Enlargement Process

Viele Moldauer leben bereits in der EU, nun muss die Regierung ­Reformen durch­führen, um den Beitrittsprozess zu ermöglichen.

Wie fehlende Rechtsstaatlichkeit auf dem Balkan die EU-Erweiterung aufhält.

Nicht nur infrastrukturell spielt Südosteuropa derzeit eine Schlüsselrolle. Auch politisch könnte die EU hier Verbündete gewinnen – wenn sie es klug anstellte.

Plädoyer für assoziierte EU-Mitgliedschaften der Ukraine, Georgiens und Moldaus. Ein Kommentar.

In Brüssel spricht man wieder über den Westlichen Balkan. Aus Angst vor neuer Instabilität in der direkten Nachbarschaft will die Europäische Kommission die EU-Integration der Region mit neuem Schwung vorantreiben. Sie sieht eine „einzigartige historische Chance“, die Länder fest an die EU zu binden. Doch ist dieser Optimismus gerechtfertigt?

Staatspräsident Erdogan fährt die institutionellen Beziehungen zur EU und NATO zurück und findet mit Putins Russland einen neuen Kooperationspartner. Doch Theaterdonner und Symbolpolitik seitens der Europäer sind nicht hilfreich; nur konkrete Verhandlungen und gemeinsame Interessen ebnen den Weg in die Zukunft.

Seit ihrer Gründung schlägt sich die Europäische Union mit Fragen ihrer Identität herum; der bevorstehende Brexit wird dies befeuern. Dessen ungeachtet wird die EU bald an die Grenze ihrer Ausdehnung stoßen – was erneut ein Selbstverständnis fördern könnte, das nicht nur aus Politik, sondern auch aus Geografie und Geschichte schöpft.

Die Anziehungskraft der EU ist der wichtigste Reformfaktor für die Staaten des Westlichen Balkans. Bislang hat es nur Kroatien in die Union geschafft; Montenegro und Serbien stehen langwierige Verhandlungen bevor. Es liegt aber auch im Interesse der EU, mit ihrer Transformationskraft Stabilisierung und Demokratisierung vor Ort zu fördern.

Über zwei Jahrzehnte nach Erlangung der Unabhängigkeit strebt die Republik Moldau Richtung Westen. Doch weit vorangekommen ist man auf diesem Weg bislang nicht. Kann das Land zum europäischen Wohlstands- und Freiheitsniveau aufschließen? Wird Moskau die ehemalige Sowjetrepublik gehen lassen? Oder droht ein Krim-Szenario? Ein Reisebericht.

Der rasante wirtschaftliche Aufschwung, aber auch das jahrzehntelange Warten auf einen EU-Beitritt bewegten Ankara zu einer Suche nach Handelspartnern jenseits der EU. Mit Erfolg? Nur bedingt. Zu sehr vermischte die Türkei Handel und Politik. Und Integrationsmöglichkeiten, die eine EU ersetzen könnten, gibt es auch nicht.

Selbstverliebt, ungeliebt, beleidigt: So etwa würde die Diagnose lauten, unterzöge sich Europa einer Psychoanalyse. Wie könnte die Therapie aussehen? In Ermangelung einer realistischen Zukunftsvision wäre ein erster Schritt die ehrliche Überprüfung der Erwartungen und Ansprüche an die Europäische Union und das eigene Europäertum.

Seit dem Zerfall Jugoslawiens ist die EU nolens volens zum Kurator, Oberaufseher und Ordnungshüter des Balkans geworden – eine Rolle, die sie so bald nicht loswerden wird. Aber macht sie ihre Sache gut? Hat sie eine erkennbare Gesamtstrategie? Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft eine erhebliche Lücke.