Deutschland, Frankreich und das Wesen Europas
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Auf der Suche nach einer außenpolitischen Strategie
Was zeichnet eine kluge außenpolitische Strategie aus? Und was bedeutet überhaupt „Strategie“? Sind die amerikanischen Nationalen Sicherheitsstrategien gute Vorbilder? Deutschland hat noch Nachholbedarf und sollte eine entsprechende Debatte fördern, um Ziele und Mittel zu identifizieren und in eine Strategie zu überführen.
Die europäische Zuwanderungsinitiative aus Sicht der Wirtschaft
Deutschlands IT-Branche braucht Fachkräfte; selbst im Krisenjahr 2009 fehlten rund 20 000 Spezialisten. Wird die EU-weite Einführung einer Blue Card für Spitzenkräfte aus dem Ausland da weiterhelfen? Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von BITCOM, ist nur vorsichtig optimistisch: Als Marketingeffekt sei die Blue Card ein wichtiges Signal – mehr aber auch nicht.
Köhler-Rücktritt und Außenpolitik
Worum ging es noch mal? Schon vergessen? Horst Köhler benutzte das Pfui-Wort und sprach von Interessen und militärischen Einsätzen im gleichen Atemzug. In der medialen Lawine, die er mit seinen Äußerungen und seinem anschließenden Rücktritt auslöste, ging das Wesentliche wieder völlig unter: Wo liegen unsere Interessen, wie verfolgen wir sie?
Deutsche und Taliban im Vergleich
An der politischen, militärischen und moralischen Niederlage Deutschlands nach 1945 gab es keine Zweifel. Das beförderte die Integration in ein neues, demokratisches System. Gelänge auch eine „Integration“ der Taliban? Nur, wenn sie eine klare Niederlage befürchten müssten – und wenn ihnen ein akzeptables neues System zur Verfügung stünde.
Internationale Presse
Schlusspunkt
Eine Erwiderung auf C. Stelzenmüller
Schlusspunkt
Eine Polemik in fünf Thesen
Deutsche Sicherheitspolitik, 20 Jahre nach dem Mauerfall: zurückgeblieben hinter Nötigem und Möglichem. Eine Polemik in fünf Thesen und Empfehlungen.
Genozid und internationale Gemeinschaft
An ambitionierten Analysen und guten Ratschlägen zum Thema Völkermord herrscht kein Mangel. Eine schlüssige Idee, wie man ihn unterbinden kann, war bislang nicht dabei. Nur eines scheint sicher: Mit einer Übertragung der Verantwortung von den UN auf regionale Organisationen könnte auch nicht weniger unternommen werden, als es zurzeit der Fall ist.
Der Zeitpunkt ist günstig, die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zu reformieren und als Teil einer kohärenten Politik zu konzipieren, denn in der neuen Bundesregierung sind die Ministerien für Äußeres, Wirtschaft und Entwicklung in der Hand einer Partei, der FDP. Entwicklungsminister Dirk Niebel, der im Wahlkampf noch lautstark die Abschaffung des BMZ gefordert hatte, sollte das BMZ stärken, indem er ihm ein klares politisches Profil gibt.