Security

Auf dem Balkan schwebt eine ungeklärte Frage im Raum: Hat Serbien versucht, Teile des Kosovo zu annektieren? Der Westen will vermitteln und den seit Jahren schwelenden Konflikt befrieden – scheitert aber an seiner eigenen Uneinigkeit.

2022 beschloss Tokio, seinen Militäretat zu verdoppeln. Aber das Projekt muss noch mit Leben gefüllt werden, und der Weg zu einer verteidigungspolitischen Großmacht ist weit.

Die USA tun bereits viel, um für einen Versuch Pekings, die Insel einzunehmen, gewappnet zu sein. Deutschland und Europa müssen ihren Beitrag leisten, einschließlich der fortgesetzten Hilfe für die Ukraine.

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik wandelt sich. Doch der Prozess steht noch am Anfang. So mangelt es bereits an einem gemeinsamen Grundverständnis internationaler Politik im 21. Jahrhundert. Und Vorhaben wie eine resiliente Gesellschaft und „integrierte Sicherheit“ bleiben bislang hinter den Erwartungen zurück.

Deutschlands Nachbarland rüstet seine Streitkräfte stark auf. Dass Warschau nach eigenen Nuklearwaffen greift, ist aber unwahrscheinlich – es sei denn, die europäische Sicherheitslage änderte sich dramatisch.

Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.

Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.

Sicherheit vor Russland und China ist der eigentliche Gradmesser eines geopolitischen Europas. Das erfordert viel größere Verteidigungsanstrengungen.

Allenthalben mehren sich die Stimmen, die Russland im Krieg gegen die Ukraine im Vorteil sehen: Dass Moskau gewinne, sei nur eine Frage der Zeit. An dieser Behauptung aber sind begründete Zweifel angebracht. Eine Entgegnung.

Frauen sind in der Außen- und Sicherheitspolitik traditionell unterrepräsentiert. Das Netzwerk Women in International Security wurde gegründet, um das zu ändern. Auf diesem Weg ist in den vergangenen Jahren einiges gelungen, dennoch bleibt sehr viel zu tun. Jetzt gibt es einen Grund zum Feiern.

Die Diskussion um die Entwicklung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz für Streitkräfte wird verengt geführt. Fünf Punkte sind wichtig, um den Handlungsrahmen zu erweitern.

Nur wenn wir mit den Risiken der KI entschlossen umgehen, können wir ihre Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen. Die Weichen müssen wir jetzt stellen.