01. Juli 2010

Beute erlegt, Thema erledigt

Köhler-Rücktritt und Außenpolitik

Worum ging es noch mal? Schon vergessen? Horst Köhler benutzte das Pfui-Wort und sprach von Interessen und militärischen Einsätzen im gleichen Atemzug. In der medialen Lawine, die er mit seinen Äußerungen und seinem anschließenden Rücktritt auslöste, ging das Wesentliche wieder völlig unter: Wo liegen unsere Interessen, wie verfolgen wir sie?

Es sind nicht die Medien mit den großen Buchstaben, die die knalligen Schlagzeilen zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler liefern. Es sind die bürgerlichen Meinungsmacher, die sich in schriller Weise über den präsidialen Amtsträger echauffieren. Wer die Überschriften jener Tage nebeneinander legt, kann nur glauben: Hier ist jemand zum Abschuss freigegeben. Er muss etwas Furchtbares gesagt haben. „Horst Lübke: Das Staatsoberhaupt blamiert sich!“ (Der Spiegel). Köhler ist „allen in den Rücken gefallen, die den Afghanistan-Einsatz beschlossen haben, auch den Soldaten!“ (Süddeutsche Zeitung). Es geht noch besser: „Köhler erklärt den Krieg!“ (Berliner Zeitung). Eine Woche später kommt es dann zum Äußersten: Der Bundespräsident wird ein „Fahnenflüchtiger“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung). Der Bürger reibt sich die Augen: Was hat der Horst gemacht, dass ihn die Medien so hassen?

Wahrscheinlich hat er ihre Erwartungen nicht erfüllt, aber das ist ein anderes Thema. Noch wahrscheinlicher: Er hat das Pfui-Wort benutzt. Er hat von deutschen Interessen gesprochen und im gleichen Atemzug von „militärischen Einsätzen“. Ein -Tabubruch – vielleicht der letzte in dieser Republik, die sicherheitspolitisch nicht erwachsen werden will.

Worum ging es noch mal? Schon vergessen? Es ging darum zu erklären, dass „Störungen der Rohstoff- und Warenströme, beispielsweise durch zunehmende Piraterie (…) in der interdependenten Welt nicht ohne Auswirkungen auf Wohlstand und sozialen Frieden bleiben. Denn „von strategischer Bedeutung für die Zukunft Deutschlands und Europas ist eine sichere, nachhaltige und wettbewerbsfähige Energieversorgung. (...) Deutsche Sicherheitspolitik beruht auf einem umfassenden Sicherheitsbegriff. Risiken und Bedrohungen muss mit einem abgestimmten Instrumentarium begegnet werden. Dazu gehören diplomatische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische, polizeiliche und militärische Mittel, wenn geboten, auch bewaffnete Einsätze.“

Gewiss, Horst Köhler wird nicht als Mann der geschliffenen Rede in die Annalen der Geschichte eingehen. Aber bevor hier wieder ein mediales „Unerhört!“ herausgeplärrt wird: Obige Passage ist dem Weißbuch 2006 des Bundesministeriums der Verteidigung entnommen. Berühmt geworden sind diese sicherheitspolitischen Thesen allerdings in der Fassung von Köhler. Das hört sich dann so an: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Manchmal hilft es, genauer hinzuschauen, bevor man eine „Bombe zündet“, um danach einen „Gefechtsbericht“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) zu schreiben. Oder im Weißbuch zu blättern, das immerhin so etwas ist wie das außen- und sicherheitspolitische Programm der Bundesrepublik. Und das, müsste man hinzufügen, offensichtlich nicht zur Pflichtlektüre von Hauptstadtjournalisten gehört. Das Weißbuch 2006 ist übrigens zwischen CDU und SPD im Rahmen der Großen Koalition verabschiedet worden, nur falls jemand meint, es handele sich hier um ein belangloses, ministerielles Dokument. Und aufregend ist sein Inhalt auch nicht: Schon im Jahr seines Erscheinens 2006 hinkte das Weißbuch der europäischen Entwicklung hinterher, die 2003 in der Europäischen Sicherheitsstrategie ausdrücklich „den gezielten Einsatz des breiten Spektrums von diplomatischen, handels- und entwicklungspolitischen Instrumenten bis hin zum militärischen Einsatz als letztem Mittel der Konfliktprävention und der Krisenbewältigung“ beschreibt.

Die Diskussion um die Verknüpfung von sicherheitspolitischen und Wirtschaftsinteressen Deutschlands und Europas ist also alles andere als neu. Sie wird nur hierzulande beharrlich ignoriert. Es sagt viel über den Stand der sicherheitspolitischen Debatte in den Medien und der Politik aus, wenn ein Bundespräsident, der sich auf Passagen des Weißbuchs bezieht, als „Schwadroneur im Schloss Bellevue“ (Süddeutsche Zeitung) angesehen wird. Nur zur Erinnerung: In den Tagen bis zu seinem Rücktritt erhitzten sich die medialen Gemüter einzig und allein an dem angeblichen Tabubruch. Kaum ein Interview oder Kommentar bezog sich auf den eigentlichen Kern von Köhlers Äußerungen: Wo liegen unsere Interessen und wie verfolgen wir sie? Nach dem Rücktritt erübrigte sich scheinbar jede Debatte. Beute erlegt, Thema erledigt.

NANA BRINK ist freie Autorin und moderiert die Sendung Ortszeit im Deutschlandradio Kultur.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, Juli/August 2010, S. 112 - 123

Teilen