Kritisches zum Jubiläum des Elysée-Vertrags

Um die deutsch-französischen Beziehungen steht es, darin sind sich die meisten Kommentatoren einig, schon seit geraumer Zeit nicht zum Besten. Seit Mitte der neunziger Jahre wurde immer häufiger ein Stottern des viel zitierten deutsch-französischen Motors konstatiert, und man  glaubte, eine ernsthafte Störung im Verhältnis zwischen beiden Ländern zu erkennen.

Auf beiden Seiten des Rheins erhoben sich Stimmen, die angesichts des bevorstehenden 40. Jahrestags seiner Unterzeichnung am 22. Januar 2003 auf eine Erneuerung des Elysée-Vertrags von 1963 drängten, jenes Vertrags, mit dem Konrad Adenauer und Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges die deutsch-französische Aussöhnung besiegelt hatten. Zwar gilt das Vertragswerk weithin als vorbildlich (und kaum jemand hält es im Grunde für überholungsbedürftig), doch die dort vereinbarten regelmäßigen Konsultationen sind im Laufe der Zeit zur Routine geworden, die Zusammenkünfte der Minister, der Staats- und Regierungschefs wurden immer mehr zu ritualisierten Bekundungen einer Gemeinsamkeit, die nur mehr in Protokollformeln zu existieren scheint. Nicht zuletzt unterschiedliche Vorschläge für den Reformkonvent der Europäischen Union und Streitigkeiten über die Agrarreform deuten darauf hin, dass beide Länder sich weiter auseinander gelebt haben.

Der historische Verlauf des deutsch-französischen Vertrags im ersten Jahrzehnt seines Bestehens steht im Mittelpunkt einer Untersuchung von Manfred Steinkühler. Der Verfasser, ein Vierteljahrhundert Angehöriger des Auswärtigen Dienstes der Bundesrepublik Deutschland, versteht sein Buch als „quellennah und -kritisch“. Neben der Kritik ist es allerdings auch eine ausgeprägte Streitlust des pensionierten Diplomaten, die den Band durchzieht.

Gestützt vornehmlich auf die Memoiren der seinerzeit handelnden Politiker, auf Monographien sowie auf gedruckte und ungedruckte Materialien aus den Archiven des Auswärtigen Amtes und des französischen Außenministeriums beschreibt Steinkühler zunächst Vorgeschichte und Entstehung des Vertrags, um sodann seine Anwendung unter den Bundeskanzlern Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger zu untersuchen. Sei es Adenauer noch gelungen, die deutschen Interessen mit den Ansprüchen de Gaulles im Gleichgewicht zu halten und zugleich das bilaterale Verhältnis zu fördern, so sei sein kurzzeitiger Nachfolger Erhard daran gescheitert. Kiesinger schließlich habe trotz seines sozialdemokratischen Koalitionspartners die gebotene Autorität gefehlt, um sich gegenüber dem französischen Staatschef zu behaupten. In die Beschreibung einbezogen sind Fragen nach dem Verhältnis zwischen dem deutsch-französischen Vertrag und dem atlantischen Bündnis, dessen Auswirkungen auf den europäischen Integrationsprozess sowie seine Funktion im Ost-West-Konflikt.

Der Autor sieht den – ohne Kündigungsklausel geschlossenen – Vertrag als eine grundlegende Wende in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten und Völkern an, die sich auf das vom deutsch-französischen Antagonismus der Vergangenheit stets mit betroffene europäische Umfeld „befriedend“ ausgewirkt habe. Der „große Wurf“ (S. 197) des Vertrags habe in der Schaffung eines unverzichtbaren Sonderverhältnisses zwischen beiden Ländern innerhalb der bestehenden Bündnissysteme gelegen.

Diesen „großen Wurf“ nun, so die harsche Kritik Steinkühlers, hätten Bonner Diplomaten und Politiker in den sechziger Jahren verkümmern lassen. Die Erklärung für dieses „Versagen“ (S. 105) sieht der Autor darin, dass bei zahlreichen politischen und funktionellen Eliten der Bundesrepublik – zum Teil noch aus der Zeit des „Dritten Reiches“ herrührende – frankophobe Vorurteile und Verstrickungen in die Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes vorhanden waren. „Konsistente Kreise“ des Auswärtigen Amtes seien außer Stande gewesen, ihre Distanz gegenüber Frankreich zu überwinden; zudem hätten Defizite in der Verständigungsfähigkeit die Entfaltung der mit dem Vertrag beabsichtigten neuen Orientierung des bilateralen Verhältnisses beeinträchtigt. Erst in den siebziger Jahren, so das eigenwillige Fazit Steinkühlers, sei deshalb der deutsch-französische Vertrag zu einem „unbestritten wirksamen Instrument der internationalen und allianzimmanenten Verständigung“ (S. 197) geworden.

Manfred Steinkühler, Der deutschfranzösische Vertrag von 1963. Entstehung, diplomatische Anwendung und politische Bedeutung in den Jahren von 1958 bis 1969, Berlin: Duncker & Humblot 2002, 212 S., 18,00 EUR.