German Foreign Policy

Deutschland kann es sich nicht mehr leisten, außenpolitisch auf Sicht zu fahren. Angesichts der relativen Schwäche amerikanischer Macht und der EU-Krise muss Berlin damit beginnen, sich stärker strategisch auszurichten. Drei Optionen gibt es dafür: Deutschland kann auf die nationale, die transatlantische oder die europäische Karte setzen.

Nach dem Ende der Verhandlungen mit dem Iran über dessen Urananreicherung scheint die deutsche Politik sich darauf zu beschränken, vor militärischen Abenteuern der USA zu warnen und ansonsten auf bessere Zeiten zu hoffen. Tatsächlich wird die Lage immer ernster und erfordert wirkungsvolle Schritte, um den Iran vom Bau von Kernwaffen abzuhalten.

Wenn die Bundesregierung und die Oppositionsparteien, die in dieser Frage übereinstimmen, den Rückhalt der deutschen Bevölkerung für Auslandseinsätze der Bundeswehr vergrößern wollen, müssen sie über strategische Kommunikation nachdenken. Sonst werden die Lehren, die derzeit aus dem Afghanistan-Krieg gezogen werden, zu kurz greifen.

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht beginnt für die Bundeswehr eine neue Zeitrechnung. Bei der Umstellung auf eine Freiwilligenarmee kann Deutschland allerdings von den Erfahrungen seiner Verbündeten lernen – vom ausgewogenen Personalumbau bis hin zu den richtigen Anreizen, um die besten Rekruten frühzeitig zu werben.

Die Länder der Euro-Zone haben die dramatischsten Monate seit der Gründung der Gemeinschaftswährung durchlebt. Deutschland als größte Volkswirtschaft spielte bei der Stabilisierung eine Schlüsselrolle – und war zusammen mit Frankreich treibende Kraft einer völlig neuen Architektur der EU. Eine Rekonstruktion.

Gilt das Versprechen eines „europäischen Deutschlands“ von 1989 noch? Nicht nur der laute Chor besorgter Nachbarn und internationaler Kommentatoren berechtigen zur Frage, ob die Berliner Politik mit ihrer Starrköpfigkeit und Überheblichkeit nicht auf ein deutsches Europa steuert – oder vielmehr aus Schwäche in es hineinschliddert.

Wer seine Armee modernisieren und gleichzeitig sparen will, muss Prioritäten setzen. Nur wo? Die Antwort: Für die Einsätze der Zukunft benötigt die Bundeswehr vor allem eine starke Marine – eine Binsenweisheit in einer Zeit, in der über 80 Prozent des Welthandels auf dem Seeweg erfolgen. Wann wird Berlin endlich beginnen, maritim zu denken?

Die Bundeswehr ist und bleibt eine Bündnisarmee, ihre Reform betrifft also auch Deutschlands militärische Partner unmittelbar. Was erhoffen sie sich von den deutschen Streitkräften? Wünsche, Gedanken und Anmerkungen aus britischer, französischer, polnischer und amerikanischer Sicht.

Wie reformiert man seine Streitkräfte in Zeiten des Sparzwangs? Bundesverteidungsminister Thomas de Maizière erklärt im IP-Gespräch, warum sein Prinzip bei der Neuausrichtung der Armee „Breite vor Tiefe“ lautet, inwiefern solide Finanzpolitik heute Sicherheitspolitik ist und wann militärische Mittel zwar äußerstes, aber nicht erst letztes Mittel sind.

Es gibt wieder Krieg! Aber nicht so wie bisher. Das globale Verantwortungs- und Sicherheitsbedürfnis des Westens werden sein Eintreten in komplexe Kleine Kriege unumgänglich machen. Die Staaten sind dazu heute willens und fähig. In Deutschland braucht es allerdings eine Neuorientierung der Bundeswehr – und der Gesellschaft.