„Es geht darum, Zweifel zu säen“

IP: Propaganda war seit jeher ein Instrument von Kriegsführung. Was ist an dem, was die russische Führung heutzutage betreibt, anders?
Peter Pomerantsev: Ich würde nicht von Propaganda sprechen; der Begriff ist nicht sonderlich nützlich, weil er so vieldeutig ist. Ich spreche eher von Informationskrieg beziehungsweise von der Nutzung von Informationen als Waffen („weaponization of information“). Neu ist die Loslösung von Militäroperationen. Im Kalten Krieg lancierten die Sowjets Geschichten über einen faschistischen Putsch in Ungarn, um ihren Einmarsch 1956 zu rechtfertigen, oder die Amerikaner erfanden einen kommunistischen Umsturzversuch in Guatemala. Dies war Teil von militärischem Handeln und ist es auf amerikanischer Seite bis heute; man unternimmt „Informationsoperationen zur Erreichung Konflikt-spezifischer Ziele“.
Das neue russische Konzept von Informationskrieg, „Informations- und Psychologischer Krieg“ genannt, geht dagegen von einem ewigen Krieg aus – ohne Anfang und Ende. Es geht um die „unsichtbare Einwirkung zur Unterminierung der strukturellen Grundlagen des Gegners“. Das bedeutet: Es gibt keinen Unterschied mehr zwischen Krieg und Frieden, die Operationen sind nicht mehr Teil von spezifischen Kriegshandlungen, sie laufen immer weiter. Und die Idee, die dahintersteckt, lautet: Man kann ein Land in die Knie zwingen oder erobern, ohne es auch nur zu berühren. Die „Waffen“ sind etwas, was wir gar nicht als solche ansehen: Medien, Kirchen, Sportvereine. Es geht um intellektuelle Einflussnahme – eine sehr ambitionierte und sehr postmoderne Vorstellung, bei der die Welt pures Spektakel ist.
Damit liegt die russische Führung sehr im Trend. Denken Sie an den jüngsten Gaza-Krieg: Das Ergebnis stand schon vorher fest, es zählte allein der Informationskrieg – wer erzählt die bessere Story, wer lügt besser? In seiner Militärdoktrin setzt China darauf, mit Medien- und psychologischer Kriegsführung Japans Allianz mit den Vereinigten Staaten aufzulösen. Diese Entwicklung betrifft jeden.

IP: Sie sprechen vom Postmodernismus: Was den Westen insbesondere zu verunsichern scheint, ist das Postulat, dass es nur noch „relative Wahrheiten“ gibt. Werden hier gezielt westliche Schwächen ausgenutzt?
Pomerantsev: Es hängt davon ab, von welchem Ende man denkt: Aus russischer Sicht auf den Westen soll der Feind demoralisiert und seine Ordnung untergraben werden. Es geht nicht darum, ihn zu überzeugen, sondern darum, ihn zu verwirren und Zweifel zu säen. Und angesichts des postmodernen Trends wird Manipulation eine ganz einfache Angelegenheit. Alle Dinge, die uns bislang als hohe Güter galten, zum Beispiel Meinungsvielfalt, wenden sich gegen uns. Für jemanden, der unsere Gesellschaften durcheinanderbringen will, ist das eine Schwäche, die man ausnutzen kann, nach dem Motto: Wenn die eine Wahrheit so gut ist wie die andere, warum gründen wir dann nicht einen Sender wie „Russia Today“ und setzen einen wilden Verschwörungstheoretiker neben einen ernsthaften Wissenschaftler? Was macht das aus, wenn alle Wahrheit relativ ist?

IP: Wer organisiert auf russischer Seite den unendlichen Informationskrieg? Wird er zentral gesteuert?
Pomerantsev: Der russische Generalstab beschäftigt sich seit gut zehn Jahren damit. Der Generalstabschef hat verschiedentlich darüber geschrieben, auch über gewisse Fehlschläge. Derzeit wird ein „Informations-Institut“ im Generalstab eingerichtet, das offenbar koordinierende Funktionen übernehmen soll, zum Beispiel was man auf NGO-Ebene macht, was man mit Medien wie „Russia Today“ macht. Manchmal beobachtet man Fälle glasklarer Koordinierung, zum Beispiel bei der Falschmeldung, das ukrainische Parlament habe die kyrillische Schrift verboten. Alle fragten sich: „Warum wird dieser komplette Blödsinn gesendet?“ Und doch versammelten sich am gleichen Abend Demonstranten mit Plakaten, auf denen stand: „Gebt uns unser Kyrillisch wieder!“ Das war offensichtlich eine koordinierte Operation, um Unruhe zu stiften. In Zukunft dürften wir noch mehr solche koordinierten, zielgerichteten Aktionen sehen, die dann auch zentral gesteuert werden. Noch gehen die Russen aber ein bisschen unorganisiert vor, denke ich.

IP: Die Anstrengungen sind gewaltig und laufen ja schon seit einer Weile, allein in „Russia Today“ werden Millionen gesteckt. Wann begann der Informationskrieg?
Pomerantsev: „Russia Today“ startete 2005, seit spätestens 2008 ist der Sender Teil von „aktiven Maßnahmen“, wie es im Geheimdienstjargon heißt, aber es gehört zu einer koordinierten Aktion ja mehr dazu, als dass RT einfach bestimmtes Zeug sendet. Ein Beispiel ist die Aktion mit dem französischen Front National. In Frankreich wird Russia Today zu Front-National-TV, der FN erhält finanzielle Unterstützung, im Wahlkampf wird ihm unter die Arme gegriffen – wer weiß, mit dem Ziel, Marine Le Pen zur Staatspräsidentin zu machen? Da geht es um mehr als nur Medien. RT ist nur eine der Tentakel, und bislang eigentlich zu vernachlässigen.

IP: Was macht diese Art von Kriegsführung so gefährlich?
Pomerantsev: Wir haben praktisch keine Möglichkeit, sie abzuwehren, weil alle Bestandteile des westlichen Systems selbst benutzt werden: offene Märkte, eine offene Kultur, offene Medien – all jene Dinge, von denen wir dachten, sie zeichneten eine große liberale Demokratie aus, nach dem Motto: je größer die Medienlandschaft, desto reicher die Debatte. Plötzlich erweist sich das als Schwäche. Wir sind ratlos, und wir verfügen über keine Institution, die dagegen vorgehen könnte. Wie sollen wir damit umgehen? Das allein ist schon sehr gefährlich.
Hinzu kommt, dass wir damit in einer Zeit konfrontiert werden, in der sich bei uns der gesellschaftliche Zusammenhalt auflöst und wir nicht mehr so stark an unsere eigenen Institutionen glauben, an die EU oder an die Medien. Der Kreml versucht gewissermaßen einen Prozess zu beschleunigen, der bereits begonnen hat. In den anfälligsten Ländern wie Ungarn, der Slowakei oder Bulgarien, in Ländern, in denen die extreme Rechte auf dem Vormarsch ist, gibt es jede Menge Anzeichen dafür, dass das liberale demokratische Gesellschaftsmodell in Auflösung begriffen ist. Der Kreml gießt dort schlicht und einfach Öl ins Feuer.
Das Problem sind nicht so sehr die USA und Großbritannien, wo ich oft gefragt werde: Na, was können die uns schon antun? Aber darum geht es nicht, es geht um Ungarn, die Slowakei und so weiter. Das Ziel des Kremls besteht darin, die ganze Idee der nach 1991 vollzogenen Transformation zu untergraben – und die Idee, dass die EU ein erfolgreiches Projekt ist. Dass die liberale Demokratie die richtige Wahl für diese Länder war.
Und wenn man damit erst einmal angefangen hat, ergeben sich neue Möglichkeiten: Ließe sich Amerika nicht wunderbar bloßstellen, wenn man zeigen könnte, dass Artikel 5 des NATO-Vertrags, die Beistandsverpflichtung, ein Witz ist? Hat man die Vereinigten Staaten erst einmal verunsichert, kann der Kreml viel schneller und dynamischer vorgehen und all diese autoritären Gegenmodelle schaffen – so wird in Moskau gedacht, und man muss sich die Größe der Ambitionen klarmachen. Und wer weiß, vielleicht stehen sie damit ja tatsächlich auf der Gewinnerseite der Geschichte …

IP: Gibt es wirklich keine Möglichkeit der Gegenwehr? Im Kalten Krieg hat man darauf gesetzt, mit Radiosendern wie „Radio Free Europe“ und „Radio Liberty“ jenseits des „Eisernen Vorgangs“ zu senden …
Pomerantsev: In Russland sehen die 18- bis 24-Jährigen kaum Fernseh-nachrichten, die Generation, die in zehn Jahren in Entscheiderpositionen vorrückt, ist also nicht sonderlich indoktriniert. Sie machen sich nichts aus Politik. Ihr Leben kreist um Sport und Unterhaltung, und sie trauen Wladimir Putin nicht. Allerdings hat es in Russland in den vergangenen Jahren so viele ideologische Kehrtwendungen gegeben: Leute, die wir für waschechte Kommunisten gehalten haben, waren gar keine. Vielleicht sind diejenigen, die wir heute für echte Demokraten halten, auch keine. Was das Senden nach Russland angeht: Das ist vor allem ein Problem der Finanzierung. Radio Free Europe/Radio Liberty gibt es ja noch, aber es hängt finanziell am Tropf. Es gibt ein neues europäisches Projekt, in dessen Rahmen Modelle für alternative russische Medien geschaffen werden sollen. Aber damit das wirklich funktioniert, müssten echter politischer Wille vorhanden sein – und ein Konsens, dass es um eine euro-atlantische Sicherheitsfrage geht.

IP: Was verwundert, ist die Schizophrenie der russischen Elite: Sie betrachtet den Westen als Gegner und schickt ihre Kinder auf britische Eliteschulen …
Pomerantsev: Um das zu erklären, muss man in die sowjetische Zeit zurückgehen, in denen die heute Mächtigen aufwuchsen: Da waren tagsüber alle gute Kommunisten, Parteimitglieder und Junge Pioniere, und nachts hörten alle Westmedien; man log von morgens um neun bis abends um sechs. Diese Art Doppelleben – oder das Leben mit ganz offenkundigen Widersprüchen – ist den Russen in Fleisch und Blut übergegangen: Sie leben ganz leicht damit, man vereint verschiedene Persönlichkeiten in sich. Viele Russen schauen heutzutage die vom Kreml gelenkten Fernsehnachrichten und sind gleichzeitig überzeugt, dass russische Soldaten in der Ostukraine kämpfen, obwohl genau das geleugnet wird. Es ist nicht nur die Elite, die sagt: „Oh, Putin ist großartig!“ Und fünf Minuten später: „Ich hasse Putin!“ Dieses Gespaltene ist systemische Kultur und eines der Mittel, mit denen der Kreml Kontrolle ausübt.

IP: Wie schätzen Sie Russlands Erfolgschancen im Informationskrieg ein?
Pomerantsev: Schwer zu sagen. Das Informationszeitalter ist so chaotisch, es wird immer schwieriger, sich überhaupt auf Realitäten zu einigen. Ich will den „Islamischen Staat“ und Russland nicht auf eine Stufe stellen, aber beide haben sich von der Idee der Wahrheit, von rationaler Argumentation verabschiedet und setzen Informationen in unglaublich mächtiger Weise ein. Ob Russland damit gewinnt oder sich vorher selbst zerstört, wird man sehen.

Die Fragen stellten Henning Hoff und Sylke Tempel

Der Journalist Peter Pomerantsev arbeitete in den 2000er Jahren in Moskau u.a. für russische Fernsehsender und lebt heute in London. Er ist Autor der Studie (mit Michael Weiss) „The Menace of Unreality. How the Kremlin Weaponizes Information, Culture and Money“. Soeben erschien sein Buch „Nothing is True and Everything is Possible“.