Zu viel Amerika - zu wenig Europa?

Die Amerikaner, so der Direktor des Berliner Aspen Instituts, leben seit dem 11. September 2001in einer neuen Welt. Der Kampf gegen den Terror werde die Beziehungen der USA zu Russland, zur arabischen Welt und zu den europäischen Verbündeten tief greifend verändern. Dies verlange vor allem von den Europäern eine Neuorientierung.

Europa und Amerika haben unterschiedliche Einschätzungen der Risiken und Ursachen des Terrorismus. Während die USA vor allem die Symptome und Erscheinungsformen bekämpfen, wollen die Europäer bei den Ursachen ansetzen. Politisch und militärisch kann Europa nicht mit den USA mithalten, aber es kann danach streben, eine Stimme der Zurückhaltung und der Vernunft zu sein, um die schlimmsten Auswüchse des amerikanischen Unilateralismus zu verhindern.

„Die wichtigste Initiative für die deutsche Amerika-Politik besteht darin, den breiten transatlantischen Dialog aus der vom Kalten Krieg geprägten Mentalität herauszuholen und auf die neuen Umstände auszurichten“, so der Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt. Neue globale Themen müssen auf der transatlantischen Tagesordnung stehen, um über eurozentristische Fragen hinaus auch gemeinsam mit Dritten zu verhandeln.

Das Image der Amerikaner in der arabisch-islamischen Welt ist laut Meinungsumfragen in neun vorwiegend islamischen Ländern so schlecht wie nie zuvor. Wenn es zu einem Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein kommt, müssen die USA ihre Vorstellungen von einer Neuordnung der Region präzisieren und ihre Verbündeten in der arabischen Welt zu einer vorsichtigen politischen Öffnung drängen.

Die USA und Europa haben unterschiedliche Ansichten über die Chancen der Globalisierung. Während Amerikaner die Globalisierung überwiegend positiv betrachten, sehen die meisten Europäer in ihr eine Bedrohung. Die enge Verflechtung beider Wirtschaftsräume erfordert aber eine Annäherung an die jeweilig andere Position, was beiden Seiten Zugeständnisse abverlangt.

Die Bedrohung durch den Terrorismus nach dem 11. September hat es der Bush-Regierung erlaubt, eine Sicherheitsarchitektur nach amerikanischen Vorstellungen und nationalen Interessen zu schaffen, die durch zwei Elemente charakterisiert ist: die Terrorbekämpfung und die Schaffung neuer regionaler Sicherheitsstrukturen.

Europäische Militärschwäche und amerikanischer Unilateralismus sind zwei Seiten derselben Medaille. Wenn in den USA davon ausgegangen wird, dass die Europäer keine ausreichenden Fähigkeiten haben, handeln sie unilateral. Wenn in Europa der Gedanke vorherrscht, die USA handelten eh unilateral, wieso sollte es dann aufrüsten? Um aus diesem Dilemma herauszukommen, muss die EU ihre strategischen Interessen unabhängig von den USA neu definieren.

Der Bedeutungsverlust der NATO seit den Terrorakten des 11. September ist evident. Wenn Europa weder von den USA abgekoppelt werden noch die von ihnen zugedachte Rolle eines Juniorpartners übernehmen will, muss die EU mit einer handlungsfähigen ESVP auftreten. Die NATO sollte sich dieser Entwicklung funktional und institutionell anpassen.

Amerika und Europa stehen jetzt vor der Wahl, das transatlantische Bündnis als ein wesentliches Element ihrer Außenpolitik zerfallen zu lassen oder die Beziehung zu vertiefen. Trotz einer breiten Agenda – Terrorismus, Raketenabwehr, Russland, NATO-Erweiterung und Verhältnis NATO- EU – sollte zusätzlich eine neue „Atlantische Gemeinschaft“ aufgebaut werden, nicht um die NATO zu ersetzen, sondern um als themenübergreifendes Beratungsforum zu dienen.

Auf die Entwicklungspolitik kommen schwere Zeiten zu. Die Terrorismusbekämpfung vor allem mit militärischen Mitteln steht auf den nationalen Tagesordnungen ganz oben. Das bedeutet nicht nur weniger Aufmerksamkeit für die traditionelle bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, sondern Kürzungen der eh schon unzureichenden Mittel. Nur eine erweiterte Definition des Sicherheitsbegriffs, in dem auch politische und soziale Entwicklung als Aufgabe angesehen wird, kann den Bedeutungsverlust aufhalten.

Mit der Wahl von George W. Bush zum amerikanischen Präsidenten und vor allem nach den Ereignissen des 11. September stellt sich die Frage, wie die USA sich selbst und ihre weltpolitische Rolle verstehen. Jürgen Turek stellt ein neues Buch von Henry Kissinger vor, in dem dieser die geopolitische und geostrategische Lage des Landes analysiert und die zukünftigen Herausforderungen Amerikas in der Weltpolitik diskutiert.