Welches Europa

Ausgabe #1/2002 - Januar

Europa am Scheideweg

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Noch hat der Unionsbürger Mühe, sich mit dem vielgesichtigen Gebilde „Europäische Union“ zu identifizieren. Der Kitt gemeinschaftlichen Handelns ist seit dem 11. September brüchig geworden; die bevorstehende Erweiterung ruft zwiespältige Gefühle hervor. Europa muss sich nach vorn, in Richtung einer in zentralen Handlungsbereichen gestärkten Union bewegen.

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Die Krise als Durchbruch

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Die EU zwischen Vertragsreform und Verfassungsentwurf

Der Gipfel von Laeken hat den weitreichenden Umbau der Union ermöglicht: Er hat die EU auf den Weg zu einer europäischen Verfassung geschickt; die Konstitutionalisierung der Union hat begonnen. Ein öffentlich tagender Konvent wird Empfehlungen für die Regierungskonferenz 2004 ausarbeiten, die in einen „Verfassungsvertrag“ münden könnten.

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Akteur oder Statist?

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Die Rolle der Europäischen Union auf der Weltbühne

Der Präsident von RAND Europe begutachtet aus amerikanischer Sicht die EU als etablierten wirtschaftlichen Akteur und strategischen Novizen. Seine Empfehlung lautet: Eine gleichwertigere und globalere Partnerschaft zwischen Amerikanern und Europäern ist der beste Weg.

Mehr Schein als Sein

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Europäische Außenpolitik in der Krise

In der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist von einer integrationspolitischen beschleunigung oder europäischen Bündelung von Ressourcen und Initiativen seit dem 11. September wenig zu spüren. Nötig ist eine grundsätzliche Verständigung der EU-Mitgliedstaaten über ihre außenpolitischen und strategischen Interessen.

Droht der „Big Bang“?

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Die Erweiterungsstrategie ist ungenügend durchdacht

Falls es in der Tat zu einer großen, bis zu zehn Staaten einschließenden Erweiterung kommen sollte, befürchtet der Autor große Probleme hinsichtlich der europäischen Stabilität. Er befürwortet eine graduell durchgeführte Erweiterung; allerdings müssen die dadurch voraussichtlich entstehenden Trennlinien zwischen Mitgliedern und Nichtmitgliedern überwunden werden.

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Leerlauf im deutsch-französischen Tandem

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Hat es noch eine Existenzberechtigung?

Zwar hat sich nach dem Gipfel von Laeken das Tandem auf die politische Bühne zurückgemeldet; die großen gemeinsam zu bewältigenden Aufgaben stehen aber noch bevor: Föderalisierung eines sich erweiternden Europa; Reformen in der Agrarpolitik – und Frankreich, aber auch Deutschland, stehen in diesem Jahr vor entscheidenden Wahlen.

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Nach der Euro-Einführung

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Der europäische Bürger braucht eine Europäische Republik

Durch die Schaffung der Europäischen Währungsunion sind „öffentliche Güter“ entstanden, die – wie Inflation, Zinsen, Wechselkurse, öffentliche Finanzen – nur durch europäische Politikkoordination in den Griff zu bekommen sind. Die zunehmende Übertragung von Politikfunktionen auf Gemeinschaftsinstitutionen hat das Aufgabenfeld der EU zwar erweitert, aber nur in beschränktem Maße wurden Ressourcen zur Durchführung dieser Aufgaben bereitgestellt.

Selbstbewusstere Türkei

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Worauf sich die EU einstellen muss

Nach dem 11. September hat das Thema Regionalmacht für die Türkei wieder Konjunktur: Als einziges islamisches Land hat die Türkei den Kampf der Allianz gegen den Terror mit dem Einsatz eigener Kräfte unterstützt. Von der EU erwartet das Land Konzessionen in vieler Hinsicht und erhofft sich hier die Unterstützung der USA.

Stolperstein im Mittelmeer

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Zypern vor dem EU-Beitritt

Zwar ist Zypern das derzeit wirtschaftlich bestvorbereitete Kandidatenland für eine Mitgliedschaft in der EU, doch wiegt die Teilung der Insel schwer. Ein konföderatives Miteinander des griechischen und türkischen Zyperns zeichnet sich nicht ab; der Konfliktfall Zypern soll unbewältigt in die EU aufgenommen werde. Damit stellt sich die EU, so der Autor, selbst eine Falle.

Der Balkan nach dem 11. September

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Eine europäische Führung ist gefragt

Bemühungen um eine politische Stabilisierung des Balkans, des „Hinterhofs Europas“, müssen von der Europäischen Union angeführt werden. Entscheidungen über Integration oder Zerfall der Region sind nötig; sie werden die Außen- und Sicherheitspolitik der EU auf die Probe stellen.

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Stunde der Optimisten

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Nordischer Terrorismus nach dem 11. September

Nach dem 11. September hat sich die IRA für ein Ende ihres bewaffneten Kampfes entschieden; Gefahr für den Frieden droht heute vornehmlich vom radikalen Unionismus. Doch ist die nach langen Mühen zustandegekommene „Regierung der Machtteilung“ ein Grund für Optimismus.

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Die WTO nach Doha

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Eine europäische Perspektive

EU-Handelskommissar Pascal Lamynennt das Ergebnis von Doha „einen vollen Erfolg“, es habe die EU-Staaten einer nachhaltigen Gestaltung des Wellthandelssystems ein großes Stück näher gebracht. Er führt dies zurück auf die gründliche Vorbereitung nach dem 11. September.

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