Security

Warum Russlands Aggression in Schwellen- und Entwicklungsländern nicht einhellig verurteilt wird – und was das mit dem Irak-Krieg 2003 oder der Unterstützung afrikanischer Freiheitsbewegungen durch die Sowjetunion zu tun hat.

Bereits drei Mal haben sich russische und ukrainische Delegationen zu Gesprächen getroffen, am Donnerstag (10.03.2022) sprachen die Außenminister beider Länder – ohne konkretes Ergebnis. Welche Erfolgsaussichten haben diese Treffen überhaupt? Ein Blick auf andere Konflikte zeigt, wann Friedensverhandlungen gelingen.

Dem System Putin entschlossen entgegenzutreten, ist das Gebot der Stunde. Ebenso wichtig jedoch ist es, sich mit all jenen Russinnen und Russen solidarisch zu zeigen, die ihre Stimme gegen den Krieg in der Ukraine erheben.

Generalsekretärin der OSZE

Der Westen muss begreifen, dass er es in Wladimir Putin mit einem zu jedem Verbrechen bereiten Feind zu tun hat, den es mit aller Kraft einzudämmen gilt, sollen unsere demokratischen Freiheiten noch eine Zukunft haben.

In einer Welt der Daten ist angesichts geopolitischer Spannungen Vorhersehbarkeit besonders wichtig. Zu den Chancen eines neuen Rechtsrahmens für den digitalen Raum.

Deutschland will eine Nationale Sicherheitsstra­tegie vorlegen. Dabei sind folgende Ecksteine einer sicherheitspolitischen Neuaufstellung zu beachten.

Eine kurze - aber eindringliche - Einladung unseres Kolumnisten Jörg Lau, genauer hinzuschauen wer hier mit dem Säbel rasselt, und wie so ein Säbel eigentlich aussieht.

Die Menschen in Kiew leben schon seit sieben­einhalb Jahren mit der russischen Bedrohung.

Eine militärische Auseinandersetzung hätte gravierende Folgen, auch für Europa. Berlin muss sich stärker bei der nichtmilitärischen ­Abschreckung Pekings engagieren.

Die Überwachung des erdnahen Weltraums ist eine Herkulesaufgabe, die das neue Weltraumkommando der Bundeswehr nur mit Partnern leisten kann – und mit größerer Ausstattung.

„Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs: Dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz kurz vor seiner Abreise zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden. Für diese Haltung hat die Regierung viel Kritik einstecken müssen, auch von NATO-Verbündeten. Für den Grundsatz gibt es aber weiterhin eine klare Mehrheit in der deutschen Öffentlichkeit.