Alle Mann an Bord

„Es darf keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage geben“: Diese Forderung dürfte die unrealistischste sein, die in letzter Zeit in der Debatte über die Zukunft der Bundeswehr erhoben wurde. Denn vor dem Hintergrund der europäischen Staatsschulden-Krise verkennt sie die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Realität einer parlamentarischen Demokratie in Friedenszeiten. Die Staatsverschuldung Deutschlands hat im vergangenen Jahr erstmals die Schwelle von zwei Billionen Euro überschritten – eine Vervierfachung seit 1990 und eine Verzehnfachung seit 1980. Hinzu kommt die versteckte Verschuldung in Form bislang uneingelöster sozialer Leistungsversprechen von Renten-, Pflege- und gesetzlicher Krankenversicherung in Höhe von zurzeit 4,5 Billionen Euro.

Für den Etat der Bundeswehr dagegen sind im Haushaltsentwurf 2012 lediglich rund 32 Milliarden Euro vorgesehen. Dies entspricht einem Anteil am Bruttonationaleinkommen von gerade einmal etwas mehr als einem Prozent. Bis 2015 sollen die Militärausgaben auf rund 30 Milliarden Euro absinken – ein Trend, der sich danach angesichts der immer dringlicher werdenden Haushaltssanierung fortsetzen dürfte. Allenfalls eine fundamentale Verschlechterung der äußeren Sicherheitslage könnte die Regierung zu einem Kurswechsel zwingen.

Ernüchternde Erfahrungen

Wofür sollen die im Verhältnis zur Wirtschaftskraft derzeit ohnehin geringen Militärausgaben verwendet werden? Nach den ernüchternden Erfahrungen des Westens in Somalia, in Afghanistan und im Irak scheinen weitere überambitionierte Nationbuilding-Operationen in fernen Weltgegenden auf absehbare Zeit ausgeschlossen. Auch Interventionen wie in Libyen dürften in näherer Zukunft nicht zu den Aufgaben deutscher Soldaten zählen. Denn erstens verfügt Deutschland weder über die dafür notwendigen Waffensysteme wie Marschflugkörper, raketenbestückte Drohnen oder über Jagdbomber und Kampfhubschrauber, die ausreichend Munition für mehrmonatige Luft-Boden-Einsätze hätten. Und zweitens dürfte auch zukünftig in Deutschland der politische Wille fehlen, sich in Kriegen wie in Nordafrika ähnlich entschieden wie die USA, Großbritannien und Frankreich mit dem Einsatz von Hightechwaffen zu engagieren.

Operationen vom Typ Libyen sind bislang Theorie für die Bundesrepublik. Den militärischen Praxistest musste die Bundeswehr noch nicht bestehen. In Bosnien und im Kosovo wurden Tornado-Jets der Luftwaffe lediglich zur Aufklärung und zur Bekämpfung von Radarstellungen eingesetzt. Feindliche Artillerie, Raketenwerfer und Panzer haben deutsche Kampfflugzeuge seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr angegriffen. Auch die Erfahrungen mit dem inoffiziellen Einsatz von Spezialeinheiten und Militärberatern dürften überschaubar sein. Doch gerade eine solche Strategie, mit der westliche Mächte nicht nur in Libyen, sondern bereits in ähnlicher Form in Bosnien und im Kosovo erfolgreich waren, dürfte die zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik der EU- und NATO-Staaten prägen, um den Einsatz eigener Bodentruppen und damit verlustreiche Kämpfe zu vermeiden. Vor allem die Bundesregierung wird sich einer erneuten Anfrage nach einem militärischen Engagement kaum entziehen können, zu stark wirkt der Vorwurf nach, aus innenpolitischen Gründen ihre Verbündeten im Li­byen-Einsatz im Stich gelassen zu haben.

Welchen Beitrag könnte die Bundeswehr zu UN-mandatierten Interventionen gegen verbrecherische Despoten in Zukunft leisten? Da Luftwaffe und Heer selbst nach der geplanten Modernisierung nur unzureichend für die Kriegsführung im 21. Jahrhundert gerüstet sein dürften, empfiehlt sich eine Beteiligung mit modernen Marinekräften, über die Deutschland bereits heute verfügt. In Libyen etwa wäre ein Einsatz des vor der libyschen Küste operierenden deutschen Marineverbands zur Blockade von Häfen des Gaddafi-Regimes eine naheliegende sicherheitspolitische Option gewesen; eine Option, die zudem den innenpolitischen Vorteil für die Bundesregierung gehabt hätte, dass man Kollateralschäden in der libyschen Zivilbevölkerung nahezu hätte ausschließen können.

Bekanntlich liefen die Dinge anders. Deutschland enthielt sich im UN-­Sicherheitsrat und zog Schiffe aus NATO-Verbänden im Mittelmeer ab. Noch wenige Tage vor diesen fatalen Beschlüssen hatte die Marine gezeigt, zu welch lebensrettendem Handeln sie in der Lage ist: Hunderte ausländische Flüchtlinge aus Libyen waren Anfang März von zwei Fregatten und einem Einsatzgruppenversorger von Tunesien nach Ägypten gebracht worden.

Im Unterschied zu Kampfeinsätzen von Luftwaffe und Heer scheint die Entsendung von Kriegsschiffen nach Übersee auch innenpolitisch weitgehend mehrheitsfähig. Im Falle der Anti-Piraterie-Operationen vor Somalia etwa blieb der große Aufschrei der Kritik in der deutschen Öffentlichkeit aus – ganz anders als bei den Einsätzen auf dem Balkan und am Hindukusch. Auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Ballung der Weltbevölkerung in Küstenregionen, in denen maritime Streitkräfte für künftige Konflikte und Krisen deutlich an Bedeutung gewinnen dürften, sollte die Bundeswehr Projekten wie dem Mehrzweckkampfschiff 180 und dem Joint Support Ship, das militärisch gesicherte Seetransporte ermöglichen soll, Priorität einräumen.

Ein weiterer Punkt kommt hinzu. Erst kürzlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf verwiesen, dass jede Anfrage für ein militärisches Engagement zur Konfliktlösung stets auch eine Anfrage an Deutschland sei, dass sie aber nicht glaube, dass wir bei jedem Konflikt „aktiv mittun“ müssten; vielmehr seien die Kräfte gut einzuteilen. Nun hat etwa der Afghanistan-Einsatz bislang rund fünf Milliarden Euro gekostet. Einsätze der Marine dagegen schonen nicht nur den Haushalt, sondern vor allem Menschenleben – daheim wie im Ausland.

Auch mit Blick auf die Verbündeten sollte der Marine in der neuen Struktur der Bundeswehr eine herausgehobene Stellung zukommen. Die Royal Navy und die französische Marine als Europas stärkste Seestreitkräfte haben angesichts hoher Staatsschulden empfindliche Budgeteinschnitte hinzunehmen. Eine Folge: Paris war gezwungen, seinen einzig verbliebenen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ mitten im Kampfeinsatz vor der libyschen Küste zu einer mehrmonatigen Überholung abzuziehen. Ein Ersatz stand nicht bereit. Dennoch wird Großbritannien seine nächste Generation von Flugzeugträgern alleine bauen, nachdem Frankreich aus dem gemeinsam geplanten Vorhaben aus Kostengründen ausgestiegen ist.

Unterdessen hat die Royal Navy derart an Stärke eingebüßt, dass die britische Regierung einräumen muss, nicht über genügend maritime Kräfte zu verfügen, um selbst den Schutz der Handelsflotte vor Piratenangriffen vor Somalia zu übernehmen. Daher will London die Bewaffnung von Handelsschiffen und ihre Eskortierung durch private Sicherheitsunternehmen zulassen. Ihren Einsatz will nun auch Deutschland rechtlich ermöglichen. Bundesverteidigungs­minister Thomas de Maizière sieht darin eine „gute Lösung“.

Renaissance des Söldnertums

Damit unterstützt Berlin eine besorgniserregende Entwicklung: die Renaissance des Söldnertums. Sicherheitsunternehmen feiern nicht nur in den Vereinigten Staaten seit Jahren einen historischen Aufschwung. Der britische Dienstleister „G4S“ ist mit mehr als 600 000 Beschäftigten in über 100 Ländern allmählich der größte private Arbeitgeber in Europa. Das globale Geschäft der zivilen Sicherheitsbranche ist in den vergangenen sieben Jahren um mehr als ein Drittel auf rund 90 Milliarden Euro jährlichen Umsatz gewachsen. Und bis Ende des Jahrzehnts soll sich das Marktvolumen vor allem durch eine stark steigende Nachfrage in Asien noch einmal fast verdoppeln. Wurden in den vergangenen Jahren erst die Finanzmärkte von Amerikas und Europas Regierungen leichtsinnig dereguliert – mit den bekannten desaströsen Folgen –, so droht nun die erneute Entstaatlichung des Krieges nach seiner europäischen Verstaatlichung im 17. Jahrhundert.

Deutschland sollte bei der Eindämmung des Söldnertums eine Vorreiterrolle übernehmen. Das Gewaltmonopol des Staates darf nicht aus selbstverschuldeten Budgetnöten und schon gar nicht aus innenpolitischen Gründen ausgehöhlt werden. Denn nach jüngeren Umfragen lehnt die deutsche Bevölkerung Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht generell ab. Vielmehr ist ihre Zustimmung von Sinn und Zweck der Missionen abhängig. Während der Versuch, in Afghanistan einen neuen Staat aufzubauen, immer weniger Unterstützung erhält, sind die Anti-Piraterie-Missionen am Horn von Afrika unumstritten. Für die Mehrheit der Deutschen ist nicht klar ersichtlich, warum Deutschland am Hindukusch verteidigt werden soll, doch der Schutz deutscher Handelsschiffe vor Seeräubern und die Befreiung gekidnappter Besatzungen erscheinen plausibel.

Was folgt daraus für die zukünftige Ausrichtung der Bundeswehr? Sicherlich sind moderne und mobile Kräfte von Heer und Luftwaffe dringend erforderlich, um einen Beitrag zu zeitlich eng begrenzten Interventionen mit UN-Mandat leisten zu können. Aber vor dem Hintergrund der in den EU- und NATO-Staaten drastisch abnehmenden Bereitschaft zum Nationbuilding in fernen Krisenregionen ist eine Konzentration der schrumpfenden Verteidigungsbudgets auf Aufgaben notwendig, die sowohl sicherheitspolitisch sinnvoll als auch in Demokratien mehrheitsfähig sind. Da hierzu nach dem „Weißbuch“ der Großen Koalition von 2006 zählt, „den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern“, sollte sich diese Zielsetzung der deutschen ­Sicherheitspolitik auch in der Reform der Bundeswehr widerspiegeln.

Doch um die für Deutschlands Wirtschaft überlebenswichtigen Seewege zu sichern, ist die Marine nicht ausreichend gerüstet. Bei der schließlich abgebrochenen GSG-9-Befreiungsoperation für die Besatzung des von somalischen Piraten gekaperten deutschen Containerschiffs „Hansa Stavanger“ etwa konnte Berlin 2009 keinen Hubschrauberträger zur Verfügung stellen, da Deutschland kein Schiff dieses Typs besitzt. Dabei weisen Rüstungsexperten darauf hin, dass die französische Mistral-Klasse auch für die deutsche Marine eine geeignete Option wäre. Doch anstatt hier eine naheliegende Zusammenarbeit einzugehen, will man Deutschlands Marine weiter verkleinern. Sechs der bislang zehn U-Boote sind bereits seit Juni 2010 außer Dienst gestellt. Acht Fregatten, zehn Schnellboote und zehn Minenabwehreinheiten sollen folgen. Als Ersatz für die sechs stillgelegten U-Boote befinden sich lediglich zwei moderne Einheiten im Bau, als Nachfolger für die acht alten Fregatten sind nur vier neue Einheiten bestellt.

Dies hat tiefgreifende strategische und taktische Folgen. Nach einer Prognose des stellvertretenden Inspekteurs der Marine Heinrich Lange hat die absehbare Reduzierung von rund 40 Prozent der Flotte zur Konsequenz, dass die Marine bei künftigen Einsätzen wahrscheinlich operationelle Pausen einlegen muss. Was dies in der militärischen Praxis bedeuten kann, war im Libyen-Krieg bereits beim ersatzlosen Abzug des einzigen französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ zu beobachten. Und selbst die geplanten Mehrbesatzungsmodelle schaffen hier nur bedingt Abhilfe. So sind für die vier neuen Fregatten insgesamt acht Besatzungen vorgesehen, die sich abwechseln sollen. Aber das grundlegende Problem, mit weniger Einheiten weniger Präsenz vor Ort zeigen zu können, bleibt bestehen. Allein der vollständige Ersatz alter durch neue Einheiten könnte hier eine Lösung sein, um die Fähigkeiten der Marine auszubauen.

Unbrauchbar für die Aufgaben der Zukunft

Damit läuft Deutschland Gefahr, eine entscheidende globale sicherheitspolitische Entwicklung zu verschlafen. Als Exportnation mit der weltweit größten Containerschiffsflotte und der drittgrößten Handelsflotte wird sich die Bundesrepublik in den kommenden Jahren vor allem im Indischen Ozean inmitten eines maritimen Wettrüstens wiederfinden. Hier, an der zentralen Wasserbrücke zwischen Europa, Afrika und Asien, ist nicht nur die Gefahr der Piraterie zu bannen. Hier bauen die Rivalen China und Indien mächtige Flotten. Neben Überseestützpunkten treibt Peking nach eigenen Angaben den Bau von drei Flugzeugträger-Kampfgruppen voran, was der Volksrepublik die Fähigkeit zur Machtprojektion über weite Entfernungen verschaffen wird. Indien antwortet mit Programmen für neue U-Boote, Zerstörer und Flugzeugträger.

Während China und Indien ihre Versorgung mit Rohöl aus dem Nahen und Mittleren Osten nach und nach mit der eigenen Flotte sichern, setzt Deutschland weiterhin auf die Garantie freier Handelswege durch die US Navy. Doch selbst Großbritannien als Amerikas treuestem Verbündeten erscheint dies nicht mehr ausreichend. Gerade weil die britische Außenpolitik nach den desaströsen Erfahrungen in Afghanistan und im Irak wieder verstärkt wirtschaftlichen Interessen dienen soll, hält London den Neubau von kostspieligen Flugzeugträgern für notwendig.

In Deutschland hingegen soll maritim abgerüstet werden, und das in einem Ausmaß, das selbst verständnisvolle Verbündete überraschen dürfte. Dabei wäre ein stärkeres deutsches Engagement auf den Weltmeeren zur Sicherung des Handels nicht nur innenpolitisch mehrheitsfähig, sondern auch eine wertvolle Entlastung der strategisch überdehnten Partner in Amerika und Europa.

Die Angst vor einer maritimen Hochrüstung wie unter Kaiser Wilhelm II. dürfte schon aufgrund der desolaten Haushaltslage Deutschlands unbegründet sein. Heute geht es darum, die Marine zumindest in den Stand zu versetzen, ihre staatlichen Schutzaufgaben zu erfüllen. Es sollte Berlin aufhorchen lassen, wenn der Deutsche Industrie- und Handelskammertag vor der möglichen Katastrophe warnt, dass die Handelswege insbesondere nach Südostasien dauerhaft eingeschränkt oder bedroht wären.

Anstatt sich dieser Herausforderung zu stellen, wird die Bundeswehr für Guerillakriege vom Typ Afghanistan und damit für Einsätze der Vergangenheit ausgerüstet. Und das, obgleich die Bekämpfung des islamistischen Terrors bereits heute mehr und mehr in die Hände der Geheimdienste gelegt wird. Von regelrechten „Schattenkriegen“ gegen Terroristen in Asien und Afrika ist in Washington die Rede. Präsident Barack Obama soll im Verborgenen neue geheimdienstliche Operationen begonnen haben: verstärkte Drohnenangriffe in Pakistan, Attacken auf Al-Kaida-Mitglieder in Somalia, Kampagnen im Jemen und von Basen in Kenia aus. Das Weiße Haus setzt nach Auskunft von Obamas Anti-Terror-Berater John Brennan nun auf das „Skalpell“. Der „Hammer“ bleibt künftig daheim.

Auf diese Art von Konflikt wird noch nicht einmal die neue Bundeswehr als professionelle Berufsarmee mit ihren kleinen gepanzerten und schnell verlegbaren Einheiten vorbereitet. Die Einsatzbeschränkungen des Grundgesetzes erlauben keine „Schattenkriege“. Völkerrechtlich umstrittene Kommandoaktionen von Spezialkräften auf fremden Territorien zur Tötung von Terroristen wie im Fall Osama Bin Ladens verbieten sich für die Bundeswehr.

Damit droht der deutschen Sicherheitspolitik ein unangenehmes Déjà-vu-Erlebnis: Wie am Ende des Kalten Krieges könnte die Bundeswehr nach ihrer Reform zwar erneut eine professionelle Streitmacht bilden, doch zugleich unbrauchbar sein für die Aufgaben der Zukunft. Sie wird zur Interventions­armee für asymmetrische Landkriege umgebaut, die aufgrund des Afghanistan-Traumas aber kaum mehr geführt werden dürften.

Und so könnte sich die Ironie der deutschen Militärgeschichte fortsetzen: Allein im Kalten Krieg war Deutschlands Armee bislang für ihren politischen Auftrag angemessen gerüstet – im einzigen Krieg, in dem sie nicht kämpfen musste. Für die Einsätze der Zukunft benötigt die Bundeswehr hingegen vor allem eine starke Marine – eigentlich eine Binsenweisheit im Zeitalter der Globalisierung, in dem mehr als 80 Prozent des Welthandels auf dem Seeweg erfolgen. Asiens Mächte haben dies bereits verinnerlicht. Wann wird Berlin endlich beginnen, maritim zu denken?

Dr. THOMAS SPECKMANN lehrt am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn.