Central Europe

Angesichts der Globalisierung und zunehmenden Interdependenz in der Einen Welt wird praktische Entwicklungspolitik immer stärker von anderen Politikbereichen abhängig. Als „Kompetenzzentrum für nachhaltige Entwicklung“ sollte multilaterale Entwicklungspolitik sowohl nationale Interessen berücksichtigen als auch globale Zielvorstellungen verfolgen.

Deutschland war einer der Hauptinitiatoren bei der Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs, der im Juli 2002 eingerichtet wurde. Die deutsche Rolle bei der Entstehung und Implementierung des Gerichtshofs lässt sich, so der Völkerrechtler aus Kiel, als Ausdruck eines grundsätzlichen Paradigmenwechsels in der deutschen Völkerrechtspolitik begreifen.

Das neue deutsche Selbstverständnis muss mit dem traditionellen französischen Selbstwertgefühl in Einklang gebracht werden, soll die europäische Integration nicht zum Stillstand kommen. Die Strategie der wechselseitigen, weisen Selbstbeschränkung – mit Konzessionen auf beiden Seiten – könnte der richtige Weg sein.

Ein über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsames Ziel deutscher Außenpolitik ist die Zivilisierung der internationalen Beziehungen. Machtbewusste Zielstrebigkeit auf der einen Seite und bescheidene Zurückhaltung auf der anderen markieren dabei zwei Abgründe, auf deren Grat deutsche Außenpolitik Standfestigkeit beweisen muss.

Warum stehen die Benes-Dekrete aus den Jahren 1945/46 heute immer noch auf der Tagesordnung der deutsch-tschechischen Beziehungen? Warum gestaltet sich dieses Nachbarschaftsverhältnis im Vorfeld des tschechischen EU-Beitritts so kompliziert? Der Autor erläutert die schwierige Frage der Vergangenheitsbewältigung und fordert neue Wege der Annäherung.

Nach vier Jahren rot-grüner Bundesregierung, mit Spitzenpolitikern aus der Nachkriegsgeneration, ohne internationale Regierungserfahrung, geprägt von antimilitärischen und auch antiwestlichen Strömungen lautet das Fazit des Autors: europapolitische Integrationsimpulse; aktive Beteiligung am Jugoslawien-Krisenmanagement im westlichen Verbund; Schwachpunkt vor allem die Verteidigungspolitik, besonders ihr Kernstück, die Bundeswehrreform.

Die dramatischen Warnungen vor einer „Germanisierung Europas“ nach der deutschen Wiedervereinigung besonders in französischen und britischen Printmedien haben sich, so der Autor, als unbegründet erwiesen. Die deutsche Außenpolitik hat seit 1990 kontinuierlich auf die feste Verankerung in Europa hingearbeitet; auf vielen Feldern ist Deutschland EU-Schlusslicht. Nicht die deutsche Stärke – eher die deutsche Schwäche ist heute ein Grund zur Sorge.

Das außenpolitische Selbstverständnis Deutschlands ist gekennzeichnet durch ein sensibles Spannungsverhältnis zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung. Manuela Glaab stellt das jüngste Buch der Berliner Politikwissenschaftlerin Helga Haftendorn vor, das die historischen Entwicklungslinien und Grundkonstanten der deutschen Außenpolitik nachzeichnet.