01. September 2009

Ende der Eiszeit

Obamas Charmeoffensive im Nahem Osten öffnet diplomatische Türen

Obama schlägt im Nahen Osten differenzierte Töne auf der Soft-Power-Klaviatur an – mit Erfolg: Innerhalb kurzer Zeit hat er die Lähmung der Bush-Ära überwunden und Amerika als entscheidende Triebkraft rehabilitiert. Im Umgang mit Israel, dem Iran und Syrien zählen allerdings auch harte diplomatisch-militärische Maßnahmen zum Handlungsrepertoire.

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In nur sechs Monaten hat Barack Obama die Vereinigten Staaten wieder zur entscheidenden Triebkraft im Nahen Osten gemacht. Die politische Lähmung der USA durch den massiven Ansehensverlust unter George W. Bush ist vorbei. Wie Ansichtskarten aus der Vergangenheit wirken der sieche Annapolis-Friedensprozess, die ideologische Ausgrenzung Syriens, die Übernahme der großen Nahost-Diplomatie durch das kleine Katar. Barack Obama hat auf seinen Reisen ins Ausland bereits mehrmals Europa und den Nahen Osten besucht. Seine Popularität in vielen Ländern ist gewaltig, teilweise konnte er auch das Image Amerikas stark auffrischen – das belegen neueste Umfragen. Obamas Wirkung scheint erheblich, der Beifall ist überwältigend, wo immer er spricht. Wozu wird er den guten Lauf der amerikanischen Nahost-Politik nutzen? Kann Obama die Konflikte im Nahen Osten beruhigen, vielleicht sogar beilegen?

In der Instrumentenkammer der Weltpolitik stehen Barack Obama die amerikanische Soft Power zur Verfügung sowie die klassischen harten diplomatisch-militärischen Maßnahmen. Weiche Machtentfaltung wird im Umgang mit den beiden Hauptkontrahenten der Region kaum reichen: Israel und Iran. Anderswo aber faszinierte Barack Obama sein Publikum auf eine Weise, die den Vereinigten Staaten ihre diplomatische Offensive in der Region erst ermöglicht hat. Er hat in Kairo am 4. Juni 2009 in einer epochalen Rede einen neuen Leitton in der amerikanischen Politik gegenüber dem Mittleren Osten gesetzt. Die arabische Zeitung Al-Hayat sprach selbstironisch vom „verwirrenden Gast, der uns die Attraktivität des großen Satan offenbarte“. Viele Muslime waren aufrichtig begeistert. Das hatte auch mit Obamas Haltung zu tun. Die früher übliche Lehrstunde vom Hochsitz westlicher Unfehlbarkeit fiel aus. Er traf den Neigungswinkel, den ein amerikanischer Präsident nach den Expeditionen von George W. Bush vor der muslimischen Welt einnehmen sollte. Zugleich verbeugte er sich nicht so tief, dass ihm deswegen Amerikaner, Europäer oder Israelis davonlaufen würden.

Tauwetter statt Terror-Rhetorik

Beispiele? Obama vermied das Wort „Terror“, das sein Vorgänger so hyper-inflationär verwendete und das von vielen Regierungen so gern als Vorwand für politische Unterdrückung missbraucht wird. Er würdigte die Haltung muslimischer Frauen, die freiwillig ein Kopftuch tragen. Er veränderte den Blick auf die Moderne, indem er feststellte: Nicht nur auf westliche Art kann es vorangehen. Er durchbrach die aus der Bush- und auch der Clinton-Zeit ererbte Kampfeslogik, nach der auf Provokationen von Islamisten und iranischen Präsidenten Trommelwirbel und Mobilisierung im Westen folgen müssen.

Der neue Ton kommt Barack Obama in mehreren wichtigen Ländern der Region zugute. Die Türkei besuchte er bereits im April. Dort prägte er den zentralen Satz „Amerika ist nicht im Krieg mit dem Islam“, der ihm vor allem bei der Regierung des gläubigen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und in derem konservativen Umfeld Sympathien einbrachte. Das ist deshalb bemerkenswert, weil Erdogans AKP zu Zeiten der Bush-Regierung in Washington stets unter akutem Islamismus-Verdacht stand. Obama gelang es während des ausgedehnten zweitägigen Aufenthalts, die Türkei auf intensivere Verhandlungen mit dem Nachbarn Armenien für die Grenzöffnung am Ararat zu verpflichten. Ankara leistet den Amerikanern im Hintergrund vielfache Dienste, sei es bei Verhandlungen mit sunnitischen Aufständischen im Irak oder bei der Klärung kleinerer Dissonanzen mit dem Iran durch Erdogan.

Wirkliche Entspannung für Barack Obama brachten die Wahlen im Libanon am 7. Juni. Während viele Kenner des unübersichtlichen Vielvölkerstaats einen Sieg für die von der Hisbollah geführte prosyrisch-iranische Opposition erwartet hatten, überraschten die Libanesen mit einer Mehrheit für die prowestliche Koalition um den Sunnitenführer Saad Hariri. Noch im Jahr 2008 gaben die USA in einer Ecke mit Israel den großen Satan im Libanon ab. Doch mit Obama zieht das Schreckensbild nicht mehr – ebenso wenig wie plumper Antiamerikanismus. Entsprechend groß sind allerdings die Erwartungen an die US-Regierung, die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern beziehungsweise Israelis und Syrern zügig voranzubringen. Die Gefahr eines neuen Krieges in Nahost ist durchaus gegeben. Der Streit um ein explodiertes Waffenlager der Hisbollah in der entmilitarisierten Zone des Südlibanon im Juli deutete das an. Obamas Sondergesandter für den Nahen Osten, George Mitchell, bereiste deshalb im Hochsommer mehrere arabische Staaten, Israel und vor allem Syrien. Der Verbündete des Iran soll aus der Ecke geholt werden, in die er durch neokonservative Isolierung unter Bush und selbstverschuldete Dickfelligkeit geraten war. Die Verhandlungen zwischen Syrien und Israel, welche die Türkei 2008 angeschoben hatte, wollen die USA fortsetzen. Manche im Westen träumen schon davon, Syrien und den Iran einander ganz zu entfremden. Gemach. Damaskus liebt seine Tradition, mehrere Bälle gleichzeitig in der Luft zu halten. Wenn es gelänge, Syrien auf gleiche Distanz zwischen dem Iran und prowestlichen arabischen Staaten zu bringen, wäre viel erreicht. Die saudisch-syrischen Kontakte seit dem Frühling sind da ein erster Schritt. Doch entscheidend für einen Durchbruch im Verhältnis zu Syrien werden Obamas Erfolge im Iran und in Israel sein. Dort liegt der Schlüssel zu einer Wende in Nahost.

Radikale Milizen statt Rätedemokratie

Das größte politische Beben geht derzeit von Teheran aus. Die Massenproteste nach den zurechtgebogenen Wahlen vom 12. Juni und das allmähliche Abrutschen der schiitischen Rätedemokratie in eine Diktatur radikaler Milizen verdunkeln das Bild des Iran, das sich zu Zeiten George Bushs’ sogar einer gewissen Soft Power in der Region erfreuen konnte. Doch das Modell Iran verblasst. Die Machthaber in Teheran werden sich in Zukunft kaum noch auf ihre relative Attraktivität im Vergleich zu Herrschern wie Hosni Mubarak verlassen können, sondern nur auf ihre Waffen und den hochgerüsteten Verbündeten Hisbollah.

Barack Obama stellt der Überlebenskampf des iranischen Regimes vor Probleme. Denn Verlierer fürchten Kompromisse. Präsident Machmud Achmadinedschad wird jetzt wohl kaum Geschmeidigkeit in Verhandlungen, sondern größtmögliche Härte zeigen. Doch bevor der Iran als wahrlich verhandlungsunwillig entlarvt wird, muss Obama seine ausgestreckte Hand weiter öffnen. Im Austausch für die internationale Kontrolle des iranischen Atomprogramms und den Stopp der Urananreicherung für militärische Zwecke sollte Amerika Teheran umfassende Sicherheitsgarantien anbieten. Für den Fall, dass die Iraner dieses Angebot ausschlagen, hat US-Außenministerin Hillary Clinton bereits laut nachgedacht. Nicht über den Krieg. Der würde Irans Nuklearprogramm nur verzögern und Teheran moralisch aufrüsten. Nein, die USA wollen ihren Verbündeten am Golf und in der ganzen Region einen Verteidigungsschirm anbieten. Nuklear? Clinton hat es nicht gesagt, aber nur so hätte dieser Schirm eine Wirkung. Das sind die Optionen harter Diplomatie, die Obama durch den Ausbau amerikanischer Soft Power untermauern will. Die Halbwertzeit der Rede von Kairo wird kurz sein, wenn es den USA nicht gelingt, ihre arabischen Verbündeten und Israel auf einen Modus Vivendi im Palästina-Konflikt einzuschwören.

Die anhaltende Besetzung der Westbank durch Israel und der Ausbau jüdischer Siedlungen unterminieren Amerikas Glaubwürdigkeit weit über den Nahen Osten hinaus, denn Israel ist nun mal Amerikas Verbündeter. Es ist deshalb richtig, wenn Obama von der israelischen Regierung absoluten Siedlungsstopp ohne Fußangeln und das Ende der Zerstörung palästinensischen Lebensraums in Ost-Jerusalem verlangt. Nur so kann die Zweistaatenlösung mit einem Jerusalem für Juden und Araber kommen. Es ist auch richtig, wenn Obama die Saudis und die kleineren Golf-Staaten drängt, Israel nicht länger auf verbogene Art zu meiden, sondern in konstruktive Gespräche einzutreten und ausreichend Geld in den Friedensprozess zu investieren: für die palästinensische Regierung, den Wiederaufbau von Gaza, die palästinensische Wirtschaft. Es wäre richtig, wenn auch die USA sich dafür keine Gesprächsverbote mehr auferlegten, auch nicht mit islamistischen Bewegungen.

Kommt der palästinensische Staat? Diese Frage wird darüber entscheiden, wie ruhig oder aufgewühlt der Nahe Osten ist, wie mächtig der ambitiöse Iran noch wird, wie wahrscheinlich ein großer Krieg am ölreichen Golf ist. Palästina ist das Argument der vom Iran gesponserten Widerstandsbewegungen. Palästina ist Irans stärkster Trumpf gegen Israel und die arabischen Verbündeten Amerikas. Es wird Zeit, dass Teheran auch dieses Argument verliert.

MICHAEL THUMANN leitet das Mittelost-Büro der ZEIT in Istanbul.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 9/10, September/Oktober 2009, S. 40 - 43.

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