North Africa

Während der Revolution erzwangen sie gemeinsam den Rücktritt ihres despotischen Präsidenten, doch der Schulterschluss zwischen Muslimen und Christen währte nur kurz. Bei den jüngsten Zusammenstößen in Kairo gab es mehr als ein Dutzend Tote, die Gewalt zwischen den Religionsgemeinschaften droht zu eskalieren. Was genau ist geschehen?

Wie kann der Westen den Kampf gegen Gaddafi unterstützen? Der UN-Sicherheitsrat in New York hat die Einrichtung einer Flugverbotszone nach längeren Beratungen beschlossen, wie von den Aufständischen und der Arabischen Liga zuvor gefordert. Die Entscheidung war nicht einfach, denn selbst Experten kennen die tatsächlichen militärischen Fähigkeiten des Diktators nicht.

In nur 18 Tagen haben die Ägypter ihr Land verändert. Jetzt können Wahlen vorbereitet werden, aus denen dann hoffentlich eine Regierung hervorgeht, die die Forderungen nach wirtschaftlichen und politischen Reformen ernst nimmt. Doch welche Kandidaten stehen überhaupt bereit? Welche Rolle spielen das Militär und die Muslimbrüder?

Nach dem Sturz von Präsident Ben Ali, der weltweiten Euphorie über den Mut der tunesischen Bevölkerung und dem anschließenden Revolutionskater kehrt der Alltag nach Tunesien zurück. Welches politische Modell soll das autoritäre Ben-Ali-System ablösen, welche Kräfte sind in der Lage, die notwendigen wirtschaftlichen Reformen in Gang zu setzen?

Endlich findet Geschichte statt im Nahen Osten. Aber wer könnte zu den Gewinnern der Umbrüche in der arabischen Welt zählen? Die USA und ihre Verbündeten wohl nicht, denn gleich, welche Regierung in Ägypten an die Macht kommt: Das feste Bündnis mit dem Westen wird bröckeln. Die Gewichte verschieben sich in Richtung Teheran.

Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.

Obama schlägt im Nahen Osten differenzierte Töne auf der Soft-Power-Klaviatur an – mit Erfolg: Innerhalb kurzer Zeit hat er die Lähmung der Bush-Ära überwunden und Amerika als entscheidende Triebkraft rehabilitiert. Im Umgang mit Israel, dem Iran und Syrien zählen allerdings auch harte diplomatisch-militärische Maßnahmen zum Handlungsrepertoire.

Im Nahen Osten verpasst man selten eine Gelegenheit, eine Gelegenheit zu verpassen. Zeit, die Software zu ändern, denn die Chancen stehen gut für einen Ausgleich: Die USA genießen wieder Ansehen in der Region; der Iran ist mit sich selbst beschäftigt. Vor allem Ägypten fällt eine wesentliche Rolle zu, endlich stabile Verhältnisse zu schaffen.

Gerechtigkeit um jeden Preis? Ja, auch wenn die über vier Millionen Menschen, die vom Konflikt in Darfur betroffen sind, nach der Ausweisung von Hilfsorganisationen noch mehr leiden müssen. Aber langfristig kann der Haftbefehl gegen das amtierende Staatsoberhaupt des Sudan dessen Position schwächen und die Chancen auf Frieden erhöhen.

Keine Frage: Ägypten fühlt sich der palästinensischen Sache verbunden. Der Krieg in Gaza und das Leiden der Zivilbevölkerung erregte auch in Kairo die Gemüter. Aber eine engere Bindung des Gaza-Streifens an Ägypten kommt nicht in Frage. Zu sehr fürchtet Kairo, dass die Islamisten der Hamas auch im Nachbarland ihr Unwesen treiben könnten.

Will der Westen künftig eine erfolgreichere Politik gegenüber problematischen Staaten betreiben, sollte er sich an drei Prinzipien orientieren: an der Unterscheidung zwischen legitimen und illegitimen Interessen dieser Länder, an der Klarstellung der eigenen Prioritäten sowie an dem Engagement dieser Staaten, um sie zu Verhaltensänderungen zu bewegen.

Immer mehr arabische Staaten streben offen ein eigenes Nuklearprogramm an. Manche von ihnen verweisen aus taktischen Gründen auf die atomaren Aspirationen der aufstrebenden Regionalmacht Iran – man nutzt die Gunst der Stunde, um im Westen Forderungen durchzusetzen, die sonst wohl noch Jahrzehnte ungehört verhallt wären.