Deutschland, Frankreich und das Wesen Europas
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Setzt die neue Bundesregierung außenpolitisch nur auf Kontinuität, fügt sie dem Land schweren Schaden zu. Wie Deutschland trotz weniger Macht mehr erreichen kann.
Differenzierte Analysen statt des in Deutschland angeblich herrschenden Negativbilds versprechen zwei Russland-Kenner. Doch trotz manch spannender Einblicke erfährt man aus ihren Büchern letztlich mehr über die offizielle Position des Kremls als alles andere.
Koordinierte Auslandseinsätze, neue und alte Bedrohungen für Deutschlands Sicherheit - muss das ein Widerspruch sein, wenn es um sicherheitspolitische Verantwortung geht? Beides wirft Fragen des Völker- wie des deutschen Verfassungsrechts auf, die für eine künftige Regierungskoalition nicht einfach aufzulösen sein werden. Eine Erweiterung der Debatte zwischen Jana Puglierin und Christian Mölling.
Nach Lage der Dinge ist eine Regierungsbeteiligung der Grünen nach der Bundestagswahl sehr wahrscheinlich. Wofür also steht die Partei außenpolitisch? Gegenüber Moskau und Peking agiert man mutig, in Klimafragen ambitioniert. Doch bei der Suche nach außenpolitischen Partnern stehen sich die Grünen oft selbst im Weg.
Angela Merkel versprach einst eine „neue Gründerzeit“. Die muss ihren Nachfolgern nun gelingen, damit Deutschland gegen Autokratien wie China bestehen kann.
Drei Themen könnten bei den Koalitionsverhandlungen strittig werden: die Aufnahme von Flüchtlingen, der Umgang mit Ausreisepflichtigen und die EU-Agentur Frontex.
Das Ende der Ära Merkel wird neue Dynamiken auf EU-Ebene freisetzen. Die nächste Bundesregierung muss radikale Lösungen anstreben und schnell handeln.
Die Grünen, aber auch die FDP und Teile der SPD befürworten schon länger eine härtere Haltung im Umgang mit China. Ihre Kritik zielte auf die aktuelle Bundesregierung und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Deutschlands außenpolitische Architektur muss dringend repariert werden – auch, damit sich entscheiden wieder lohnt. Ein Vorschlag zur Debatte über einen Nationalen Sicherheitsrat.
Warum sind Politiker nicht mutig genug um zu erklären, wie gefährlich Deutschlands Umfeld geworden ist? Erklärungen und Auswege.
Die Leiterin des Bereichs Internationale Politik der Körber-Stiftung über Multilateralismus und das jüngst von der Bundesregierung dazu verabscheidete Weißbuch
Notiz an die künftige Bundesregierung: Zusammen mit Japan ließe sich einiges erreichen, in Südostasien und anderswo. Im Gegenzug könnte Berlin Tokio helfen, Brüssel zu verstehen.