Informationstechnologie

Die Wahlkampf-Kampagne Barack Obamas von 2008 machte Twitter auch in Deutschland bekannt. Aber erst eine Kampagne gegen vermeintliche Internetzensur brachte die Veränderungen durch den Dienst auch hierzulande zum Vorschein: Politik wird zugänglicher und die Kommunikation schneller. Kann die Politik dem folgen?

Jede Sekunde werden Zehntausende Nachrichten von weltweit über 500 Millionen Nutzern auf dem Mikroblog veröffentlicht. Twitter ermöglicht eine digitale Diplomatie, ist Mittel zur Organisation von Protesten und wird von streitenden Parteien im Kampf um die öffentlichen Sympathien genutzt. Es ist einer der größten Treiber der Kommunikationsrevolution.

Zum Funktionieren unseres Gemeinwesens sind wir auf sichere Informations- und Kommunikationstechnik angewiesen. Hierbei spielt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eine zentrale Rolle: Es will die Bedrohungen für Verwaltung, Wirtschaft und Menschen begrenzen und neu aufkommende Gefahren frühzeitig erkennen.

Krankenhäuser, Unternehmen, Banken, nationale Verteidigung – unsere gesamte Infrastruktur wird von Computertechnik gesteuert. Wir stehen vor einem Quantensprung: Die Vorteile der digitalen Technik sind immens, die Gefahren noch größer. Denn die Angreifer auf die digitale Infrastruktur sind den Verteidigern immer einen Schritt voraus.

Die Afghanistan-Strategie des Westens beruht auf der Erkenntnis: Es gilt, die selbsttragende Sicherheit der Bevölkerung zu schaffen. Ohne Zweifel kann dies auch gelingen. Doch der globale Terrorismus ist damit nicht zu bekämpfen. Dank moderner Technologien gleicht er dem Betriebssystem Linux: dezentral, selbst rekrutiert, nicht zu schlagen.

Unabhängige Medien? Fehlanzeige. Parteien als Instrument politischer Willensbildung? Gibt es höchstens auf dem Papier. Aber nicht nur im Iran, sondern in der gesamten islamischen Welt ermöglichen Internet, SMS und Twitter der jungen Generation eine Auseinandersetzung mit Politik, Religion und Tradition, nach der sie sich schon lange gesehnt haben.

Die politischen Entscheidungsprozesse und damit unsere Demokratie werden sich in den nächsten Jahren durch neue Technologien rasant verändern. Bürger und andere Akteure werden sich viel stärker beteiligen. Die Politik muss sich darauf einstellen und vor allem ihre Außenpolitik wesentlich besser erklären.

Nichtstaatliche Akteure gewinnen durch die modernen Kommunikationstechnologien an Macht und Einfluss. Ohne lähmende staatliche Strukturen können sie ihre Interessen besser durchsetzen. Aber auch für Terroristen wird es immer einfacher, Anhänger zu rekrutieren und Gewalt zu verbreiten. Die Nationalstaaten müssen sich darauf einstellen.

Werden relevante gesellschaftliche Akteure identifiziert und zusammengebracht, verfügt die Politik über eine breitere Legitimationsgrundlage und kann gemeinsam erarbeitete Lösungen besser durchsetzen. Über den innenpolitischen Bereich hinaus gilt dies verstärkt für die Außenpolitik, denn flexible Netzwerke fördern die Durchsetzung von Interessen.

Im Vorfeld der Europawahlen ist die Bedeutung digitaler Kommunikation als Mittel der Wählermobilisierung erneut deutlich geworden. Doch das Internet ist mehr als eine elektronische Plakatwand. Es kann Themen platzieren und beeinflusst so die Inhalte von Politik. Dies kann letztlich sogar auf die Struktur des politischen Systems rückwirken.

Sind künftig nur noch Arbeitnehmer großer Konzerne sozialversichert? Werden Umweltverbände den Unternehmen bald ihre Regeln diktieren? Oder lösen sich globale Strukturen zu Gunsten flexibler, lokaler Netzwerke auf? Ein Blick in das Jahr 2020.