Eine neue Balance of Power

Mit der Wahl von George W. Bush zum amerikanischen Präsidenten und insbesondere seit den Ereignissen des 11. September stellt sich die Frage, wie die USA sich selbst und ihre weltpolitische Rolle verstehen. Seit über zehn Jahren sind die Vereinigten Staaten die einzig verbliebene weltpolitische Führungsmacht, und die Frage, ob sie eher imperial oder partnerschaftlich, eher unilateral oder multilateral denken und agieren, ist nicht nur für Europa von großer Bedeutung.

Nach dem Amtsantritt von Präsident Bush waren die Zweifel an seinen außenpolitischen Zielen und Fähigkeiten auf dem alten Kontinent groß, eine Auffassung, die rasch ihren Weg über den Atlantik fand. Die Haltung Europas zur Präsidentschaft Bushs kam in den Worten eines Pressesprechers des Weißen Hauses zum Ausdruck, als dieser den Zweck der ersten Europa-Reise des Präsidenten im Juni 2001 als Bemühung darstellte, die Europäer von der irrtümlichen Vorstellung zu befreien, dieser sei ein „oberflächlicher, arroganter, Revolver tragender … texanischer Hinterwäldler“. Dies sprach für gegenseitige Aversionen und Unterkühlungen im transatlantischen Verhältnis. Fragen nach den außenpolitischen Prioritäten Amerikas kamen auf.

Auf diese Fragen gibt Henry Kissinger Antworten. Mit „realpolitischem“ Blick analysiert er die geopolitische und geostrategische Lage und diskutiert die zukünftigen Herausforderungen Amerikas in der Weltpolitik. Hierbei geht er von vier gleichzeitig bestehenden internationalen Systemen aus: von dem angelsächsisch-europäischen System, von dem asiatischen, dem nah- und mittelöstlichen und schließlich dem afrikanischen System. Die Unterschiedlichkeit dieser Systeme sei ebenso irritierend für die Definition amerikanischer „nationaler Interessen“ wie die entgegengesetzten Mentalitäten der unterschiedlich sozialisierten amerikanischen Eliten, denen der Verfasser zum Teil ­geschichtslose und zu starke ökonomische Orientierungen zur Last legt.

Um den Herausforderungen der Zukunft konstruktiv begegnen zu können – für Kissinger sind das unter anderem Terrorismus, Globalisierung, Selbstverteidigung und militärisches Krisenmanagement, Krisenherde im Nahen Osten, mögliche Instabilitäten in Asien, der Bestand von Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit –, entwickelt er klare Standpunkte amerikanischer Politik. Er geht dabei von einer neuen Diplomatie aus, die er als Ergebnis des 11. Septembers beschreibt. Europa und Russland sind dabei von großer Bedeutung, und insbesondere den europäisch-amerikanischen Beziehungen misst er eine neue Qualität bei.

Nach der – trotz aller Meinungsverschiedenheiten über das Kyoto-Protokoll oder die Pläne für eine Raketenabwehr (MD) – erfolgreichen Europa-Visite des Präsidenten, und insbesondere nach der Tragödie des 11. Septembers waren nach Kissingers Analyse die europäischen Verbündeten gezwungen, sich auf die Grundprinzipien der transatlantischen Beziehungen zu besinnen. Darauf weist der Altmeister der Diplomatie ausdrücklich hin, wenn er in seinem Buch gleich zu Beginn auf die Richtungskorrektur der europäisch-amerikanischen Beziehungen eingeht. Er beschreibt die Entstehung der „neuen atlantischen Diplomatie“ so: „Europas Regierungschefs verstanden, dass sie durch die Zusammenarbeit mit Washington weit mehr Einfluss auf die neue Diplomatie und Strategie nehmen konnten als durch die Infragestellung amerikanischer Maßnahmen – ein Weg, der durch die subtile Koalitionsdiplomatie der Bush-Administration erleichtert wurde“ (S.17). Für Kissinger hat die transatlantische Diplomatie damit eine neue Grundlage für konstruktive Beziehungen zwischen Amerika und einem „in der Vereinigung begriffenen Europa“ geschaffen.

Auch das amerikanische-russische Verhältnis sieht Kissinger in einem neuen Licht. Der 11. September habe hierbei aber lediglich Tendenzen beschleunigt, die bereits zuvor erkennbar geworden waren. Für ihn bergen diese Beziehungen das Potenzial, ebenso symbolisch für eine neue Ära zu werden wie die Öffnung der Volksrepublik China nach 1972. Er zeigt sich optimistisch, da das Verhalten des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, sowohl vor als auch nach den Terroranschlägen gezeigt habe, dass der „erste Führer eines wirklich nichtkommunistischen Russlands“ die traditionelle russische Politik an die im Entstehen begriffenen internationalen Realitäten anzupassen beginne. Kissinger konstatiert eine neue strategische Lage zwischen Amerika und Russland, die Handlungsoptionen eröffne, aber auch Grenzen der Kooperation offenbare.

Der tiefere Grund für eine verstärkte Kooperation liege im endgültigen Niedergang der Rivalität zwischen den beiden Atommächten und in den historisch beruhigenden politischen Konstellationen in Europa. Nicht nur verhindere die gegenwärtige politische Struktur Europas jene Art napoleonischer oder hitlerischer Invasionen, die Russlands Ängste in der Vergangenheit schürten; es seien auch keine Kriege zwischen den beiden Atommächten zu befürchten. Dies alles verändere das Verhalten Amerikas und Russlands auf praktisch allen Schauplätzen und in allen Regionen der Welt.

In traditionellen Krisenregionen wie dem Nahen Osten habe sich das politische Kalkül völlig verändert; die frühere Vorstellung von einem Nullsummenspiel zwischen zwei vorherrschenden Mächten treffe heute nicht mehr zu. Während des Kalten Krieges und noch einige Zeit danach glaubte sowohl die russische als auch die amerikanische Führung, ein politischer Sieg für die eine Seite komme einer strategischen Niederlage für die andere gleich, und so versuchten sie sich gegenseitig den Einfluss in der Region streitig zu machen. Unter den Bedingungen, wie sie seit dem 11. September herrschten, würde heute eine solche Politik beide Seiten gegenüber dem islamischen Fundamentalismus schwächen und die Stabilität der Region untergraben, an der beide ein lebenswichtiges Interesse haben.

Die Grenzen der Gemeinsamkeiten liegen für Kissinger in der allzu starken „Duldung“ russischer Methoden im Umgang mit Problemen in der eigenen Peripherie, so in Tschetschenien. Deshalb lautet die klare Botschaft des früheren Außenministers: Amerika dürfe es nicht gleichgültig sein, wenn Russland den islamischen Fundamentalismus zum Vorwand nehme, die erst seit kurzem unabhängigen Staaten Zentralasiens wieder unter seine strategische Vorherrschaft zu bringen.

Darüber hinaus könne sich auch der Wettstreit um den Zugang zum Erdöl und seine Transportrouten als gewichtiges Hindernis einer koordinierten Politik erweisen. Am Ende hängen die Möglichkeiten einer russisch-amerikanischen Kooperation im Hinblick auf den islamischen Fundamentalismus von der Fähigkeit ab, einen Mittelweg zwischen blauäugigem Optimismus und einem neuen Wettstreit um Vorherrschaft zu finden. Den Ausweg aus einer möglichen neuen Konfliktformation sieht der Autor darin, auch innerhalb der NATO neue Konsultationsmechanismen zu finden, ohne jedoch die Substanz der Gemeinschaft als westliches Bündnis zu unterminieren.

Kissinger kalkuliert bei diesen Überlegungen europäische Befindlichkeiten automatisch mit ein. Mit Blick auf die Europäer stellt er fest: „Das Problem besteht darin, wie man Beratungsmechanismen schaffen kann, die es ermöglichen, gemeinsam die neuen Realitäten anzugehen, ohne Europa das Gefühl zu geben, dass es einem russisch-amerikanischen Kondominium ausgeliefert ist“ (S. 22).

Diplomatisch und geostrategisch gesehen sind es spannende Zeiten, auch wenn man Kissingers weitere Darlegungen etwa zum Verhältnis zu China oder seine abschließenden Reflexionen über das Selbstverständnis amerikanischer Politik aufmerksam liest. Obwohl er in Washington kein offizielles Amt mehr bekleidet, so sendet sein brillant geschriebenes Buch klare Orientierungen für Amerikas Rolle in der Weltpolitik aus und kann zweifellos als eine der wichtigsten Publikation aus dem amerikanischen Establishment in jüngster Zeit aufgefasst werden.

Henry Kissinger, Die Herausforderung Amerikas. Weltpolitik im 21. Jahrhundert, Berlin: Propyläen Verlag 2002, 383 S., 25,00 EUR.