Partnerschaft gegen die Weltordnung
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Die Beziehungen zwischen Russland und dem Iran werden immer enger. Die Länder eint ihr Ziel, die US-Hegemonie zu beenden. Doch es gibt auch Grenzen.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Iran werden immer enger. Die Länder eint ihr Ziel, die US-Hegemonie zu beenden. Doch es gibt auch Grenzen.
In arabischen Medien wächst der Unmut über die untergeordnete Stellung der Frauen
Eine energiepolitische Kooperation könnte moderate Kräfte in Teheran fördern
Die europäische Debatte über Iran dreht sich heute nur noch um zwei Themen: die Nuklearfrage und die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu Israel und zum Holocaust. Beide Themen könnten die Fähigkeit der EU-Staaten, gemeinsame Antworten auf außenpolitische Herausforderungen zu finden, auf die Probe stellen. Europas langfristige Interessen im Verhältnis zu Iran, nicht zuletzt die energiepolitische Dimension, dürfen jedoch nicht ignoriert werden.
Amerika streitet über die „Israel-Lobby“ und Irans Atomwaffen
Ein US-Militärschlag gegen den Iran hätte verheerende Folgen
Für die Lösung des Konflikts um Irans Atomprogramm gebe es „keine guten Optionen“, heißt es. Während diplomatische Bemühungen bislang keinen Erfolg gehabt haben und die Aussichten auf ein wirksames Sanktionsprogramm eher gering sind, steigt die Kriegsgefahr. Medienberichte häufen sich, dass die USA einen Militärschlag erwägen. Bilaterale Gespräche wären die weitaus bessere Option.
Die Holocaust-Leugnung des iranischen Präsidenten hat Methode
Dass der iranische Präsident Machmud Achmadinedschad den Holocaust für eine Erfindung hält, ist mehr als der Ausrutscher eines verbohrten Ideologen. Schon nach dem Zweiten Weltkrieg tat sich eine Kluft auf: zwischen dem Westen, der sich mit Auschwitz auseinandersetzt und weiten Teilen des iranischen Regimes und der arabischen Welt. Dort sind nationalsozialistisches und antisemitisches Gedankengut fest verwurzelt.
Die deutsche Angst vor der „militärischen Option“
Die nicht mehr zu leugnende Bedrohung, die die iranischen Nuklearambitionen darstellen, haben endlich auch die Deutschen aus ihrem außenpolitischen Dornröschenschlaf geweckt. Dennoch scheint es schwarz-roter Konsens zu sein, dass die militärische Option unter allen Umständen ausgeschlossen werden muss. Doch gerade die Sozialdemokratie könnte aus einer antitotalitären Tradition schöpfen, die keineswegs immer pazifistisch ist.
Islamabad hat kein Interesse an einer Atommacht Iran
Pakistan entwickelt sich unaufhaltsam zum islamischen Staat – aber zu einem sunnitischen. Deshalb verschärfen sich auch die Konflikte mit dem schiitischen Iran. Sollte das iranische Nuklearprogramm gewaltsam beendet werden, würde man das in Islamabad insgeheim begrüßen.
Iranische und westliche Argument beim 132. Bergedorfer Gesprächskreis in Dubai
Warum der kritische Dialog mit dem Iran scheitern musste
Der totalitäre Charakter der Islamischen Republik Iran lässt demokratische Reformen innerhalb des bestehenden politischen Systems nicht zu. Die europäische Außenpolitik gegenüber dem Iran nährte jedoch genau diese Illusion, da der Iran ein begehrter Handelspartner ist, der nicht verschreckt werden sollte. Doch nun entwickelt sich der islamistische Staat auch zu einer Gefahr für Europa und den Westen.
Buchkritik
Bücher des Jahres, die wir gerne ausführlicher rezensiert hätten
Der Iran treibt ein doppeltes Spiel. Deutschland nimmt es dröge hin
Deutlicher kann man nicht werden. „Dank der Verhandlungen mit den Europäern“, hatte der iranische Chefunterhändler Hussein Musavian kürzlich in einem TV-Interview zum Nuklearprogramm erklärt, „haben wir ein weiteres Jahr gewonnen, in dem wir die Anlage in Isfahan fertigstellen konnten.“ Diese Verhandlungen hätten den Iran in den Augen der Weltgemeinschaft erst hoffähig gemacht für den Kreis der Staaten mit eigenem Brennstoffkreislauf.
Auch der neue Präsident des Irans muss alte Probleme lösen
Anstatt sich in intellektuellen Plänkeleien zu verlieren, so der Geistige Führer Ali Khamenei an die Adresse der Reformer, sollten sie sich lieber der Wirtschaft widmen. Denn ohne Auskommen gäbe es keine Religion, Moral oder Hoffnung. Nach den Wahlen üben die Konservativen alle Macht aus. Nun sind sie auch allein dafür verantwortlich, die großen Versprechen einzulösen und für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.