Bilateral Relations

Chaos, Krise, Schlendrian, dazu eine Bevölkerung, die in schöner Regelmäßigkeit Politclowns vom Schlage Silvio Berlusconis und Beppe Grillos auf den Leim geht: Was in Italien schiefläuft, glaubt man in Deutschland stets besonders gut zu wissen. Und liegt doch meistens ganz weit daneben. Vier Mythen auf dem Prüfstand.

Konflikte und Krisen in Afrika und die damit verbundenen Gefahren für das chinesische wirtschaftliche Engagement auf dem Kontinent stellen die Grundprinzipien der chinesischen Außenpolitik auf die Probe. Peking nimmt immer deutlicher Positionen einer „klassischen“ Großmacht ein.

Beim Welthandel kommt viel auf das amerikanisch-chinesische Verhältnis an. Nach Donald Trumps aggressiven Tönen gegenüber China im Wahlkampf verlief sein erstes Gipfeltreffen mit Xi Jinping Anfang April geradezu harmonisch. Das Weiße Haus dürfte aber weiterhin versuchen auszutesten, welche Konzessionen es Peking entlocken kann.

Wie wichtig ist die gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich?

Staatspräsident Erdogan fährt die institutionellen Beziehungen zur EU und NATO zurück und findet mit Putins Russland einen neuen Kooperationspartner. Doch Theaterdonner und Symbolpolitik seitens der Europäer sind nicht hilfreich; nur konkrete Verhandlungen und gemeinsame Interessen ebnen den Weg in die Zukunft.

Das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland basiert auf einem Geflecht eingespielter Abläufe und enger Kontakte. Doch auch das kann einen Stillstand im Herzen der EU nicht verhindern. Nach den Wahlen gilt es, die Gemeinsamkeiten mit dem Partner wieder zu entdecken.

Das selbstherrliche Vorgehen von Staatspräsident Erdogan nach dem Putschversuch hat Rufe laut werden lassen, sich von dem Land abzuwenden. Doch wer die Türkei aufgibt, hat die Auseinandersetzung mit Erdogan bereits verloren. Und es gibt gute Gründe, warum auch Ankara an einem Bruch mit Europa nicht gelegen sein kann.

Terror, Menschenschmuggel, Verbreitung von Kleinwaffen: Die Liste der Probleme, die Europa gemeinsam mit Nordafrika lösen muss, ist lang – höchste Zeit also für materielle und logistische Unterstützung. Für ein glaubwürdiges Angebot der Partnerschaft müssen diese Kräfte in einer Regionalstrategie gebündelt werden.

Sollte die Bundesregierung die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei deutlicher kritisieren?

Es ging nicht nur um ein Projekt von sagenhaften 35 Milliarden Euro, sondern auch um die Frage, ob Deutschland langfristig ein berechenbarer strategischer Partner ist. Doch wieder einmal hat Frankreich mit seiner engen Verzahnung zwischen Rüstungsindustrie und Staat den Zuschlag bekommen. Welche Lehren sollte Deutschland daraus ziehen?

Innerhalb der EU hoffen viele darauf, im Verhältnis zu Russland wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Dabei mangelt es bei den Europäern nicht nur an Reflexion darüber, was auf EU-Seite zur Eskalation geführt hat. Was das Wesen des russischen Regimes angeht, übt man sich in vielen Hauptstädten weiter in Wunschdenken.