung viel erreichen kann, das glaubt er nicht. „Es ist ein täglicher Kampf, dafür zu sorgen, dass diese Gruppe nicht auch auseinander fällt. Und selbst wenn wir eine Verfassung entwerfen: Was kann man damit in solch einer Situation schon anfangen?“ In den 42 Jahren seiner Herrschaft, sagt Tahouni, habe Gaddafi die Libyer gelehrt, die Dinge mit Gewalt zu regeln. Sein Erbe sei eine Kultur des „für uns oder gegen uns“.

Seit September pendelt der UN-Diplomat Bernadino León in einem kleinen Flugzeug von einem Stützpunkt in Tunesien zwischen den sich bekriegenden Lagern. Er wisse, sagt er mir, dass seine Initiative prekär sei und dass „es nur eine Erfolgschance gibt, aber viele Wege in die Katastrophe“. Bisher hatte er wenig Glück. Als die Gespräche in Libyen früh zum Stillstand kamen, warb er für eine neue Runde in Genf. Doch weder Haftar noch dessen Feinde waren bereit, daran teilzunehmen. Abubakr Buera, einer meiner Gesprächspartner im Abgeordnetenhaus, schließt Gespräche mit fast allen Vertretern der gegnerischen Seite aus: der Regierung in Tripolis, dem Nationalkongress, allen Angehörigen der „Libyschen Morgenröte“. „Wenn einer von denen kommt, gehen wir nicht hin“, sagt er. Und: „Wir wollen nicht, dass die internationale Gemeinschaft interveniert. Jetzt ist nicht die richtige Zeit, das Kämpfen einzustellen. Der Kampf ist die Lösung.“ Selbst der besonnene Ali Tarhouni bevorzugt eine Lösung des Konflikts durch Kampf, wenn auch widerwillig. „Viele Menschen warten auf Haftar“, sagt er. „Die einzigen Moderaten in diesem Land sind die, die man dazu zwingt. Die militärische Situation muss sich entwickeln, bevor die Bedingungen reif sind für einen Dialog.“

Anfang Februar begannen Vertreter des Nationalkongresses und des Abgeordnetenhauses neue Gespräche in Libyen, doch Haftar und dessen militärische Gegner nahmen nicht daran teil. Für die Kräfte Haftars ist die Lage klar: „Dignity hat angefangen, weil unsere Soldaten dahingemetzelt und geköpft wurden“, sagt mir Oberst Abdul Raziq al-Nadori, Haftars grobschlächtiger Stabschef, auf einem Militärstützpunkt nahe Tobruk. „Wir hatten keine Absicht, unsere Revolu­tionsbrüder zu bekämpfen, doch sie haben sich diesen Terroristen angeschlossen. Das ließ uns keine Wahl.“

Wie Haftar glaubt auch Nadori, dass der Krieg in Tripolis gewonnen werden muss. Er hofft, dass zivile Verluste auf ein Minimum reduziert werden können, wenn die Menschen aus der Stadt fliehen. Und er bedauert die Zurückhaltung Washingtons. „Wir wollen gute Beziehungen mit den USA. Es war Gaddafi, möge Gott seiner Seele nicht gnädig sein, der verhindert hat, dass wir gute Beziehungen haben. Doch die USA halten die Muslimbrüder für eine moderate Kraft. Wir sehen sie als Schlangen mit weicher Haut.“

Nadori hatte erfolglos versucht, ein Treffen mit David Rodriguez zu vereinbaren, dem Leiter des Afrika-Kommandos der US-Armee. „Es gibt IS-Trainingslager hier in Libyen – Rodriguez hat das selbst gesagt“, erzählt er mir. „Worauf also wartet ihr? Wir bitten euch ja nicht, sie zu bombardieren. Das werden wir schon selbst tun. Gebt uns einfach die militärische Ausrüstung und die Unterstützung, die wir brauchen, um den Job zu erledigen, wie ihr es im Irak tut.“

Nach Gaddafis Sturz hielt Barack Obama im Rosengarten eine Rede, um dem libyschen Volk zu gratulieren zu der „Möglichkeit, ihr eigenes Schicksal in einem neuen und demokratischen Libyen selbst zu bestimmen“. Aber er fügte sogleich eine Einschränkung hinzu, die nichts Gutes verhieß: „Wir geben uns keinen Illusionen hin. Libyen wird einen langen und schweren Weg gehen müssen, bis es eine richtige Demokratie ist.“

Haftar kämpft nicht für Demokratie. Er ist durch und durch Soldat. Doch in einem Land voller Milizen, einem Paradies für Islamisten, bietet seine Offensive wenigstens ein wenig Hoffnung auf Stabilität. Wenn militärischer Druck die moderaten Mitglieder der „Libyschen Morgenröte“ dazu bewegen könnte, mit den Extremisten in den eigenen Reihen zu brechen, dann könnte Haftar dazu beitragen, zwei Lager der Mitte zu schaffen, die bereit sind, sich wenigstens auf die Bedingungen für Gespräche zu einigen. Wenn aber, sagen viele Libyer, Haftar sich nicht gegen die Dschihadisten in Bengasi und Derna durchsetzt, dann könnte das Land zu einem Somalia am Mittelmeer werden.

Jon Lee Anderson schreibt seit 1998 für The New Yorker.
 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2015, S. 83-97

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